Es gibt Meldungen, die müssen wir erst ganz genau nachrecherchieren, bevor wir sie weiterverbreiten. Sie sind gleichsam zu schön, um ungeprüft wahr sein zu können. Diese hier haben wir besonders überprüft: Der Sicherheitsdezernent der Stadt Frankfurt am Main, Boris Rhein, hat sich offensichtlich nach einer Beleidigung gegen einen Rödelheimer Bürger („Idiot!“), der nichts weiter getan hatte, als sein Sicherheitskonzept für den 7. Juli zu hinterfragen, einem polizeilichen Alkoholtest unterziehen müssen.
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Kategorie: Allgemein
Lob von den Nazis: Wöll dankt der Polizei
Marcel Wöll heute lobend zum Vorgehen der Polizei der NPD gegenüber: Weiterlesen „Lob von den Nazis: Wöll dankt der Polizei“
Rücktritt gefordert: Frankfurter Polizeipräsident Dr. Thiel leugnet öffentlich vermummten Block auf NPD Demo – Anmelder Wöll (NPD) bestätigt und begründet öffentlich dessen Existenz
Gestern abend leugnet Dr. Achim Thiel im „Hessenjournal“ die Existenz Vermummter im Demonstrationszug der NPD am 7. Juli – heute bestätigt Marcel Wöll (NPD) genau diesen Sachverhalt. Währenddessen kommen weitere Volksverhetzungen während der Demonstration ans Tageslicht. Die Anti-Nazi-Koordination fordert deshalb den sofortigen Rücktritt des Polizeipräsidenten.. Weiterlesen „Rücktritt gefordert: Frankfurter Polizeipräsident Dr. Thiel leugnet öffentlich vermummten Block auf NPD Demo – Anmelder Wöll (NPD) bestätigt und begründet öffentlich dessen Existenz“
Polizei, Lügen, Videos – Fragen über Fragen zu einem absurden Polizeikonzept am 7. Juli
Polizeipräsident Dr. Achim Thiel ist mit sich und der Welt zufrieden. „Ich bin zufrieden mit der Konzeption, die wir hatten, und ich bin dem Vorbereitungsstab dankbar, der monatelang diesen Einsatz vorbereitet hat.“ (FAZ, 9. Juli, S. 29). Wir halten sein 20 Millionen Euro teures Sicherheitskonzept für absurd, gemessen an den Auflagen des Verwaltungsgerichtshofs Kassel vom 6. Juli. Die Durchführung dieses Konzepts war, so der Ermittlungsausschuß in einer ersten Stellungnahme vom 8. Juli, stellenweise offenkundig rechtswidrig (TV-Aussage im Hessenjournal). Und nicht nur wir werfen Herrn Dr. Thiel vor, vor und nach dem 7. Juli an einer Reihe von Punkten nachweislich nicht die Wahrheit gesagt zu haben: Weiterlesen „Polizei, Lügen, Videos – Fragen über Fragen zu einem absurden Polizeikonzept am 7. Juli“
Die NPD, der Molotow-Cocktail, die Polizei und die FAZ
Die Frankfurter Polizei und ein Teil der Medien, allen voran die FAZ, äußerte ohne Grund und Beweis wenige Tage vor dem NPD-Aufmarsch am 7. Juli einen üblen Verdacht. Demzufolge hätte „die Antifa“ selber einen Videoclip ins Netz gestellt, in dem eine lispelnde NPD-Aktivistin mit einem Molotow-Cocktail hantiert. Dieser Verdacht wurde auch von Polizeisprecher Linker in die Öffentlichkeit getragen – objektiv ein Entlastungsangriff zugunsten der NPD. Nun dürfte er denen, die ihn nach angeblicher „Antifa-Gewalt“ hechelnd äußerten, auf die eigenen Füße fallen.
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7. Juli: antifaschistischer Erlebnisbericht von der Gleisblockade Emser Brücke
Ein weiteres Blog (chris-b online) berichtet davon, wie es vom Sammelpunkt Kurfürstenplatz zur Emser Brücke und von dort auf die S-Bahn-Gleise ging. Der bis dahin sehr kooperative Polizeieinsatzleiter, der die Blockade zugelassen hat, wurde anschließend aus dem Verkehr gezogen und durch einen allseits bekannten Kollegen aus der Landeshauptstadt ersetzt…
Verdächtiger Nr. 424 berichtet aus dem Kessel…
Aus seiner Sicht berichtet sehr informativ, locker geschrieben und nett bebildert das Blog frablog.de, wie es am vergangenen Samstag auf dem Rödelheimer Bahnhof bei der Gleisblockade zuging.
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20 Millionen Euro: Irre Kosten für Nazi-Auftritt unter Ausschluß der Öffentlichkeit – absurdes Sicherheitskonzept der Polizei
Frankfurter AntifaschistInnen rechneten bisher mit etwa 4,5 Millionen Euro Kosten für den Polizeieinsatz am 7. Juli. Das war ein schwerer Fehler und viel zu tief gegriffen. Die FAZ plaudert es aus: „Fachleute rechnen mit Kosten von mehr als 20 Millionen Euro für den Polizeieinsatz und die juristischen Nachspiele. (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. Juli)
Das bedeutet: Die Allgemeinheit hat für eine Demonstration von 500 Nazis durch Frankfurt eine Summe zu tragen, die pro Nazi etwa 40.000 € ausmacht. Und wofür? Weiterlesen „20 Millionen Euro: Irre Kosten für Nazi-Auftritt unter Ausschluß der Öffentlichkeit – absurdes Sicherheitskonzept der Polizei“
Kamerad Wöll am 7. Juli mit eingeweichtem Zwieback besudelt
Eier, Tomaten und auch anderes flogen teilweise recht tief am 7. Juli und fanden bisweilen auch ihr Ziel in der Nazi-Demo. Am schmählichsten aber erwischte es den guten Kameraden Wöll mitten während seiner Rede, als er zweifellos in schneidigem Ton die ferneren Perspektiven der sogenannten „nationalen Revolution“ vor Leuten erörterte, die das sowie schon alles zum 18. Mal hören mußten: eine Dame im mittleren Alter trat vor, öffnete ihre Handtasche und bewarf Führer Wöll treffsicher mit einer Handvoll eingeweichtem Zwieback (der vermutlich wegen Konsistenz und Farbwirkung etwas anderes vertreten sollte, das besagter Antifaschistin in ihrer Handtasche zu transportieren selbst wegen Wöll in der Tat nicht zuzumuten gewesen wäre…).
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„Man konnte den Eindruck gewinnen, dass dieses Unternehmen als Übung für künftige Fälle von z. B. militanten sozialen Konflikten dienen könnte…“ – Polizei und Sicherheitsapparat proben den Aufstand
Der altgediente und -erfahrene Frankfurter Linke Heiner Halberstadt (DIE LINKE) berichtet aus seiner Sicht über den 7. Juli in Frankfurt. Bei dieser Gelegenheit weist er auf eine weitere mögliche Funktion des völlig überdimensionierten martialischen Polizeiaufgebots zum Schutz der dürftigen Nazidemonstration hin: Übung für den wirklichen Ernstfall. Dazu paßt auch die mehrfach belegte Beobachtung, daß – möglicherweise im Rahmen des sogenannnten Heimatschutzes – offenbar auch Bundeswehrangehörige am Einsatz teilnahmen: zumindest vom Flachdach der Kaserne am Industriehof wurde von Uniformierten, die augenscheinlich nicht der Polizei angehörten, gefilmt und fotografiert. Das war sicher wieder „Amtshilfe“ wie der berühmte Tornado-Aufklärer über Heiligendamm, oder?
Aus dem Bericht von Heiner Halberstadt: Weiterlesen „„Man konnte den Eindruck gewinnen, dass dieses Unternehmen als Übung für künftige Fälle von z. B. militanten sozialen Konflikten dienen könnte…“ – Polizei und Sicherheitsapparat proben den Aufstand“
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007 - 2015 