Nazi-Demonstration in Schwerin bleibt verboten / Versuchte Ersatzdemonstrationen von etwa 1000 Nazis in Berlin, Lüneburg und zahlreichen kleineren Orten

Für den 2. Juni hatten Nazis für Schwerin einen ersten Höhepunkt ihrer aktuellen verlogenen „Antikap“-Kampagne angemeldet – um den Eindruck zu erwecken, sie hätten etwas mit der Bewegung gegen den G8-Gipfel zu tun. Dort, in Schwerin und zeitgleich zur ersten großen Demonstration gegen G8, sollte eine für den Norden der Republik angesagte „Großdemonstration“ der Nazis stattfinden, der am 7. Juli die Frankfurter Demonstration folgen soll. Aus dem ersten Teil dieses Planes wurde schon mal nichts – ob auch der zweite, in Frankfurt am 7. Juli, scheitern wird, liegt nicht zuletzt an uns und unserer Mobilisierung. Die Bedeutung der Demonstration am 7. Juli dürfte eher gestiegen sein…
Update: Nach späteren Meldungen betrug die Zahl der bundesweit an diesem Tag an etwa 15 Orten demonstrierenden Nazis insgesamt rund 1000.

Nach Verboten auf unteren Instanzen sah sich das Bundesverfassungsgericht nicht in der Lage, kurzfristig über einen Antrag der NPD entscheiden zu können, dennoch demonstrieren zu dürfen. Das Demonstrationsverbot gegen die Nazis in Schwerig wurde nach ersten Presseberichten offenbar konsequent durchgesetzt, obwohl bereits Nazi-Demonstranten zu ihrere „Großdemonstration“ unterwegs waren …

Aktueller Bericht in „Spiegel-online“:

In Schwerin mussten sich die Neonazis kurzfristig doch einem Verbot ihrer Demonstration gegen die Globaliserung beugen. Die rechtsextreme NPD und ein linkes Antifa-Bündnis scheiterten mit dem Versuch, mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts für heute geplante und von der Stadt Schwerin verbotene Demonstrationen doch noch durchzusetzen. Die NPD erhielt die Nachricht vom Demonstrationsverbot erst heute Vormittag gegen zehn Uhr – da saßen zahlreiche Aktivisten bereits in Bussen auf dem Weg nach Schwerin.
Das von der NPD angerufene Bundesverfassungsgericht will nach Angaben einer Sprecherin erst nach dem Wochenende entscheiden. Die Richter hätten sich angesichts der Kürze der Zeit nicht in der Lage gesehen, eine Entscheidung zu treffen. In der vergangenen Nacht hatte das Oberverwaltungsgericht Greifswald das Demonstrationsverbot der Stadt Schwerin bestätigt.

Update: Wie inzwischen bekannt wurde, hat die NPD in Berlin und Lüneburg mit etwa 350 DemonstrantInnen spontane Ersatzdemonstrationen versucht.