Kategorie: Allgemein

Aktionen gegen Krise und Krieg

nonato09_regmobIn den kommenden Wochen finden zahlreiche Aktionen und Aktivitäten gegen Krise und Krieg statt. Die  Serie von Aktionen, mitgetragen vom No-NATO Antikriegs-Aktionsausschuß unter Mitarbeit der Anti-Nazi-Koordination, hat das Ziel, den Zusammenhang von Krise und Krieg deutlich zu machen und für Aktionen gegen den NATO-Gipfel am 3./4. April in Strasbourg zu mobilisieren. Hier die wichtigsten Daten und Infos – weitere Informationen folgen auch auf unserer Homepage:
Freitag, 13.März: Schwarzer Freitag für Commerzbank und DHL
Freitag, 20. März: Infoveranstaltung zum NATO-Gipfel
Samstag, 28. März: Demonstration: Wir zahlen nicht für euere Krise! – Antikapitalistischer/No-NATO-Block (Hauptbahnhof)
Sonntag, 29. März: Blockadetraining für die Aktionen in Strasbourg
ab Mittwoch, 1. April: No-NATO-Camp, Strasbourg
Sa/So., 3./4. April: Obama kommt -wir auch! Aktionen gegen den NATO-Gipfel

1. Mai 2009: Naziaufmarsch in Mainz / Gegenaktionen

Für den 1. Mai 2009 hat die Nazi-Gruppe „Initiative Südwest“ einen Aufmarsch in Mainz angekündigt. Dagegen mobilisieren AntifaschistInnen der Region mit dem Ziel der Verhinderung dieses Ereignis.
[UPDATE: aktuelle Infos hier: „1. Mai 2009: Nazi-Aufmarsch in Mainz„]
Aufruf zu einem Koordinierungstreffen, weitere Infos:
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Antifa Saar ruft zur Verhinderung eines Nazi-Konzerts auf

Die Antifa Saar ruft gemeinsam mit der Antinationalen Offensive Saar, Saarbotage, DKP-Saar, Jusos Saar und SJD – die Falken zur Verhinderung eines Nazi-Konzertes in Schafbrücke auf. Wortlaut: Weiterlesen „Antifa Saar ruft zur Verhinderung eines Nazi-Konzerts auf“

Neues von der Bundeswehr

Die Einsätze der Bundeswehr im Inneren haben sich im Jahr 2008 im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht.
Erprobt wird dafür nicht nur bei der Polizei, sondern auch bei der Bundeswehr der Einsatz von Elektroschockwaffen, sogenannten Tasern, also Waffen zur Personenbekämpfung, die nach Einschätzung der UN als Folterinstrumente zu gelten haben.  Der Geist, in dem die so ausgerüstete Führung der Bundeswehr erfolgt, bleibt immer derselbe:  Kommandeur einer Eineit der „Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“ in Erfurt war, wie sich jetzt herausgestellt hat, für längere Zeit ein aktiver Neonazi: Wolfgang Lütkemeyer war Mitglied der „Artgemeinschaft e.V.“, deren Vorsitzender Jürgen Rieger (NPD) ist. (Taz, NPD-Blog).

Weimarer AntifaschistInnen auf dem Rückweg von Dresden durch Nazis attackiert: etliche Verletzte

Ein weiterer Naziüberfall auf AntifaschistInnen im Zusammenhang mit der polizeilich geschützen Nazidemonstration in Dresden ereignete sich an einem Rastplatz in der Nähe von Chemnitz, wo eine Gruppe Weimarer AntifaschistInnen angegriffen wurde. Das »Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus bei Radio Lotte Weimar« erklärte am Montag (Quelle: „junge Welt„): „Neonazis sind keine Verirrten, sondern Verbrecher!“
Auszüge aus der Presse-Erklärung:

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„Das war eine gezielte Aktion, keine Rangelei am Rande“ – Augenzeugenbericht vom Naziüberfall

Gitta Düperthal (junge Welt) hat Holger Kindler, Augenzeuge des Naziüberfalls auf einen Bus mit nordhessischen AntifaschistInnen an der Autobahnraststätte „Teufelstal“ bei Jena interviewt und außerdem mit Michael Rudolph gesprochen. Kollege Kindler ist Jugendbildungsreferent, Michael Rudolph Vorsitzender des DGB Region Nordhessen.

[update: Wie inzwischen bekannt wurde, gehören zu den Tatverdächtigen auch NPD-Funktionäre aus Rheinland-Pfalz: NPD-Blog.info]

Zum Interview: Weiterlesen „„Das war eine gezielte Aktion, keine Rangelei am Rande“ – Augenzeugenbericht vom Naziüberfall“

Polizei läßt Nazi-Schläger laufen / Rechte think-tanks planen Entschädigungsforderungen gegen Allierte der Anti-Hitler-Koalition

Das ist die Realität hier und heute: 6000 Nazis aus verschiedenen europäischen Ländern können deshalb praktisch unbehelligt duch Dresden ziehen, weil sie von tausenden PolizistInnen vor der Wut antifaschistischer GegendemonstrantInnen geschützt werden.  Ihr politisches Ziel ist die Etablierung der geschichtsrevisionistischen These von Deutschland als „Opfer“ der militärischen Niederschlagung des Nazifaschismus – eine These, die an auch staatlicherseits geführte Diskurse anknüpfen kann.  Auf dem Heimweg von Dresden werden gewerkschaftliche GegendemonstrantInnen auf einer (von Videoüberwachungskameras vermutlich bestens „gesicherten“) Autobahnraststätte von Nazischlägern angefallen. Einer der Angegriffenen erleidet dabei einen Schädelbruch. Die anrückende Polizei handelt umgehend und läßt die Nazis erst einmal laufen. Und zur gleichen Zeit diskutieren think-tanks der Neuen und der faschistischen Rechten, wie die Nachfolgeregierungen der Anti-Hitler-Koalition zu „Entschädigungsforderungen“ aufgrund der Kriegshandlungen gegen Nazideutschland veranlasst werden können.

Zur Demonstrationstaktik in Dresden:
Taktik-Kassiber von Commander Shree Stardust

Zum Polizeiverhalten nach dem Angriff auf GegendemonstrantInnen:
junge Welt- Freie Fahrt für Neonazis

Zu „Entschädigungsforderungen“:
German Foreign Policy – Dresden-Tribunal

Gaza-Krieg – Folgen und Folgerungen

Veranstaltung am Mittwoch, 25.2.09, 19.00 Uhr, im Ökohaus KaEins, Kasseler Str. 1a (Nähe Westbahnhof), Frankfurt/M.
Veranstalter: AK Palästina-Israel / Club Voltaire  / IPPNW
Referenten: Dr. Munir Deeb / Prof. Dr. Werner Ruf, Kassel

Nach den heftigen Debatten um die Einschätzung des Gazakrieges sei hier auf eine Veranstaltung zu diesem Thema hingewiesen, in der mit Dr. Muneer Deeb, Kassel ein Augenzeuge zu Wort kommt. Weitere Infos:

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