Auseinandersetzung mit der Stadt um die Route der Gegendemonstration am 20. Oktober / Aufruf des Roembergebuendnis

Die Stadt Frankfurt hat die von der Anti-Nazi-Koordination angemeldete Gegen-Demonstrationsroute fuer den 20. Oktober mit einer Verfuegung belegt, die den Moscheebauplatz am Fischstein-Kreisel als Kundgebungsort ausschliesst, weil dort die Nazi-Demonstration eine Zwischenkundgebung abhält. Hiergegen hat die Anti-Nazi-Koordination umgehend Rechtsmittel eingelegt. Zugleich bleibt die NPD-Demonstration bislang verboten. Dass die Stadt Frankfurt gleichzeitig unsere Demonstrationsroute durch eine Verfuegung an einen anderen Ort verlegen moechte, zeigt, dass man im Ordnungsamt Zweifel an der Gerichtsfestigkeit des Demoverbotes gegen die NPD hat. Das heisst fuer uns: wir mobiblisieren weiter fuer den 20. Oktober, 10 Uhr, Fischsteinkreisel! Ueber den Stand unserer rechtlichen Auseinandersetzung mit der Stadt Frankfurt halten wir Euch hier auf dem Laufenden – schaut gelegentlich nach. Zwei weitere Mobilisierungstermine und eine kurze Stellungnahme zum Aufruf des „Roemerbergbuendnis“ fuer den 20. Oktober:

  • 1. Montag, 15. Oktober, 21 Uhr, Cafe ExZess, Leipziger Str.: Offenes antifaschistisches Plenum
  • 2. Donnerstag, 18. Oktober, 19 Uhr, Tuerkisches Volkshaus : Treffen der Anti-Nazi-Koordination

Das Roemerbergbuendnis hat einen eigenen Aufruf fuer den 20. Oktober veroeffentlicht. Diesen Aufruf haben wir gestern zur allgemeinen Information an alle herumgemailt. Auch die urspruenglich von diesem Buendnis angemeldete Route wurde von der Stadt Frankfurt veraendert. Ob und unter welchen Bedinngungen es zu einer gemeinsamen Aktion mit dem Roemberbergbuendnis und uns kommen kann, was wir durchaus begruessen wuerden, ist derzeit offen.
Wir bleiben aber auf jeden Fall dabei, dort demonstrieren zu wollen, wo die Nazis sind, und mobilisieren weiter auf der Basis unseres Aufrufs zum Fischsteinkreisel.

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