Etwa 300 DemonstrantInnen der Frankfurter Veranstaltung gegen Christenverfolgungen in „islamischen Ländern“ setzten sich am heutigen 12. März mit knapp einstündiger Verspätung vom Frankfurter Hauptbahnhof aus in Bewegung. Eine bunt zusammengewürfelte Gruppe: PI-Ortsgruppen aus München, Stuttgart und Frankfurt, Grüppchen der „Bürgerbewegung Pax Europa“, fundamentalistische Christen aus verschiedenen Städten, Anhänger der Frankfurter „Freien Wähler“ und Gruppen der Jungen Aramäischen Union und der Kopten – Gruppierungen, die ansonsten wenig miteinander zu tun haben dürften. In einem Punkt aber waren sie sich einig: in ihrem Haß auf den Islam, dem sie unterwegs, in Diskussionsbeiträgen am Rand der Veranstaltung, in Sprechchören und Reden während der Abschlußkundgebung an der Hauptwache freien Lauf ließen. Weiterlesen „Islamfeindliche „Großdemonstration“: christliche Fundamentalisten, Rechte, rassistische Rechtspopulisten und migrantische Gruppen orientalischer Christen in Frankfurt“
Autor: HCS
Rassismus im Frankfurter Kommunalwahlkampf: schwere Zeiten für Wolfgang Hübner
Für den kommenden Samstag, 12. März, hat eine Initiative „Himmel über Frankfurt“ (oder so ähnlich) zu einer Großdemonstration aufgerufen. Um 12 Uhr will man sich am Hauptbahnhof versammeln, dann von dort zur Hauptwache ziehen, wo um 16 Uhr eine Abschlussveranstaltung stattfinden soll.
Dabei sollte es um Christenverfolgungen in vom Islam geprägten Ländern gehen. Das Ganze findet nicht zufällig mitten im Kommunalwahlkampf statt – die heftig rechtsgewickelten „Freien Wähler“ sind mit von der Partie. Aber nicht nur sie. Die neu-rechte „Blaue Narzisse“ sowie das rassistische Netzwerk „Politically Incorrect“ werben für diese Veranstaltung. Auch eine Reihe von Gruppierungen orientalischer Kirchen ruft auf – offenbar zunächst ahnungslos, vor wessen Karren sie da gespannt werden sollten.
Das hatte Konsequenzen. Eine MigrantInnenorganisation, in der sich vor allem in der Türkei unterdrückte ethnische und religiöse Minderheiten organisieren, der „Verein der Völkermordgegner“, hat nun ihre Mitwirkung offiziell für beendet erklärt. Das war die Reaktion auf Angriffe aus dem rechtsextremen Lager, die sich gegen Frankfurter AntifaschistInnen und deren Ankündigung richtete, die „Großdemonstration“ kritisch begleiten zu wollen. Weiterlesen „Rassismus im Frankfurter Kommunalwahlkampf: schwere Zeiten für Wolfgang Hübner“
Erster Auftritt der Frankfurter Initiatve gegen Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus
Auf einer am 4. März 2011 im Frankfurter Gewerkschaftshaus stattgefundenen Pressekonferenz haben Vertreter der „Frankfurter Initiative gegen Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus“ die Hintergründe und Ziele dieser Kampagne erläutert (Aufruf).Bericht FNP.
„Freien Wähler“ verbreiten unsägliche ausländerfeindliche Polemik
Hessische Kommunalwahl: Die »Freien Wähler« hetzen in Frankfurt/Main. Dagegen hat sich ein Bündnis gebildet.
Interview mit Hans Christoph Stoodt: Gitta Düperthal. „junge Welt“, 1. März 2011
Hans Christoph Stoodt ist evangelischer Pfarrer im Schuldienst in Frankfurt/Main und Sprecher der Anti-Nazi-Koordination
Sie haben ein Bündnis gegen Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus mitbegründet, das sich gegen die Stimmungsmache der »Freien Wähler« vor den Kommunalwahlen in Frankfurt am Main am 27. März wehrt. In welcher Weise agiert diese Partei?
Die »Freien Wähler« sind typische Rechtspopulisten. Sie plakatieren überall in der Stadt Parolen wie »Bürgerwille statt Parteienmacht«. So versuchen sie zu suggerieren, selbst keine politische Partei zu sein. Tatsache ist aber, daß sie eine Fraktion im Stadtparlament haben; bei der Wahl 2006 haben sie 2,8 Prozent der Stimmen bekommen. Jetzt wollen sie weit darüber hinaus. Weiterlesen „„Freien Wähler“ verbreiten unsägliche ausländerfeindliche Polemik“
Kommunalwahlkampf Frankfurt: NPD und Freie Wähler – gemeinsam für den (immer noch-) Sozialdemokraten Sarrazin
Thilo Sarrazin ist bekanntlich noch immer SPD-Mitglied. Noch immer hat sich seine Partei nicht dazu durchringen können, ihn aus ihren Reihen auszuschließen. Das ist umso skandalöser, als inzwischen die Neofaschisten der NPD und ihre rassistischen Gesinnungskameraden von den Frankfurter „Freien Wählern“ mit Sarrazins Namen ungehindert für ihre rassistischen Ziele werben.
„Ist der Ali kriminell, in die Heimat – aber schnell!“ knittelverst die NPD und fügt auf ihren Plakaten hinzu: „Sarrazin hat Recht!„.
Dem wiederum haben die Freien Wähler nichts hinzuzufügen, die ihrerseits plakatieren: „Freie Wähler… damit Sarrazin in Frankfurt beherzigt wird!“ Und: auch Hübner, genau wie die Nazis, würde gerne speziell Frankfurt zum Exerzierfeld für „Ausländer-Rückführung“ machen. Weiterlesen „Kommunalwahlkampf Frankfurt: NPD und Freie Wähler – gemeinsam für den (immer noch-) Sozialdemokraten Sarrazin“
Frankfurter Bündnis gegen Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus
In Frankfurt entsteht derzeit ein Bündnis gegen Rechtspopulismus und Islamfeindlichkeit, wie sie von den sogenannten „Freien Wählern“ tonnenweise während des hiesigen Kommunalwahlkampfs verteilt, gekebt und sonstwie produziert werden. Inzwischen ist ein Aufruf formuliert und von einer Reihe von ErstunterzeichnerInnen mit ihrer Unterschrift bekräftigt worden. Der Aufruf wird bereits in Frankfurt verbreitet, um ihn so bekannt wie möglich zu machen. Absichtlich ist er moderat formuliert, die ErstunterzeichnerInnen verzichten auf jede Organisations- und Funktionsbezeichnung, um die Überparteilichkeit des Unternehmens zu unterstreichen. An Freitag, 4. März wird es um 11 Uhr eine Pressekonferenz im Gruppenraum 1 des Frankfurter Gewerkschaftshauses geben, in dem der Aufruf und die weitere Planung de Bündnis den Medien bekanntgegeben wird. Geplant ist außerdem eine Veranstaltung in der FH Frankfurt. Pressereaktionen: FNP
Text des Aufrufs und ErstunterzeichnerInnen – wer ebenfalls unterzeichnen möchte, kann das auch in Form eines Kommenatrs hier tun – noch besser: Aufruf ausdrucken und selber Unterschriften sammeln (Aufruf gegen Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus mit ErstunterzeichnerInnen):
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Dresden, 19. Februar: Nazis attackieren linkes Wohnprojekt – unbehelligt von der anwesenden Polizei
In Dresden-Löbtau attackierten am vergangenen Samstagnachmittag in Anwesenheit der Polizei etwa 200 Nazis ein linkes Wohnprojekt:
Video. Polizeipräsident Hanitsch konnte den Vorgang und das Verhalten seiner Beamten bis heute nicht erläutern. Wahrscheinlich war die Polizei gerade mit der Planung ihres Übergriffs gegen ein anderes linkes Zentrum in Dresden so beschäftigt, daß jedes Eingreifen an diesem Punkt der Naziaktivitäten leider nicht möglich war…
[update: Inzwischen behauptet die Polizei in Sachsen, man habe sich im Gebäude geirrt. Während des Rambo-Einsatzes war anscheinend kein Einsatzleiter greifbar (mdr). Es häufen sich die Berichte über durch Polizeigewalt verletzten AntifaschistInnen (zB.: DNN). Die politischen Sympathien der Polizei (nicht nur ) an diesem Tag sind erneut überdeutlich.]
Hübner möchte „Sarazzin in Frankfurt beherzigen“. Für den 12. März ist eine Demo des Rassistenklüngels um „Politically Incorrect“ in Frankfurt angekündigt
Der bekannte Frankfurter Rechtspopulist Wolfgang Hübner will im Frankfurter Wahlkampf unübersehbar im Schlepptau Sarazzins punkten und hat sich selbst das hohe Ziel von 20 + X Prozent als Wahlergebnis in Frankfurt gesetzt. Wenn er unter dieser hohen Latte nicht mal am Schluß selber durchlaufen kann…
Mit welchen Themen Hübner zum Erfolg zu kommen entschlossen ist, zeigt ein Flugblatt-Tsunami von angeblich 200.000 Exemplaren einer vierseitigen „Abrechnung“ der Freien Wähler mit dem im letzten Jahr von fast allen Römer-Parteien mitgetragenen sogenannten Integrationskonzept in Frankfurt. Bei Hübner wird besonders gegen MigrantInnen aus dem „orientalisch-islamischen Kulturkreis“ Stimmung gemacht und dazu plakatiert: „Freie Wähler – … damit Frankfurt Sarazzin beherzigt„. Der Appell ans Herz anstatt an den Kopf war schon immer konstitutiv für die Rechte.
Auch um „Bürgerwille statt Parteienmacht“ wirbt Hübners Truppe und tut so, als sei sie keine Partei. Dabei ist sie, was möglicherweise korruptes Verhalten angeht, ganz normal: die Gelder für Hübners Massenflugblatt entnahm Hübner, wie der Presse zu entnehmen ist, rechtswidrig der aus öffentlichen Mitteln gespeisten Fraktionskasse. Hübner war aber schon sehr empört über diesbezügliche Nachfragen an seine Adresse.
Im Übrigen aber: macht nichts, sagt sich Hübner, ganz wie ein echter Politprofi, Hauptsache in den Schlagzeilen bleiben. Und zieht als nächstes gegen Margot Käßmann vom Leder: deren bevorstehende Ehrung in der Paulskirche sei „eine öffentliche Peinlichkeit„, an der er nicht teilzunehmen gedenke.
Nicht peinlich ist es Hübner dagegen, daß diese Information namentlich gekennzeichnet auf dem Rassistenblog „Politically Incorrect“ erscheint.
Und „Politically Incorrect“ revanchiert sich: Ein Teil des sich um diesen schwarzbraune Blog sammelnden Spektrums zur Rettung des Abendlandes möchte sich am 12. März direkt am Frankfurter Hauptbahnhof versammeln, um gegen angebliche „Christenverfolgungen“ durch Muslime zu demonstrieren – der Zusammenhang mit den „Freien Wählern“ und Wolfgang Hübners antiislamischen Kommunalwahlkampf liegt auf der Hand.
Auch der ehemalige Pressesprecher der ruhmlos untergegangenen Kampagne gegen den Hausener Moscheebau, der nicht zuletzt auf PI mal als „Hausener Bub„, mal als „AntiOhneFa“ in der Welt herumbloggt, kann sich da seiner Begeisterung für Hübner nicht enthalten und setzt einen Wahlkampfspot auf YouTube. Alles schön zusammen.
Und was macht währenddessen eigentlich Sarazzin, der bekanntlich immer noch in der SPD aktiv ist, weil diese Partei ihn entweder nicht ausschließen kann oder es aus wahltaktischen Gründen (?) derzeit lieber nicht will? Sarrazin reist herum und liest aus seinem meinungsfreiheitsbedrohten Buch vor. Kürzlich in Ehringshausen, der alten NPD-Hochburg. Dabei wurde er wohlwollend von der neu-rechten „Blauen Narzisse“ beobachtet.
Und wer war da noch: ach ja, Hans-Jürgen Irmer von der CDU-Landtagsfraktion. Ist der eigentlich immer noch schulpolitischer Sprecher seiner Partei?
Wir schlagen vor, die Auswertungsdiskussionen zur erfolgreichen Verhinderung der Dresdner Nazidemonstration auch dazu zu nutzen, Absprachen zu einer erfolgreichen Verhinderung des PI-Auftritts am 12.3. zu treffen!
LKA Sachsen: „aus Versehen“ ohne Durchsuchungsbeschluss Türen eingetreten, Menschen gefesselt und festgenommen, PCs beschlagnahmt…
Billiger gehts nicht. Nachdem das LKA Sachsen am Abend nach der erfolgreichen Naziblockade in Dresden, auf angeblich mündliche Anweisung und ohne schriftlichen Durchsuchungsbeschluss, in das in der Zentrale der LINKEN in Dresden gelegene Pressezentrum von „Dresden Nazifrei“ gestürmt, dabei zum Teil unverschlossene Türen eingeschlagen, Menschen gefesselt und festgenommen, in Räume von völlig unbeteiligten Migranten-, Entwicklungsdienst- und Jugendhilfevereinen, sowie die Räume einer Anwaltskanzlei eingedrungen waren, Gegenstände beschlagnahmt und die Internetverbindungen gekappt hatte, behauptet man nun: das war ein Versehen! Pressebericht über Erklärung des Bündnis Dresden Nazifrei, Video.
Wir sind gespannt, welches juristische und politische Nachspiel dieses Vorgehen hat. Polizei, Staatsanwaltschaft und Innenministerium in Sachsen werden lernen müssen, daß sie am 19.2. in Dresden die weit überwiegende Mehrheit die Gesellschaft gegen sich hatten. Und wir fühlen uns in unserer Einschätzung bestätigt, daß es bei antifaschistischen Aktivitäten sinnvollerweise keine Zusammenarbeit mit Polizei und staatlichen Institutionen geben kann.
Riesiger antifaschistischer Erfolg in Dresden. Polizei tritt nach und stürmt „Dresden-Nazifrei“ – Büro
Mit einem riesigen Erfolg für die antifaschistische Seite endete der Versuch verschiedener Naziorganisationen am 19. Februar, einen heuchlerischen und geschichtsrevisionistischen Marsch durch Dresden anzutreten. Trotz aller Unterstützung durch Gerichte und Behörden gelang es den 2000 angereisten Nazis nirgends und zu keinem Zeitpunkt, so etwas wie eine Demonstration oder Kundgebung durchzuführen. Daran wurden sie von den laut gestrigen Angaben des DGB Dresden ca. 21.000 AntifaschistInnen gehindert, die ihnen an verschiedenen Stellen entschlossen entgegentraten. Das Konzept der kreativen, beweglichen unnd entschiedenen Massenblockaden in ihrer Mischung von alten und jungen, linken und bürgerlichen Spektren hat sich erneut bewährt und ließ die ca. 5000 Polizeikräfte aus verschiedenen Bundesländern alt aussehen.
Aus Frankfurt waren sechs Busse unterwegs nach Dresden, in denen DGB-Jugend und Autonome, AntifaschistInnen der Anti-Nazi-Koordination und verschiedener linker und grüner Parteien und Organisationen nach Dresden fuhren und sich dabei auf der Autobahn zu einem hessisch-thüringischen Konvoi zusammenschlossen, in dem auch zahlreiche Busse aus anderen Städten fuhren.
Aktivistinnen der ANK beteiligten sich in Dresden unter anderem an der stundenlangen Blockade der Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße in einigen hundert Metern Entfernung zum Dresdner Hauptbahnhof. Hier warteten von 12 – 16 Uhr 850 Nazis unter Polizeischutz darauf, ihren Marsch durch den Süden Dresdens antreten zu dürfen – vergeblich!
Die Dresdner Polizeiführung versuchte wirklich nach Kräften (fast) alles, den Nazimarsch an verschiedenen Stellen durchzusetzen. Aber es gelang ihr nicht. Man hatte immer wieder den Endruck, daß ihre Kräfte dazu viel zu schwach, die antifaschistische Mobilität dagagen, der Einfallsreichtum und die Mischung der Menschen, die in Dresden Naziaufmärsche satt haben, viel zu groß für die Polizeiführung waren. So verfiel die Polizei in ihrer Schwäche auf Härte und Gewalt in Form von Knüppel- und Reizgasattacken, Festnahmen und den – an mindestens einer Stelle anschließenden scheiternden – Versuch von Einkesselung und massenhafter Personalienfeststellung, den Einsatz von Polizeihunden und sogar recht skurrile Mittel – so ließ sie zeitweilig zwischen dem Bahnhof Dresden Mitte und dem Hauptbahnhof sechs Polizeihubschrauber in niedriger Höhe über den GegendemonstrantInnen hin- und herfliegen – Pharao Mubarak läßt grüßen.
Ernster zu nehmen ist allerdings das Nachtreten der erfolglosen Polizeiführung am späten Abend: Spezialkräfte des LKA Sachsen stürmten das Büro des Bündnis „Dresden Nazifrei“, verwüsteten die Räume, schalteten die Homepage ab und konfiszierten alle Computer – ohne schriftlichen Haussuchungsbefehl, auf die „mündliche Anordnung eines Staatsanwalts hin“. Schon während des Tages war die Homepage und der Twitter von „Dresden Nazifrei“, beide wichtig für den Kommunikationsfluss zwischen die Aktivitäten des Tages, mehrfach gestört worden – Zustände, die, falls sie in China oder Ian auftreten, von den Herrschenden hierzuland gern mit wütenden Hinweisen auf die bürgerlichen Grundrechte attackiert werden, für dieselben herrschenden im Einsatz gegen AntifaschistInnen im eigenen Land aber offenbar zum normalen Interventionsarsenal gehören. Das wird sicherlich ein heftiges juristisches Nachspiel haben und sorgt darüber hinaus dafür, daß die Hochachtung vor der Arbeit des Bündnis und seine Popularität noch weiter wachsen. Wir bedanken uns für dessen Arbeit sehr herzlich und mit großem Respekt: die Nazis kamen nie und nirgends durch!
Weitere Berichte folgen und werden hier verlinkt, sowie die Einschätzung des Bündnis vorliegt.
Bilder / Videos: Weiterlesen „Riesiger antifaschistischer Erfolg in Dresden. Polizei tritt nach und stürmt „Dresden-Nazifrei“ – Büro“
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007 - 2015 