Autor: HCS

Spucken, Trampeln, „Graue Wölfe“ – zur Zurechnungsfähigkeit von Jörg Krebs (NPD)

15.12.2007 Offenbach NPD-Desaster 33 Zeugen berichten von Vorgängen während der gestern verhinderten NPD-Demonstration in Offenbach, die doch erheblich an der geistigen Zurechnungsfähigkeit des NPD-Kreisvorsitzenden, Landessprechers seiner Partei und Stadtverordneten Frankfurts zweifeln lassen. Weiterlesen „Spucken, Trampeln, „Graue Wölfe“ – zur Zurechnungsfähigkeit von Jörg Krebs (NPD)“

REP-Infostand in Frankfurt-Nordend verläßt fluchtartig den Stadtteil

Desaster der Reps im Frankfurter Nordend
Die von der „Republikanischen“ Jugend auf 10.00 Uhr angekündigte Veranstaltung am Merianplatz in Frankfurter Nordend wurde zu einem Desaster. Weiterlesen „REP-Infostand in Frankfurt-Nordend verläßt fluchtartig den Stadtteil“

Offenbach, 15. Dezember: Hier stagniert der „nationale Widerstand“!

Zwischen 300 und 500 demokratische und antifaschistische DemonstrantInnen haben heute in Offenbach erfolgreich eine Demonstration der NPD durch die Innenstadt verhindert. Die zu Beginn 65, gegen Ende nur mehr 35 FaschistInnen, „unterstützt“ vom eigens aus Berlin eingeflogenen Parteichef Udo Voigt erlebten ein Fiasko. Weiterlesen „Offenbach, 15. Dezember: Hier stagniert der „nationale Widerstand“!“

EA und Infotelefon Offenbach, Anwaltlicher Notdienst Frankfurt 15. Dezember 2007

EA für die morgige Nazidemonstration in Offenbach: 069 8297900
Infotelefon ab Samstag, 9:30 Uhr: 069 82979014 (IG Metall Offenbach)
Die Tel.Nr. des Anwaltlichen Notdienstes in Frankfurt am morgigen Tag lautet: 01726906903.

Nazis, Polizei und die Gewaltfrage

In einer polizeilichen Verlautbarung zur morgigen NPD-Demonstration in Offenbach heißt es: „Viele Menschen haben bereits signalisiert, dass sie den Aufmarsch der NPD nicht dulden wollen. Dies darf jedoch nur mit gewaltfreien Mitteln zum Ausdruck gebracht werden. Die Polizei wird Verstöße gegen bestehende Gesetze nicht hinnehmen, sondern diese konsequent verhindern und ahnden. Bernhardt fordert daher: “Unterstützen Sie die Anstrengungen Ihrer Polizei um einen friedlichen Verlauf. Distanzieren Sie sich von Gewalt- und Straftätern.” Diese Aufforderung ist einseitig, abwegig und unvollständig. Weiterlesen „Nazis, Polizei und die Gewaltfrage“

Nazi-Demo Offenbach, 15.12. / NPD-Demoroute bekannt

Wie bekannt wurde ist mit folgender NPD-Route zu rechnen:
Die NPD-Demonstranten werden von verschiedenen Orten ab ca. 13.30 am Treffpunkt Bahnhof Offenbach-Ost zusammengeführt. Beginn ihrer Demo: 14 Uhr. Von dort: Lämmerspieler Weg – Bieberer Straße – Gerber Straße – Mathildenstraße – Berliner Straße – MARKTPLATZ /Zwischenkundgebung (!!) – Geleitstraße – POLIZEIPRÄSIDIUM/Zwischenkundgebung (!!) – Große Hasenstraße – Bismarckstraße – Bieberer Straße – zurück – also mitten durch Offenbach, mit Kundgebungen auf Marktplatz und vor dem Polizeipräsidium. Es bleibt bis auf Weiteres beim angemeldeteten Treffpunkt 12.30 Uhr, Bieberer Weg 282
bzw. Hochschule für Gestaltung, Schloßstraße 31, ab 12 Uhr.

Offenbach, 15.Dezember: Stadt weigert sich, NPD-Demo zu verbieten / Polizei sichert Schutz für Nazis zu

Am morgigen 15. Dezember wird es dank untätiger Stadtverwaltung und, wie gehabt, „neutraler“ Polizei möglicherweise zu einem NPD-Aufmarsch vom Offenbacher Ostbahnhof durch die Innenstadt bis zum Marktplatz kommen.
Der Magistrat hält trotz eines offenkundigen Verstoßes der NPD gegen §14(1) des Versammlungsgesetzes auch nur den Gedanken an ein Verbot, wie es der Offenbacher DGB fordert, für „kontraproduktiv“ (für wen?) und die Polizei beeilt sich, einerseits ihre sogenannte Neutralität zu versichern (Zwischenfrage: wie ist man angesichts von Anitsemitismus und NS-ideologie eigentlich „neutral“? Würde uns mal interessieren!) und andererseits Gegendemonstranten schon jetzt zur Gewaltlosigkeit aufzurufen. Bei der NPD geht sie offenbar von vornherein von „Gewaltlosigkeit“ aus. Wir dagegen halten bereits die Inhalte des hessischen NPD-Parteiprogramms für einen unfriedlichen Aufruf zu Krieg, Rassismus und Gewalt sowie den hessischen NPD-Chef für einen in der Sache mehrfach vorbestraften kriminellen und bewährungsresistenten Gewalttäter, also für persönlich friedensunfähig. Und der NPD-Bundesvorsitzende könnte durchaus morgen seine den Holocaust leugnenden Tiraden wiederholen, die erst vor wenigen Tagen von ihm geäußert wurden. Diese Fakten aber sind der Polizei egal und keiner Bemerkung wert. Sie hat sich positioniert, genau wie ihre Frankfurter KollegInnen. Das heißt: die NPD-Demo wird stattfinden, wenn sie nicht entschlossen verhindert wird. Ob das gelingt, ist eine Frage des Kräfteverhältnisses.
Treffpunkt für AntifaschistInnen: 12:30 Uhr Gegendemonstration in Form einer Mahnwache. Anmelder: Bündnis aus Parteien, Verbänden, Gewerkschaften und dem Netzwerk Courage. Treffpunkt der Mahnwache ist der Stolperstein für Dr. Manfred Weinberg in der Bieberer Straße 282.
2. Treffpunkt: Hochschule für Gestaltung, Schloßstraße 31, ab 12 Uhr
Wir veröffentlichen im Folgenden alle uns derzeit bekannten relevanten Informationen zu Orten und Zeiten, Stellungnahmen des DGB, der Polizei, Pressemitteilungen aus Offenbach-Post und FR sowie der NPD: Weiterlesen „Offenbach, 15.Dezember: Stadt weigert sich, NPD-Demo zu verbieten / Polizei sichert Schutz für Nazis zu“

NPD am 15. Dezember in Offenbach: jetzt also eine Demo statt einer Wahlveranstaltung?

Die NPD Hessen wird langsam hektisch: nachdem ein Wirt ihr nach Rücksprache mit einer Gruppe von AntifaschistInnen (und nicht etwa dem Staatsschutz, wie Jörg Krebs herumlügt) gestern erst einen bereits zugesagten Veranstaltungsraum wieder gekündigt hatte, will sie nun samt bundesweiter Führungsriege und 1 Sänger am selben Tag ab 14 Uhr eine Demo in OF durchführen. Die Zeit steht fest, der Ort bislang nicht. Als Treffpunkt wird der Ostbahnhof genannt, Demoroute in die Innenstadt. Offenbacher AntifaschistInnen mobilisieren bereits dagegen. Es soll angeblich auch Überlegungen geben, als Ersatzort für die Offenbacher Demo Frankfurt anzumelden. Informiert Euch hier und auf http://www.antifa-frankfurt.org über die neuesten Entwicklungen! Info aus dem Versammlungsrecht: eigentlich muß eine Versammlung 48 Stunden lang angemeldet sein, bevor sie beworben werden darf (§14 [1] Versammlungsgesetz)… Weiterlesen „NPD am 15. Dezember in Offenbach: jetzt also eine Demo statt einer Wahlveranstaltung?“