Informationsveranstaltung: Fünf Monate Widerstand gegen Pegida in Frankfurt

Dienstag, 26.05., 19:00, Saalbau Gallus
Seit fünf Monaten treten Neonazis und Rassisten unter verschiedenen Namen in Frankfurt auf und verbreiten ihre Hass-Propaganda gegen Flüchtlinge, Migranten und den Islam. Seit fünf Monaten leisten Menschen Widerstand – auch gegen die Polizeieinsätze, die die Rassistenaufmärsche durchsetzen. Wir wollen Bilanz ziehen und über die nächsten Schritte sprechen.

1. Was ist Pegida?
2. Warum sind wir gegen Meinungsfreiheit für Neonazis und Rassisten?
3. Welche Bedeutung hat der anti-islamische Rassismus?
4. Wie ist die Polizeitaktik der letzten fünf Monate gewesen?
5. Perspektiven mit Schwerpunkt zu den Vorbereitungen für den 20.06.

2. – 9. Mai, Hauptwache Frankfurt: Aktionswoche Tag der Befreiung. Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!

8mai

Das Bündnis 8. Mai existiert in Frankfurt seit einem Jahr. Zu ihm gehören eine Reihe antifaschistischer, migrantischer und Jugendorganisationen. Auch die Anti-Nazi-Koordination arbeitet im Bündnis mit.
Ab dem kommenden Samstag gibt es in einem Veranstaltungszelt an der Frankfurter Hauptwache eine Serie von Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Dabei geht es um die Geschichte des 8. Mai, die gegenwärtige Situation in der Ukraine und die Rolle der BRD dabei, es geht um den faschistischen Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai 2014, der mindestens 48 Menschen das Leben kostete, um die aktuelle Krise der antifaschistischen Bewegung hierzulande und deren Perspektiven. Am 8. Mai rufen wir zu einer Demonstration auf (Aufruf) – anschließend feiern wir gemeinsam mit der VVN auf dem Römerberg. Zum Schluß gibt es am 9. Mai ein HipHop-Konzert auf der Hauptwache. Das komplette Programm mit allen Terminen und Zeiten kann hier angeschaut werden.
Kommt zahlreich, bringt Eure Freundinnen und Freunde mit, diskutiert mit uns, schaut Euch die Ausstellung und den Film an, nehmt an den Aktionen teil, lernt neue MitstreiterInnen, Genossinnen und Genossen, kennen, und feiert mit uns den Sieg der internationalen antifaschistischen Solidarität über Nazideutschland – wer nicht feiert, hat verloren!

„PEGIDA Frankfurt Rhein-Main“ – 30 bis 40 Rassisten und Nazis. Kein Lutz Bachmann weit und breit.

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[update: Das da oben ist „das Volk“.
Und hier Fotos der einzelnen PEGIDA-Teilnehmer
]

Weder kam Ober-PEGIDA-Aktivist Lutz Bachmann, noch erschienen die angekündigten 200 PEGIDA-Rassisten auf der Frankfurter Hauptwache. Es waren knapp vierzig, unter ihnen die NPD-Nazis Jagsch und Lachmann, ferner einige bekannte Gesichter des faschistischen „Freien Netz Hessen“. Zwar hatte PEGIDA-Sprecher Hans Joachim Weber noch vor Tagen öffentlich erklärt, er „verachte den Nationalsozialismus“, aber der kameradschaftlichen Zusammenarbeit von Rassisten und Nazis tat das anscheinend beiderseits keinen Abbruch: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Wir sehen sowas eng: wer freundschaftlich mit Nazis zusammenarbeitet ist unseren Augen selber auch einer.
Ihm standen etwa 500 GegendemonstrantInnen gegenüber, die von Anfang bis zum Schluss Rangeleien mit der Polizei erlebten. Auf die offenbar politisch motivierte Vorgabe aus dem Polizeipräsidium, keinen Lautsprecher der ANK auf der Hauptwache zuzulassen, wurde dies auch vor Ort durchgesetzt. Der Lautsprecherwagen der ANK wurde polizeilich eingekesselt und zog sich nach etwa 20-minütigem Gezerre zurück. Bei der Gelegenheit gelang es aber auch AntifaschistInnen, die gegenüberstehnde Polizeikette zurückzuschieben. Immer wieder kam es danach zu Handgreiflichkeiten mit den Ordnungskräften. Schon im Vorfeld hatten sie erneut heftige Vorkontrollen durchgeführt: so wurden unter anderem antifaschistische Aktivisten der ATIK aufgefordert, sich auszuweisen und ihre – noch zusammengerollten! – Fahnen vorzuzeigen, weil diese „eine Störung der öffentlichen Ordnung“ seien – Absurdistan in Frankfurt und offenbar die reine Schikane. Es muß selbstverständlich für alle werden, sich bei Vorkontrollen zu weigern, freiwillig Ausweis oder sonstige Dokumente vorzulegen. Es war also alles wie immer: offene Nazis und Rasssisten hinter Absperrgitter und Polizei zu ihrem Schutz, ihnen gegenüber polizeilich schikanierte AntifaschistInnen, die aber trotz des Problems, keine Lautsprecheranlage zu haben, Mittel und Wege fanden, rund um die Katharinenkirche herum Blockadepunkte aufzubauen und untereinander abzustimmen. Im Lauf des Abends nahm die Polizei soweit bisher bekannt sechs Personen fest, davon drei wegen „Vermummung“.
Von den „Redebeiträgen“ seitens PEGIDA war auf der Hauptwache kein Wort zu verstehen, auch die anwesende Presse hat offenbar nicht viel davon mitbekommen (FR, FNP).
PEGIDA verzichtete wohlweislich nach der Kundgebung plus Nationalhymne vom Band auf den zuvor angekündigten Versuch, durch Frankfurt zu demonstrieren. Von allen Seiten polizeilich abgeschirmt verliessen die Rassisten die Hauptwache und trottelten in die zuvor rundherum erneut abgesperrte B-Ebene der Hauptwache und von dort in die rettende U-Bahn.
Währenddessen brachen die antifaschistischen GegendemonstrantInnen zu einer lauten und kämpferischen Spontandemo Richtung Hauptbahnhof auf, der deswegen, passend zum beginnenden GDL-Streik, kurzfristig geschlossen wurde.

Und wie geht es weiter?
Die nächste PEGIDA-Aktion findet am kommenden Montag, 27.April, 19:00 auf dem Rossmarkt statt. Dort wird wieder Heidi Mund samt den „Freien Bürgern für Deutschland“ stehen. Mit Karl-Michael Merkle alias „Michael Mannheimer“ („Politically Incorrect“ / „Bürgerbewegung Pax Europa“ ) hat sie einen der profiliertesten rassistischen Islamhasser als Gastredner aufgeboten, der 2011 auf seinem Blog „Nürnberg 2.0“ zum bewaffneten Kampf gegen Muslime in der BRD aufgerufen hat (Telepolis).  Auch über den letzten Auftritt von Heidi Munds Truppe auf dem Rossmarkt hat Merkle sich schon hasserfüllt gegen die in Goebbels’scher Diktion als „Lügenpresse“ beschimpfte Berichterstattung geäussert.

Die ANK ruft alle AntifaschistInnen auf, ab 18:00 Uhr vor Ort zu sein.
Mannheimer in die Wüste schicken!

30.3.2015: PEGIDA Frankfurt auf dem Römerberg? No way!

PEGIDA Frankfurt unter Heidi Mund möchte sich am Montag, 30.3., 18:30 Uhr  auf dem Römerberg direkt an der Alten Nikolaikirche versammeln. Antifaschist_innen aus ganz Frankfurt sagen dazu: no way! – und kommen bereits um 17:00 auf den Römerberg, um ihre Ablehnung von PEGIDA deutlich zu machen.
Klar, wir wissen: PEGIDA Frankfurt heißt jetzt „Freie Bürger für Deutschland “ und ist nicht zuletzt ein Wunschprojekt von Wolfgang Hübner, der in den kommenden Kommunalwahlen nicht mehr als Vertreter der Freien Wähler auftreten kann und darf.
Diesem ganzen Unsinn stellen wir uns entgegen: im Gegensatz zu Hübner, Mund  und Co. wollen wir eine Gesellschaft der Freiheit, Gleichheit und Demokratie. Darum weg mit PEGIDA Frankfurt und allen ihren Nachfolgegrüppchen! Macht ihren Platz auf dem Römerberg eng!
AntifaschistInnen und Demokratinnen kommen bereits ab 17:00 auf den Römerberg Frankfurt!

„trotzdem werden wir am nächsten Montag wieder an der Hauptwache sein…“

Adelheid Müller-Laus und Manfred Laus, heute beide Rentner, sind in Frankfurt überall bekannte Menschen und Gewerkschafter/in.
Beide haben am vergangenen Montag an den Anti-PEGIDA-Protesten an der Hauptwache teilgenommen. Wie Helga Dieter sowie Gerlinde und Klaus Jung kritisieren sie öffentlich die Einsatzleitung der Polizei für ihr gewalteskalierendes Verhalten und ebenso den FR-Bericht des Journalisten Oliver Teutsch, der bequemerweise einfach die polizeiliche Darstellung der Ereignisse des Abends übernommen zu haben scheint.

Hier ihr Leserbrief an die FR:

Weniger Leute, mehr Krawalle“

„….aufgrund zahlreicher Demonstrationen…ein diffuses Bild..“

Und dann noch: „..gegen Ende der Veranstaltung Flaschen und Böllerwürfe..“ sowie der Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken durch die Polizei.

Wenn wir bisher Hemmungen gehabt hätten gegen Pegida zu demonstrieren, würden wir nach dem Artikel von Oliver Teutsch weiterhin zu Hause bleiben.

Nun waren wir aber nicht zum ersten Mal montags an der Hauptwache und mussten feststellen, dass die Polizei diesmal offensichtlich die Situation zugespitzt hat.

Nach ca. einer Stunde Parolen der Pegidatruppe verschwanden diese Herrschaften plötzlich von ihrem Platz vor der Katharinenkirche. Natürlich nahm man an, dass sie jetzt ihre Demo durch die Innenstadt machen wollten. Die Atmosphäre war dann entsprechend aufgeheizt auch als dann später das Theater der rechten Spießer weiterging. Dieses Spiel konnte ja wohl nur mit Absprache der Polizei stattgefunden haben.

Wir standen dann unmittelbar an der Polizeiabsperrung und konnten den Platz bis zur Pegidatruppe übersehen. Dazwischen stand – wie vorher – im Abstand von ca. 6 bis 7 Metern vor uns, in lockerer Reihe die Polizei.

Plötzlich ertönte aus dem Polizeilautsprecher die Aufforderungen das Werfen von Gegenständen auf die Polizei zu unterlassen. Von Wurfgegenständen war aber nichts zu sehen. Der Platz war jedoch immer noch so clean wie nach der letzten Straßenreinigung. Aber die Lautsprecherdurchsage wurde ständig wiederholt, die vorher lockere Polizeikette verstärkt, die Polizisten setzten die Helme auf klappten die Visiere herunter und rückten auf uns bis auf ca. 2 Meter heran. Kein schönes Gefühl. Und dazu immer weiter gebetsmühlenartig: „Bitte unterlassen sie das Werfen mit Gegenständen.“ Man hätte eigentlich den immer noch sauberen Platz fotografieren müssen.

Wir wissen nicht wie wir in dieser Situation als 18jährige reagiert hätten. Entweder wir hätten wirklich mit „harten Gegenständen“ geworfen oder wir hätten die Flucht ergriffen. Ganz offensichtlich war das beabsichtigt aber genau das ist eben nicht passiert – auch bei den Jugendlichen nicht.

Über die Vorgänge anschließend in der B-Ebene haben uns Freunde (in unserem Alter) informiert. „Krawalle“ hat es dort geben nachdem die Polizei offensichtlich ohne Grund in die Menge geprügelt und Pfefferspray eingesetzt hat.

Nach den Vorgängen vorher oben war das der logische Abschluss.

Aber trotzdem werden wir am nächsten Montag wieder an der Hauptwache sein um für ein weltoffenes und tolerantes Frankfurt zu demonstrieren. Dabei hindern uns nicht Polizei-provokationen und solche Artikeln wie von Oliver Teutsch.

Adelheid Müller-Laus, Manfred Laus (Rentner)

Am 2. März 2015, 17:00 Uhr: alle auf die Hauptwache gegen PEGIDA Frankfurt!

Die ANK ruft alle AntifaschistInnen und alle Menschen, die keine Lust auf die PEGIDA-RassistInnen haben dazu auf, am kommenden Montag und an allen weiteren kommenden Montagen, für die in Frankfurt PEGIDA-Demos angekündigt werden sollten, sich ihnen gemeinsam und entschlossen in den Weg zu stellen. Bitte mailt den folgenden Verteiler in Eurem Kolleg_innen-, Freundes-, und Familienkreis weiter, druckt Euch den Flyer aus und legt ihn aus, plakatiert ihn, macht ihn bekannt: NOPEGIDA-Flyer.

Die ANK bemüht sich um Koordination der Anti-PEGIDA-Proteste und ist solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, gegen PEGIDA aktiv zu werden, PEGIDA jede Möglichkeit zu öffentlichen Auftritten in Frankfurt zu nehmen, wo und wann auch immer sie angekündigt werden. Die Rassist_innen von PEGIDA arbeiten seit ihrem ersten Auftreten Anfang Januar kontinuierlich und bewusst mt Nazis der NPD, des Freien Netz Hessen, der Autonomen Nationalisten, der Nationalen Sozialisten Rhein-Main, der Identitären zusammen, sie kungeln mit AfD und Freien Wählern Frankfurt. Aus diesem Grund betrachten wir die Auftritte von PEGIDA als Naziaufmärsche und werden dementsprechend gegen sie vorgehen.

 

Derzeit bekannte Uhrzeiten und Orte für die Frankfurter PEGIDA-Demo am 26.1.

Folgende Uhrzeiten und Orte für die am 26.1. angekündigte Frankfurter PEGIDA-Demo sind derzeit bekannt (antifa-frankfurt.org, wurfbude, nofragida):

ab 17:00 werden die Anhänger von PEGIDA sich an der Hauptwache sammeln
ab 18:00 soll dort eine Kundgebung „Für Wahrheit und Grundgesetz“ stattfinden
ab 18:00 beginnt eine Protestkundgebung des „Römerbergbündnis“ auf dem Römerberg
ab 18:30 will PEGIDA durch die Innenstadt marschieren.

(sowie Änderungen bekannt werden, werden sie hier vermerkt….)

Die Frage ist natürlich, wie zB. die Polizei auf der Hauptwache erkennen will, wer zu PEGIDA will und wer PEGIDA verhindern möchte. Aber das ist nicht zuletzt, wie auf der Hand liegt, eine Zeitfrage.
Rechtzeitig da sein ist das A & O.

Montag, 26.1., 18:30 Uhr – PEGIDA will durch Frankfurt marschieren

Mathias Mund (Freie Wähler Frankfurt) ruft PEGIDA-Anhänger aus Frankfurt und der Region via Facebook seit soeben zu einer Montagsdemo der PEGIOTEN nach Frankfurt auf.

Zeitpunkt: 26.1., 18:30
Der Ort der PEGIDA-Demo soll kurzfristig bekanntgegeben werden.
[update: nach einem aktuellen Bericht der FR soll es ab 18:30 eine Kundgebung an der Hauptwache geben und anschließend einen Zug durch die Innenstadt. Die PEGIDA-Anhänger wollen sich aber bereits ab 17:00 an der Hauptwache versammeln (FR 2)].

Antifaschistinnen und Antifaschisten werden, wie zu hören ist, diesem Versuch entgegentreten, wo auch immer er stattfinden soll, bereiten sich darauf vor und achten auf den bekannten Internetseiten auf Informationen über die genaueren Umstände der notwendigen PEGIDA-Verhinderung:

https://www.facebook.com/NOFRAGIDA1
antifa-frankfurt.org
wurfbude.wordpress.com

Die zeitgleich auf dem Römerberg stattfindenden Protestkundgebung des Römerbergbündnis bleibt hiervon unberührt. Beide Aktionsformen sind notwendig. Aber natürlich gilt: „Masse ohne Entschlossenheit bringt genauso wenig wie Entschlossenheit ohne Masse.“ (Konstantin Wecker)

Wieso steht hier seit dem 1. Mai 2013 nichts mehr?

Der Blog der Anti-Nazi-Koordination vermittelt den Eindruck, seit Mai 2013 befinde sich der Antifaschismus in Frankfurt und Umgebung im Tiefschlaf.
Das ist glücklicherweise nicht so. Auf der anderen Seite ist es auch nicht zufällig so, daß sich hier derzeit nichts bewegt.
Dazu in aller Kürze und aus der subjektiven Sicht eines der SprecherInnen der Anti-Nazi-Koordination einige Anmerkungen. Weiterlesen „Wieso steht hier seit dem 1. Mai 2013 nichts mehr?“