Sabine Schiffer, Leiterin des Erlanger Instituts für Medienverantwortung, äußert sich in einem aktuellen Interview mit der „jungen Welt“ zu aktuellen Fragen des antiislamischen Rassismus in der deutschen Gesellschaft: Interview Sabine Schiffer .
Autor: HCS
1. Juni: Infoveranstaltung zum Wiesbadener Nazi-Aufmarsch
Am 1. Juni findet ab 19 Uhr im Kulturzentrum Schlachthof, Wiesbaden, Gartenfeldstraße 57, eine Info- und Auswertungsveranstaltung zum Wiesbadener Naziaufmarsch des 8. Mai statt. Den geplanten Ablauf findet Ihr unten. Alle AntifaschistInnen sind herzlich eingeladen!
- Filmbeitrag (10 min) – Visuelle Eindrücke vom 8. Mai in Erbenheim (Radio Quer)
- Analyse des Faschistenaufmarsches – Bildungswerk Anna Seghers
- Chronologie des Behördenverhaltens
a) Darstellung des Ablaufs bei den städtischen Gremien
b) aus verwaltungsrechtlicher Sicht - Ablauf der Demonstration / Verhalten der Polizei – Ermittlungsausschuss
- Zusammenfassung – Freimut Richter-Hansen
- Diskussion
25. Mai: antifaschistischer Mahngang durch Wiesbaden-Erbenheim
Am kommenden Dienstag, 25. beginnt um 18 Uhr an der Evangelischen Kirche, Ringstraße, ein antifaschistischer Mahngang durch Wiesbaden Erbenheim. Wir wollen dabei vor allem an den Stolpersteinen derjenigen jüdischen Familien des Ortes gedenken, die in der Zeit des Nazifaschismus deportiert und ermordet wurden. Zugleich protestieren wir damit gegen die Machenschaften des Ordnungsamts Wiesbaden, aufgrund dessen Kungeleien mit der NPD am Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, dem 8. Mai 2010 von der Polizei geschützte Nazis über genau diese Stolpersteine latschen konnten – ohne Widerspruch von der Polizei.
Antifaschistische Sitzblockaden stellen keine Straftat dar …
… solange Wolfgang Thierse daran teilnimmt. Alles andere ist was anderes. Immerhin!
In seiner Entscheidung zur Festnahme und zum Strafantrag unter anderem von Christian Worch (NPD) gegen Wolfgang Thierse (SPD) entschied ein Berliner Gericht: „Da eine Sitzblockade nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht als Gewalt zu bewerten sei, liege der Anfangsverdacht einer Nötigung nicht vor…„. So jedenfalls berichtet NPD-Blog.Info. Wir sind gespannt, wie wir das bei der nächsten Blockade erleben!
Brandanschlag auf die Synagoge in Worms
Die sogenannte Raschi-Synagoge in Worms gehört zu den ältesten Orten mittelalterlicher Präsenz jüdischen Lebens im Rheinland. Nun wurde auf die Synagoge von Worms ein Brandanschlag ausgeübt, dessen Verursacher zwar noch nicht bekannt ist, von dem aber angenommen werden muß, daß er sich im nazistischen Bereich befindet. Bericht des Südwestfunks.
8. Mai: ehemaliger KuKluxKlan-Aktivist demonstrierte mit Nazis in Wiesbaden unter dem Schutz der Ordnungsbehörden
Zu den Nazis, die am 8. Mai 2010 in Wiesbaden gegen die USA demonstrierten, gehörte auch Roy A. Armstrong-Godenau, bis vor einiger Zeit Sprecher eines führenden KuKluxKlan-Kaders der USA. Das antifaschistische Jugendnetzwerk Wetzlar dokumentiert seine während der Demonstration geäußerten Ansichten. Nazis und US-Rassisten Arm in Arm unter dem Schutz des Ordnungsamts und der Polizei, die weder Kosten noch Mühen scheuten, solche Auftritte ohne antifaschistische Störungen möglich zu machen.
Wiesbaden: Antisemitismus und Rassismus unter Polizeischutz
Die USA als „entbiologisierte Multikultijauche“ –
Udo Pastörs am 8. Mai 2010 in Erbenheim unter Polizeischutz
Während der von der Polizei durchgesetzten Nazidemonstration am 8. Mai 2010 in Erbenheim hielt Udo Pastörs eine Rede, in der er eine Reihe von antisemitischen und anderen rassistischen Formulierung gebrauchte. Zwei Tage vor dieser Rede war er unter anderem wegen derselben und ähnlichen Formulierungen zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Polizei griff in Erbenheim nicht ein. Die Wiesbadener „Bildungswerkstatt Anna Segers“ hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben:
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Wiesbaden, 8. Mai: Nazis trampelten über „Stolpersteine“
Dank der vom Ordnungsamt Wiesbaden verfügten Demonstrationsroute durch den Wiesbadener Stadtteil Alt-Erbenheim trampelten die Nazis der NPD anlässlich ihrer Demonstration zum 65. Jahrestag der Befreiung Europas vom Nazifaschismus über „Stolpersteine„, die dort zum Gedenken an von den Nazifaschisten ermordeten Juden verlegt worden waren. Dabei trugen sie zum Teil T-Shirts, die mit SS-Emblemen versehen waren. Die Polizei beanstandete dies nicht. Bericht in BILD Frankfurt. Das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts wird am 1. Juni eine öffentliche Veranstaltung zur Auswertung der Nazi-Demonstration durchführen (Ort und genauer Zeitpunkt werden rechtzeitig bekannt gegeben). Dabei wird auch dieser Vorgang thematisiert. Schon jetzt fordern zahlreiche AntifaschistInnen den Rücktritt der Wiesbadener Ordnungsdezernentin Zeimetz (CDU) sowie des kommissarischen Leiters des Wiesbadener Ordnungsamts, Tischler (DIE GRÜNEN) – letzterer war während der Demo sogar persönlich vor Ort.
Frankfurt: Gedenktafel für ermordete Roma und Sinti gestohlen
In einer Erklärung vom 8. Mai 2010 macht der Förderverein Roma e.V. darauf aufmerksam, daß eine Gedenktafel „verschwunden“ ist, auf der an die Vernichtung von Sinti und Roma während der Zeit des Nazifaschismus erinnert wird. Die Tafel war nach jahrelanger Auseinandersetzung mit dem Magistrat der Stadt am Stadtgesundheitsamt in der Braubachstraße angebracht worden. Hier hatten nach dem 2. Weltkrieg mit Eva Justin und Robert Ritter zwei maßgebliche NS-Rasseforscher Unterschlupf gefunden, die vor 1945 im Auftrag des RSHA mit „wissenschaftlichen“ Methoden die rassistische Vernichtung von Sinti und Roma vorbereitet und an ihr aktiv mitgewirkt hatten. Nach 1945 wurden sie zynischerweise von den Frankfurter Behörden genau in dem Bereich eingesetzt, der Wiedergutmachungszahlungen an Sinti und Roma zu bewilligen hatte. Nach dem dieser Skandal erst Anfang der sechziger Jahre (!) durch die Recherchen von Valentin Senger bekannt wurde, mußt Eva Justin das Stadtgesundheitsamt verlassen. Später wurde sie allerdings wieder beschäftigt – als Sozialarbeiterin auf dem Standplatz der Roma in Frankfurt-Bonames.
Der Förderverein Roma e.V. weist darauf hin, daß die Tafel bei Renovierungsarbeiten verschwunden ist und verweist in diesem Zusammenhang auf die Verantworlichkeit des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V.
1. Juni: Auswertungsveranstaltung zum Wiesbadener Naziaufmarsch des 8. Mai
Das „Rhein-Main-Bündnis 8. Mai gegen den Naziaufmarsch in Wiesbaden“ hat gestern beschlossen am Dienstag, dem 01. Juni eine öffentliche Abend-Veranstaltung zur Auswertung der Geschehnisse am 8. Mai zu machen. Bitte den Termin vormerken – Programm, Ort und Raum werden noch bekannt gegeben.
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007 - 2015 