Kategorie: Allgemein

Nazis am 1. Mai: Wieder mit dem Sonderzug zur Demo? Fragen an Polizei und RMV

Am 1. Mai 2001 wurde eine etwa 1000-köpfige Nazi-Demonstration in Frankfurt verhindert. Zu ihrem Sammelpunkt an der Frankfurter Bertramswiese waren die Nazi-Aktivisten aus der gesamten Bundesrepublik auf Kosten der Öffentlichkeit mit von der Polizei beschlagnahmten Sonderzügen der Frankfurter S-Bahn herangekarrt worden, um sie auf diese Weise vor GegendemonstrantInnen zu schützen. Als das nachträglich herauskam, war die Entrüstung allgemein groß. Ist es dieses Jahr am 1. Mai wieder so? Weiterlesen „Nazis am 1. Mai: Wieder mit dem Sonderzug zur Demo? Fragen an Polizei und RMV“

21. April, Ballsporthalle Frankfurt: Konzert des kroatischen Faschisten Marko Perkovic

Der kroatische Nationalist und Verehrer des faschistischen Ustascha-Chefs von 1941 – 1945, Ante Pavelic, der Sänger Marko Perkovic „Thompson„, tritt am kommenden 21. April in der Frankfurter Ballsporthalle zu einem Konzert auf. Ein Frankfurter Konzert Perkovics im Lauf seiner Welttournee 2005 soll 13.000 Zuschauer angezogen haben und das größte der ganzen Tournee gewesen sein. In verschiedenen Internetforen wird bereits heftig über die Veranstaltung diskutiert.
Die Anti-Nazi-Koordination schließt sich der Forderung nach einem Verbot dieses Konzertes an. Für Freitag, 20. April, 17 Uhr lädt die DGB-Jugend zu einer Aktionsberatung in den Jugendclub des DGB-Hauses ein.
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„Motherfucker“ – die Bundeswehr und der Rassismus

Immer wieder wundert sich die veröffentlichte Meinung im Land, wenn bekannt wird, daß Bundeswehrsoldaten mit den Knochen von Toten spielen, faschistische Wehrmachtsembleme auf ihre Einsatzfahrzeuge pinseln, Geiselerschießungen oder Folter von Gefangenen üben und das alles zu ihrer Belustigung auch noch aufzeichnen und veröffentlichen.
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Breite Unterstützung für Aufruf gegen die bundesweite Nazidemonstration am 7. Juli in Frankfurt

Der Aufruf der Anti-Nazi-Koordination gegen die bundesweite Nazidemonstration am 7. Juli in Frankfurt findet bereits jetzt, Wochen vor dem 7. Juli, breite Unterstützung. Die Liste wächst ständig und kann über diesen Link jeweils aktuell angeschaut werden..
Gemeinsam mit uns rufen dazu auf, Frankfurt am 7. Juli in eine no-go-zone für Nazis zu verwandeln: IG Metall Frankfurt, GEW Frankfurt, Ver.di Hessen, Türkisches Volkshaus Frankfurt, attac Frankfurt, Dr. Hans-Jürgen Urban, Frankfurt (Gewerkschaftssekretär IG Metall), Frankfurter Stadtschüler-Innenrat, AStA der FH Frankfurt, Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA)Frankfurt, Die Linke, Frankfurt, Grüne Jugend Rheinland-Pfalz, Naturfreundejugend Hessen, DKP Frankfurt und v.a. (s.o.)
Inhaltlicher Kern des Aufrufs, der sich vor allem mit dem Nazi-Begriff der „Volksgemeinschaft“ auseinandersetzt, ist die die Aussage: „Wir fordern den Magistrat auf, ein Verbot der Nazi-Demonstration zu erwirken, das Bestand hat. Sollte eine Demonstration der NPD und ihrer Schlägertrupps dennoch erlaubt werden, müssen wir sie vor Ort blockieren.“

Die Kommunale AusländerInnenvertretung der Stadt (KAV) hat in ihrer letzten Sitzung eine Resolution verabschiedet, die inhaltlich in die gleiche Richtung geht. In der Resolution heißt es: „Was den Rassismus, die Ausgrenzung und Diskriminierung angeht, so gibt es für uns nur eins: Wir werden uns mit allen demokratischen Mitteln zur Wehr setzen! Es ist zu erwarten, daß die geplante Demonstration der Neofaschisten ein Versuchsballon ist, um zu sehen, was sie sich in unserer Stadt erlauben können. Das heißt für uns: Wir müssen uns mit allen Demokraten und Demokratinnen zusammenschließen, ihnen offensiv entgegentreten und ein Verbot neofaschistischer Aktivitäten und Umtriebe herbeiführen.„

Aus der radikalen Mitte Frankfurts: Wolfgang Hübner (BFF)

Wolfgang Hübner, Frankfurt - BFF Wolfgang Hübner
Frankfurter Stadtverordneter
der Fraktion „Bürgerbündnis für Frankfurt“ (BFF),
Mitglied im Landesvorstand
der „Freien Wähler Hessen„

Anfang März 2007 machte Wolfgang Hübner (BFF-Stadtverordneter aus Frankfurt) mal wieder von sich reden, als er die Frankfurter Fraktion der Partei „Die Linke.WASG“ zur Distanzierung von Christian Klars Kapitalismuskritik aufforderte

Daß Hübner die Linke erst zu diesem Zeitpunkt aufforderte, sich von Christian Klars Grußbotschaft an die Rosa-Luxemburg-Konferenz vom 13. Januar (!) 2007 zu distanzieren, wirkte zwar eher komisch, lag aber durchaus im medialen Mainstream.

Im Übrigen aber:
derjenige, der 1998 / 99 mit dem vormaligen RAF-Aktivisten Horst Mahler sowie der NPD-Funktionärin Annemarie Paulitsch hier in Frankfurt gemeinsam eine Bürgerinitiative gegen die doppelte Staatsbürgerschaft von MigrantInnen gründen wollte, hieß, wie er sich parlamentsöffentlich anhören musste, ohne widersprechen zu können, Wolfgang Hübner (vgl. unten). Weiterlesen „Aus der radikalen Mitte Frankfurts: Wolfgang Hübner (BFF)“

Linkliste

Eine kleine Sammlung von interessanten Links zum Thema Neo-Nazis und gegen Rechts, rechte Gewalt u.a., die wir ständig ergänzen. Wer einen interessanten Link kennt, kann ihn ja an uns senden, Mail siehe unter Kontakt.

Initiativen gegen rechte Gewalt

Infoseiten allgemein

Infoseiten zu speziellen Themen, Initiativen

Gedenkstätten, Initiativen

Infos über (Neo-)Nazis und andere FaschistInnen

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Quelle: eRecht24.de – Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert