Autor: HCS

Lieber schizophren als ganz allein? Die GRÜNEN und der hessische Polizeiskandal

Die hessischen Grünen fordern in einer richtigen Stellungnahme zum Hessischen Polizeiskandal etwas, was die Frankfurter Grünen gleichzeitig verhindern möchten …
Presssmitteilung der Frankfurter Fraktion „Die Linke.WASG“: Weiterlesen „Lieber schizophren als ganz allein? Die GRÜNEN und der hessische Polizeiskandal“

Unser Beitrag zum aktuellen Zentral-Abitur: „Nazis in der Polizeiführung? Eine Frage der Wahrscheinlichkeitsrechnung …“

Im Grunde ist es eine Frage der Statistik: wie wahrscheinlich ist es, daß in der Personalabteilung der Hessischen Polizeiführung ein Nazi-Netzwerk existiert?
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Raunheim, Rüsselsheim: Nazi-Demonstrationen am 1. Mai verhindern!

Die Anti-Nazi-Koordination wird sich auf ihrer kommenden Sitzung (Di, 27. März, 19 Uhr, Club Voltaire) unter anderem auch mit den beiden Nazi-Demonstration in Rüsselsheim und Raunheim beschäftigen, die NPD und „Freie Kameradschaften“ für den 1. Mai angemeldet haben. Weiterlesen „Raunheim, Rüsselsheim: Nazi-Demonstrationen am 1. Mai verhindern!“

Jörg Krebs im Römer: His Master‘ s Voice

Ganz als „His Master’s Voice“ führte sich am 20. März der Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs (NPD), Stellvertreter des Holocaust-Leugners Wöll und sein Sprecher, auf. Krebs hatte im Dezember eine rassistische Anfrage zu den Zuständen in Frankfurter Schulen gestellt, die im Ausschuß für Integration und Bildung der Stadtverordnetenversammlung beantwortet werden sollte.
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Kripo Friedberg ermittelt gegen Marcel Wöll wegen Volksverhetzung – wir sind gespannt…

Kripo Friedberg ermittelt gegen Marcel Wöll wegen Volksverhetzung – wir sind gespannt…

Wegen seiner den Holocaust leugnenden Äußerungen vor dem Kreistag der Wetterau wird nun gegen den Vorsitzenden der hessischen NPD und Chef der Schlägertruppe „Freie Nationalisten Rhein-Main“, Marcel Wöll, bei der Kriminalpolizei Friedberg ermittelt, nachdem bei der Staatsanwaltschaft Gießen Strafanzeige gestellt worden war. Vorausgegangen war eine gemeinsame politische Erklärung der Kreistagsspitze, in der Wölls unverschämte Aussagen verurteilt wurden. Wir sind gespannt, was die Kriminalpolizei Friedberg zutage fördert. Für uns ist sie in Sachen Wöll und Butzbacher Nazi-Zentrum kein unbeschriebenes Blatt. Weiterlesen „Kripo Friedberg ermittelt gegen Marcel Wöll wegen Volksverhetzung – wir sind gespannt…“

Rücktritt des Frankfurter Polizeipräsidenten gefordert

Nazis als Personenschützer für den seinerzeitigen 2. Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, Michel Friedman: wußte davon die Polizeiführung in Frankfurt und Hessen schon seit 2005? Und stimmt es, daß einer der deshalb von dieser Aufgabe entbundenen Personenschützer wegen erwiesener Nazi-Gesinnung nicht etwa den Dienst quittieren musste, sondern quasi als Belohnung für diesen bizarren Sachverhalt auch noch mit der Fahndung nach untergetauchten NS-Verbrechern „belohnt“ wurde?
Das fragt der Vorsitzende der Fraktion „Die Linke.WASG“ im Frankfurter Römer in einer Presse-Erklärung, die heute veröffentlicht wurde. Zuvor waren entsprechende Informationen im Nachrichtenmagazin „stern“ aufgetaucht. Wir dokumentieren die Presseerklärung von Lothar Reininger im Folgenden
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Durchgestrichenes Hakenkreuz ist kein verbotenes Kennzeichen

anti nazi symbole sind nicht strafbar Der Bundesgerichtshof hat unmißverständlich klargestellt, daß Anti-Nazi-Symbole wie ein durchgestrichenes und zerschmettertes Hakenkreuz nicht strafbar sind.
„Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Nix-Gut-Versand, der Anti-Nazi-Symbole – wie z.B. durchgestrichene Hakenkreuze – vertreibt, vom Vorwurf der Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole freigesprochen.“
(npd-verbot-jetzt.de „BGH: Anti-Nazi-Symbole sind nicht strafbar!„)
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Marcel Wöll (NPD): Holocaust-Leugnung im Kreistag der Wetterau

Der hessische Landesvorsitzende der NPD, Marcel Wöll, hat als Redner im Kreistag der Wetterau am 14. März im Zusammenhang mit dem Vernichtungslager Auschwitz vom „sogenannten nationalsozialistischen Terror“ gesprochen. Es besteht der Verdacht einer strafbewehrten Leugnung des Holocaust. Der von ihm eingebrachte Antrag, Mittel für Schülerfahrten an den Ort des antisemitischen braunen Terrors in Polen zu streichen, wurde vom Kreistag mit einer Verdoppelung der bisherigen Förderungsmittel beantwortet.
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15. März: 1 ausgefallene Kreismitgliederversammlung und 1 Hausverbot für Jörg Krebs (NPD)!

Das war kein guter Abend für den Frankfurter NPD-Stadtverordneten und Stellvertretenden Landesvorsitzenden seiner Partei, Jörg Krebs.
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