Kategorie: Allgemein

20. April bis 11. Mai: Ausstellung „Vom Polizeigriff zum Übergriff“ im Frankfurter Club Voltaire

2008 Ffm-Ausstellung Vom 20. April bis 11. Mai zeigt die Anti-Nazi-Koordination im Frankfurter Club Voltaire, Kneipenraum (Kleine Hochstraße), die Ausstellung „Vom Polizeigriff zum Übergriff“ (Näheres zu dieser Ausstellung hier). Sie wird eröffnet durch einen gemeinsamen Abend verschiedener Gruppen (Ausstellungserföffnung: Sonntag, 20. April, 20 Uhr) , die in den vergangenen Monaten immer wieder auf die zunehmende Polizeirepression hingewiesen haben. Nach kurzen Beiträgen aus den entsprechenden Erfahrungen dieser Gruppen wird es eine Diskussion zum gemeinsamen Vorgehen gegen die derzeitige Entwicklung des Polizeiverhaltens geben. Alle AntifaschistInnen sind herzlich eingeladen!

NPD fordert den polizeilichen Einsatz von Gummigeschossen gegen AntifaschistInnen

NoNPD Die NPD bekommt in Frankfurt am Main ohne massivsten Polizeischutz kein Bein auf den Boden. Nun fordert der Frankfurter NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs in einer Anfrage an den Magistrat der Stadt Frankfurt zu den Ereignissen des 7.7.07 indirekt den Einsatz von Gummigeschossen gegen antifaschistische DemonstrantInnen und staatliche „Anti-Linksextremismus-Programme“. Schöner kann man seine eigene Angst kaum noch unter Beweis stellen. Weiterlesen „NPD fordert den polizeilichen Einsatz von Gummigeschossen gegen AntifaschistInnen“

Geheim-Polizei Frankfurt? Ein Magistratsbericht zur NPD-Demonstration am 7.7.07

NoNPD Die Frankfurter Polizei weigert sich weiterhin beharrlich, die Kosten ihres Einsatzes zum Schutz der NPD-Demonstration am 7.7.07 in Frankfurt zu nennen und macht sich damit selber zu Geheim-Polizei. Das geht aus einer Antwort des Frankfurter Magistrats hervor, der jetzt über 40 Fragen des Frankfurter NPD-Stadtverordneten Krebs beantworten soll. Die Nichtbeantwortung der Frage nach der Höhe der Kosten für die Demo der NPD legt den Verdacht nahe, daß die am 9. Juli in der FAZ genannte Summe von 20 Millionen Euro (!), der im Übrigen nie öffentlich widersprochen worden war, der Realität entspricht. Kosten dieser Art sind natürlich politisch höchst problematisch und legen die Frage nach den Hintergründen derartiger Irrsinnsaktionen der hessischen Polizei sowie der politisch Verantwortlichen dafür nahe. Der Magistratsbericht nähert sich in seiner Sprache der NPD-Diktion stellenweise an. So wird unter anderem behauptet, am S-Bahnhgof Rödelheim hätten sich 500 „gewaltbereite Linksextremisten“ aufgehalten. Vermutlich rechnet hierzu der Magistrat die gewerkschaftlich organisierten Betriebsräte, Studierende, SchülerInnen und viele anderer, die an dieser Stelle erfolgreich die Schienen blockieren konnten. Es ist empörend, dass der Magistrat unkommentiert die Sprech- und Sichtweise der dahinterstehenden NPD-Anfrage übernimmt.
Der Magistratsbericht steht am am Dienstag, den 8.4. auf der Tagesordnung des OBR 7 (19.30 Uhr im kath.Gemeindehaus Alexanderstraße 24).

Ohne Polizeischutz keine Faschistenveranstaltungen – auch in Mainz Kostheim…

Wie aus dem unten folgenden Erlebnisbericht eines Antifaschisten hervorgeht, hat die Polizei auch in Mainz-Kostheim erst die Veranstaltung der NPD am 29.3. ermöglicht. Die Nazis haben inzwischen eine weitere Veranstaltung dort für den 31. Mai angekündigt. In diesem Beitrag wird u.a. auch solidarischer Weise Kritik am „Wiesbadener Bündnis gegen Rechts“ und seiner Vorbereitung geübt. Wieweit diese Kritik berechigt ist, können und wollen wir an dieser Stelle nicht beurteilen. Am Besten für alle AntifaschistInnen im Rhein-Main-Gebiet, wäre es sicher, wenn unterschiedliche Positionen in der Auswertung von Gegenaktionen gegen Naziaufmärsche offen und solidarisch ausgetragen würden… Weiterlesen „Ohne Polizeischutz keine Faschistenveranstaltungen – auch in Mainz Kostheim…“

Nazi-Veranstaltung in Mainz-Kostheim erfolgreich gestört!

Dem Wiesbadener Bündnis gegen Rechts ist es erfolgreich gelungen, eine NPD-Veranstaltung in Mainz-Kostheim zu stören. Die Nazis waren teilweise bewaffnet, einer zeigte den Hitlergruß. NPD-Ordner versuchten im Verlauf der Veranstaltung ohne Erfolg, die AntifaschistInnen anzugreifen. Eine weitere Veranstaltung der NPD-Wiesbaden ist bereits angekündigt (31. Mai). Zentrale Figur der Nazis: Mario Matthes (NPD Mainz), dem Interesse daran nachgesagt wird, den hessischen NPD-Landesvorsitzenden Marcel „Zwergenking“ Wöll aus dem Amt zu verdrängen. Presseerklärung des Bündnis: Weiterlesen „Nazi-Veranstaltung in Mainz-Kostheim erfolgreich gestört!“

Cops außer Kontrolle? Bericht über eine Sitzung des „Rechtsausschuss“ der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung

Am Montagabend fand erneut eine parlamentarische Lehrstunde darüber statt, wie man seitens der neoliberalen Mehrheitsfraktionen des Römer (CDU, FDP, GRÜNE) kritische BürgerInnen veralbern möchte, wenn sie berechtigte und konkrete Fragen zur demokratischen Kontrolle von Polizeigewalt haben. Fragt man nach den Ursachen für die sogenannte Politikverdrossenheit in sich ausbreitenden Teilen der Bevölkerung, sollte man vielleicht weniger im sogenannten Gewissen einzelner Abgeordneter herumpopeln (dort findet man, auch das ist zum Thema Parlamentarismus wichtig, normalerweise im Wesentlichen ganz normale Interessen, vgl. Anhang unten, „Die Causa Metzger“), sondern sich Vorgänge wie die Sitzung dieses völlig zu Recht so heißenden Rechts-Ausschuss unter die Lupe nehmen – Vorgänge, mit denen sich ganze Parlamentsfraktionen faktisch selber zu „Die Überflüssigen“ umbenennen. Pressemitteilung des AStA der Frankfurter Universität sowie des Ermittlungsausschuss Frankfurt: Weiterlesen „Cops außer Kontrolle? Bericht über eine Sitzung des „Rechtsausschuss“ der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung“

Literaturtipp: „Neonazis in Nadelstreifen“

Gerade ist ein Buch erschienen, das sich als antifaschistische Lektüre für die bevorstehenden Feiertage gut eignet: Andrea Röpke und Andreas Speit haben die Untersuchung „Neonazis in Nadelstreifen – Die NPD auf dem Weg in die Mitte der Gesellschaft“ herausgegeben. Weiterlesen „Literaturtipp: „Neonazis in Nadelstreifen““

10. – 14. April: Internationales antifaschistisches Jugendtreffen in Weimar und Buchenwald

KZ Buchenwald MahnmalNie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. (Schwur von Buchenwald)

Auf der Basis dieser Forderungen treffen sich vom 10. – 14. April in Weimar und dem ehemaligen KZ Buchenwald Jugendliche aus vielen Ländern zu einem von der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) getragenen antifaschistischen Workshop. Nähere Informationen: Weiterlesen „10. – 14. April: Internationales antifaschistisches Jugendtreffen in Weimar und Buchenwald“

4. April, 20 Uhr, Dritte-Welt-Haus (Falkstraße): antifaschistischer Info- und Filmabend

Diese Veranstaltung ist die Fortsetzung des antifaschistischen Abends vom 11.01.2008. Wir zeigen den Film „La bataille du rail“ von René Clément. Der Film handelt vom Widerstand französischer EisenbahnerInnen gegen die Nazi-Besatzung. Im Ursprung als Dokumentationsfilm gedacht, wurde daraus ein Spielfilm, in dem die EisenbahnerInnen sich selbst spielen.
Zudem möchten wir euch über den Stand der Dinge bezüglich der Repressionen gegen die antifaschistischen Aktionen vom 07.07.2007 informieren. Es sind 3 Prozesse terminiert, die sich auf Vorwürfe wie Widerstand gegen die Staatsgewalt, Beleidigung und versuchte Körperverletzung beziehen. Ein 4. Termin wird noch folgen.
Auch sind mittlerweile 2 Bußgeldbescheide von der deutschen Bahn AG wegen der Gleisbesetzungen im Zusammenhang mit der Behinderung der Anfahrt von Nazis ergangen. Gegen beide Bußgeldbescheide wurde von den Betroffenen Widerspruch eingelegt.
Wir werden diesen Prozessen gemeinsam entgegentreten und möchten mit euch über Vorstellungen zur Mobilisierung, Unterstützung und Ideen diskutieren.