Autor: HCS

Nein zu Rassismus! Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt!

In der Nacht zum Dienstag (dem 19.02.08) wurde auf ein Wohnhaus in Dautphetal, in der Nähe von Marburg, ein rassistischer Brandanschlag verübt. Nur mit Glück wurde niemand verletzt. Zuvor wurde mit grossen Lettern „Hass“ an das Gebäude geschmiert. Die bislang unbekannten Täter konnten mit „Ausländer raus“-Rufen davonlaufen.

Am kommenden Samstag (den 1.3.2008) findet in Dautphetal eine Demonstration statt (zu der u.a. der DGB Marburg aufruft), um die Solidarität mit der betroffenen Familie auszudrücken und ein deutliches Zeichen gegen Rassismus zu setzen!

Solidarität mit der betroffenen Familie!
Zeichen setzen gegen Rassismus!

Samstag, den 1.3.2008 in Dautphetal,
Beginn 13:30 Uhr – Bahnhof Friedensdorf
ANREISE mit der Bahn:
via Marburg Hauptbahnhof um 12:24 Uhr, Gleis 2

    Bruchköbel: Erfolgreiche Gründung des „Bündnis gegen Rechtsextremismus“

    In Anwesenheit von fast 250 Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Bruchköbel, darunter dem Bürgermeister des Ortes, dem 1. Stadtrat, dem Landtagsabgeordneten des Wahlkreises, VertreterInnen aller in der Stadtverordnetenversammlung präsenten Parteien, der Schulen des Ortes, der Kirchen, zahlreichen Antifa-AktivistInnen aus der Region, Jugendorganisationen und unterschiedlichen Initiativen wurde am 26.2.07 im Bürgerhaus Bruchköbel das Bündnis „Gemeinsam gegen Rechts“ gegründet. Das Bündnis wird sich künftig aktiv mit den in der Region auftretenden Nazis aus dem Dunstkreis der NPD auseinandersetzen (Vorankündigung FNP, Bericht FR). Weiterlesen „Bruchköbel: Erfolgreiche Gründung des „Bündnis gegen Rechtsextremismus““

    17. März: Polizeiübergriffe gegen Studierendendendemo werden im Römerausschuss für „Sicherheit und Ordnung“ diskutiert

    Die haarsträubenden Ereignisse nach den Demonstration vor allem Studierender am „Global Action Day“ (26.1.2008) wurden jetzt Gegenstand von Beratungen im Römer-Ausschuss für Sicherheit und Ordnung. Das konnte von in der Sitzung anwesenden TeilnehmerInnen der damaligen Demonstration durchgesetzt werden. In der kommenden Sitzung sollen die Ereignisse erneut diskutiert werden. Die Sitzung ist öffentlich und die Teilnahme für alle BürgerInnen erlaubt: Montag, 17.3., 17 Uhr, Römer (Haus Silberberg). Kommt zahlreich!

    Wiesbadener Bank kündigt NPD-Konto

    Wie das „Wiesbadener Bündnis gegen Rechts“ mitteilt, hat die dortige VR-Bank nach einem entsperchenden Protestschreiben des Bündnis der NPD Kreisorganiation Wiesbaden – Taunus das Parteikonto gekündigt. Auf der Homepage der Nazis heißt es dazu: „Aufgrund von undemokratischen Maßnahmen von Seiten der Banken und der Regierung, ist uns unser bisheriges Parteikonto aufgekündigt worden. Rechtliche Schritte und Bemühungen nach einem neuen Konto wurden bereits eingeleitet. Falls Sie uns zwischenzeitlich dennoch finanziell unterstützen möchten, können Sie uns gern über das Kontaktformular darüber in Kenntnis setzen.“

    6. März: Frauen Frankfurt am Main – Ravensbrück. Veranstaltung zum Internationalen Frauen-Lesbentag

    Veranstaltung zum Internationalen Frauen-Lesbentag
    Szenische Lesung: Frauen – Frankfurt am Main – Ravensbrück
    am 6. März 2008 20:30 Uhr im Club Voltaire (Kleine Hochstraße 5)
    In der Lesung werden Frauen vorgestellt, die in Frankfurt gelebt haben oder geboren sind und die aus den verschiedensten Verfolgungshintergründen in das Frauen-KZ Ravensbrück deportiert wurden.     Weiterlesen „6. März: Frauen Frankfurt am Main – Ravensbrück. Veranstaltung zum Internationalen Frauen-Lesbentag“

    Erfurt: NPD erstattet Anzeige gegen aktive GewerkschafterInnen / Kooperation der Nazis mit der Erfurter Stadtverwaltung – Weitergabe persönlicher Daten an die NPD?

    Wie jetzt bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt auf Strafantrag des NPD-Bundesgeschäftsführers Frank Schwerdt gegen die IG-Metall-Sekretärin Dorothee Wolf und einen weiteren Gewerkschafter – weil sie versucht haben, am 1. Mai 2007 eine antifaschistische Spontankundgebung anzumelden. Unklar ist, wie die NPD an die Namen der beiden Beklagten gekommen ist. Weiterlesen „Erfurt: NPD erstattet Anzeige gegen aktive GewerkschafterInnen / Kooperation der Nazis mit der Erfurter Stadtverwaltung – Weitergabe persönlicher Daten an die NPD?“

    Dautphetal / Marburg: rassistischer Brandanschlag auf ein Wohnhaus

    Nach den Vorkommnissen mit unter bis heute nicht abschließend geklärten Umständen abgebrannten Wohnhäusern in Ludwigshafen, Tuttlingen, Mainz-Kastel ist nach Aussagen der Polizei der Anschlag auf ein von einer Migrantenfamilie in Dautphetal bei Marburg verübte Brandanschlag mit hoher Wahrscheinlichkeit rassistisch motiviert (Frankfurter Neue Presse). Der Vorfall reiht sich ein in eine ganze Kette bundesweiter Gewalttaten gegen MigrantInnen und der neonazistischen Rechten mißliebige Personen im Verlauf von wenigen Tagen (NPD-Blog.info).

    Hessen-NPD in der Schock-Starre?

    Nach den Landtagswahlen am 27. Januar ist es um die Hessen-NPD sehr ruhig geworden. Auf oberster Position ihrer Homepage kämpft Ritter Marcel mit Pferd und NPD-Fahne für das Gold der Zwerge, als ob noch immer Wahlkampf sei. Der Menüpunkt „Aktuelles“ enthält eine Auseinandersetzung mit dem Wiesbadener Kurier über einen Artikel aus dem September 2007. Und die Wahlen ergaben für die NPD lächerliche 0,9%. Macht nichts: Bundesvorsitzender Voigt verkündet in einer Auswertung der Landtagswahlen, die „Bewegung“ sei „nicht mehr aufzuhalten“ (NPD-Blog.info). Fragt sich nur, wobei!

    Auftrittsversuch der NPD in Rheinhessen / Nazis kündigen Störung einer antirassistischen Veranstaltung in Mainz an

    Am Samstag, 23.2.2008 möchte die NPD in Rheinhessen in den beiden Orten Saulheim und Wörrstadt (Googlemaps Wörrrstadt, Saulheim ist der nordöstliche Nachbarort) öffentlich auftreten. Anmelder ist der Kameradschaftsführer Mario Matthes („Nationale Sozialisten Mainz-Bingen“), dem auch Interessen am hessischen NPD-Vorsitz nachgesagt werden, sollte Marcel „Zwergenking“ Wöll sich weiter ins politische Abseits manövrieren. Die angekündigten Gegenaktionen benötigen Unterstützung: Weiterlesen „Auftrittsversuch der NPD in Rheinhessen / Nazis kündigen Störung einer antirassistischen Veranstaltung in Mainz an“

    Der Rechts-Staat bei der Arbeit

    Wer sich wundert, was so alles in Frankfurt am Main straflos möglich war und ist, wenn es auf Kosten der Grundrechte von DemokratInnen um den staatlichen Schutz der NPD-Nazis geht, sollte sich mal anschauen, wie das in NRW läuft: dort verhindert das Innenministerium aktuell in einem laufenden Prozeß (!) die Aufklärung der Machenschaften eines landesweit aktiven Nazikaders, Organisators von Nazi-Rock-Konzerten, Kokaindealers, illegalen Waffenbesitzers – und auf die NPD angesetzten V-Manns des Verfassungsschutzes: Weiterlesen „Der Rechts-Staat bei der Arbeit“