Autor: HCS

Naziaufmarsch in Friedberg: aktuelle Infos im Live-Ticker II

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aktuelle Infos über den geplanten Naziaufmarsch der NPD in Friedberg und über die antifaschistischen Gegenaktionen im Live-Ticker auf identica und Twitter weitere INFOS hier:

UPDATES auf Twitter und identica

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7. November: „Friedberg, do it again!“ Naziaufmarsch verhindern – Infos

„Friedberg, do it again!“ 7. November 2009: die NPD versucht erneut einen Naziaufmarsch in Friedberg ***

  • Die Nazi-Route durch die Altstadt, beginnt ab 11 Uhr an der Friedberger Burg und führt über die Kaiserstraße, später in der Nähe der Moschee vorbei an den Bahnhof Friedberg
  • Protest: Friedberg auf die Straße – ab 9:00 Uhr, Friedberger Burg
    angemeldete Kundgebungsorte: das Gebiet vor dem Theologischen Seminar (Kaiserstraße 2) und vor dem benachbarten Sportgeschäft
    UPDATE: Kaiserstraße komplett abgegittert, massenhaft Polizei, Plätze vor theologischem Seminar und Möll nicht frei, Treffen für Protest gegen NPD Nazis möglichst nahe an der Friedberger Burg auf der Straße
  • Ge(h) Denken – 71 Jahre Reichspogromnacht:  Rundgang ab 9:00 Uhr Stadtkirche
  • Infotelefon: 0175 – 90 86 2 86
  • Ermittlungsausschuß: 0160 – 95 65 74 26

Live-Ticker am 7. November auf identica und Twitter:

***1. August 2009: ein breites Bündnis und entschlossene Gegenwehr blockiert und verhindert den Naziaufmarsch der NPD in Friedberg und später auch in Nidda, ein Komplett-Desaster der Braunen

Friedberg: alle auf die Straße – ab 9:00 Uhr, Burg

Der Verwaltungsgerichtshof hat die NPD-Route für ihren Aufmarsch in Friedberg genehmigt. Er beginnt ab 11 Uhr an der Friedberger Burg und führt über die Kaiserstraße, später in der Nähe der Moschee vorbei an den Bahnhof Friedberg. Treffpunkt für AntifaschistInnen: frühzeitig, spätestens ab 9:00 in der Nähe des Beginns Demo-Route an der Burg. Angemeldete Kundgebungsorte in diesem Gebiet: das Gebiet vor dem Theologischen Seminar (Kaiserstraße 2) und vor dem benachbarten Sportgeschäft. Kommt massenhaft!

UPDATE:
Kaiserstraße komplett abgegittert, massenhaft Polizei, Plätze vor theologischem Seminar und Möll nicht frei, Treffen für Protest gegen NPD Nazis möglichst nahe an der Friedberger Burg auf der Straße
Live-Ticker am 7. November auf identica und Twitter:

Friedberg, 7.11.: VG Gießen gibt NPD-Antrag statt – Route durch die Altstadt bestätigt. Stadt ruft den VGH in Kassel an

NPD-RouteDas Gießener Verwaltungsgericht hat einem Eilantrag der NPD gegen Auflagen für eine Demonstration an diesem Sonnabend stattgegeben. Die Stadt will in Berufung gehen und ruft den Verwaltungsgerichtshof in Kassel an – die Erfolgsaussichten dürften nach den bisherigen Erfahrungen gering sein. Dennoch: die Route könnte sich auch noch einmal ändern – haltet Euch informiert!
Bericht vom VG Gießen, zur Situation (epd / Hamburger Abendblatt):  Weiterlesen „Friedberg, 7.11.: VG Gießen gibt NPD-Antrag statt – Route durch die Altstadt bestätigt. Stadt ruft den VGH in Kassel an“

Zum bevorstehenden Nazi-Aufmarsch in Friedberg, 7. November

Der zweite Nazi-Aufmarsch in Friedberg im Lauf von vier Monaten, am kommenden Samstag, 7.November, (weitere Infos, Hintergrund) kann, wie der  am 1. August erfolgreich verhinderte, erneut verhindert werden, wenn sich wieder genügend Menschen den Nazis gemeinsam entschlossen in den Weg stellen.
[Der Ermittlungsausschuß ist wieder mit dabei: 0160-95 65 74 26]
Als Auflage der Stadt wurde den Neonazis untersagt, über die Kaiserstraße zu ziehen. Das Bündnis „Wetterau gegen Nazis“ ist fest entschlossen, den Nazis den Weg zur Innenstadt zu versperren (Aufruf), die ihrerseits weiter die Friedberger Burg, 11 Uhr, als Ausgangspunkt ihres Beitrags zum Gedenken an die Pogromnacht des 9. November 1938 anzukündigen. In einem Brief an den Bürgermeister der Stadt weist eine Sprecherin des Bündnis „Wetterau gegen Rechts“ auf die Situation hin, die sich daraus ergeben könnte, zumal inzwischen bekannt ist, daß Nazigruppen aus Hessen und darüber hinaus planen, „komplett einsatzfähig, mit Hirn und Faust“ (O-Ton „Block F“) durch Friedberg zu marschieren – ein jüngstes Beispiel ihrer Gewalttäigkeit gaben Nazischläger am vergangenen Wochenende in Borken (HR, FR).
In einem Brief aus dem Ev. Dekanat Friedberg werden die Bewohner der Stadt und alle AntifaschistInnen der Region aufgefordert: „Füllen Sie unsere Stadt“!
Der Landrat des Wetteraukreises ruft  die 89 Schulen des Wetteraukreises dazu auf, den Nazis entgegenzutreten . Das Bündnis „Wetterau gegen Rechts“ ruft dazu auf, sich um 9 Uhr an der Friedberger Stadtkirche zu sammeln – es dürfte sinnvoll sein, das in möglichst großer Nähe zur Kaiserstraße zu tun.
Nicht unwahrscheinlich in dieser Situation ist aber auch, daß die Polizei versucht, den Naziaufmarsch durch eine Kompromißstrategie zu ermöglichen: dem Bündnis bleibt die Kontrolle der Altstadt, während die Nazis im Stadtteil Fauerbach marschieren können. Aber auch das wird verhindert werden – keine Naziaufmärsche, nirgendwo! 
Die Anti-Nazi-Koordination trifft sich zu letzten Absprachen am kommenden Donnerstag, 5. November, um 19 Uhr im Türkischen Volkshaus. Alle AntifaschistInnen sind willkommen! Weiterlesen „Zum bevorstehenden Nazi-Aufmarsch in Friedberg, 7. November“

Rieger im Koma

Juergen_Rieger Der rechtsextremistische Anwalt Jürgen Rieger liegt offenbar im Koma. Presseberichten zufolge ist sein Zustand lebensbedrohlich. Der 63-Jährige hatte demnach am Wochenende während einer Vorstandssitzung der NPD in Berlin einen Schlaganfall erlitten. Eine Hirnblutung soll dann in der Nacht zum Sonntag zum Hirntod geführt haben. Einige NPD-Landesverbände hatten ihn schon für tot erklärt und Nachrufe ins Internet gestellt – diese dann aber wieder zurückgezogen. Rieger, der in einer Berliner Klinik liegt, gilt als wichtiger Drahtzieher und Geldgeber der rechtsextremen Szene. Weiterlesen „Rieger im Koma“

„Ich werde mich dafür einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird…“

Das sagt nicht ein Funktionsträger der NPD, das sagt nicht Martin Hohmann – nein, das sagt der soeben selbst ernannte Kandidat (meine Kippa liegt im Ring…) um das Amt des Zentralrats der Juden, Henryk M. Broder im Berliner Tagesspiegel. Und er fährt fort: „Es bringt auch nichts, „Wehret den Anfängen!“ zu schreien, wenn eine Handvoll Neonazis durch Möllenhagen in Mecklenburg-Vorpommern marschiert„. Toll.
Politisch dürften sich solche Äußerungen in Wahrheit gegen die ersten zaghaften Ansätze innerhalb des Zentralrats richten, sich mit den unterschiedlichen Vertretungen deutscher Muslime an einen Tisch zu setzen und in Fragen des Kampfs gegen Antisemitismus und antiislamischen Rassismus gemeinsam aufzutreten. Broder pflegt seit Jahren eine Distanz zu Linken und Muslimen gleichermaßen, die man durchaus auch als Hass bezeichnen könnte.  Mit seiner Äußerung ruft er de facto die gesamte Rechte und die IslamhasserInnen als Beistände seiner Kandidatur auf. Horst Mahler im Knast und Ahamdinedschad in Teheran lachen sich ins Fäustchen – jetzt haben sie aber wirklich einen unverdächtigen Zeugen für ihre Forderungen …

Free Mumia!

mumia Am Montag, den 26.10.09 um 19:30 im Dritte-Welt-Haus findet ein Treffen zu Mumia Abu Jamal statt.
Die Situation für Mumia spitzt sich zu. Noch im Oktober könnte das oberste Gericht das Todesurteil bestätigen und der Gouverneur den Hinrichtungsbefehl unterschreiben. Mumia Abu Jamal sitzt seit 27 Jahren in der Todeszelle und ist dennoch ein Kämpfer gegen die Todesstrafe und das rassistische Justiz- und Gefängnissystem geblieben. Bereits zweimal (1995 und 1999) konnte die Hinrichtung verhindert werden. Jetzt sind alle juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft. Es kommt also darauf an, Druck von unten zu erzeugen. Die Rote Hilfe hat einen Notfallplan veröffentlicht, mit dem auf  die Ankündigung reagiert werden wird, sollte die Vollstreckung der Todesstrafe angekündigt werden. In mehreren Städten der BRD gibt es bereits Free Mumia-Treffen und vielfältige Aktionen.

Auch in Frankfurt bzw. das Rhein-Main-Gebiet wäre es wichtig, Aktionen und Veranstaltungen zu planen und möglichst viele Menschen und Gruppen einzubinden. Eine gemeinsame Koordiantion soll beim Treffen am 26.10. im Dritte-Welt-Haus stattfinden. Sollte der Hinrichtungsbefehl unterschrieben werden, sollen am dritten Tag danach um 12:00 Aktionen stattfinden. Diesen Tag und Aktionen im Vorfeld sollen besprochen werden.
Werden wir gemeinsam aktiv für die Freiheit von Mumia Abu Jamal und gegen die Todesstrafe.

Anti-Antifa Wetzlar kündigt „Zerschlagung der Antifa“ an

In einem von der Medienwerkstatt Westend veröffentlichten Video kündigt ein Aktivist der Autonomen Nationalisten Wetzlar offen die „Zerschlagung der Antifa in Wetzlar und im Lahn-Dill-Kreis“ an. Dabei läßt er keinen Zweifel daran, wie das zu verstehen ist: Video des Interviews. Vermutlich braucht der Innenminister Hessens auch in diesem Fall allerdings erst den Nachweis, daß es sich bei dieser Bande um eine „vernetzte Struktur“ in seinem Sinne handelt (Namen, Satzung, Vereinskasse …), bevor er sie als solches wahrnimmt … kennen wir ja schon.

Der eindeutig lesenswerteste Artikel über Thilo Sarrazin …

Kopftuchträgerinnen zerstören Berlin à  propos Sarrazin und der Islam: wo wir schon bei Berlin und der Kopftuchfrage sind – ist das nicht ein Riesenskandal? Man sieht es ja: der Mann hat Recht!

… steht auf  einer Seite des Internetportals Hagalil. Dringende Empfehlung.
Es gibt aber natürlich auch sowas hier.