Antifaschistischer Ratschlag Rhein-Main: Unterstützer*innen des Aufrufs „Nazis gemeinsam entschlossen blockieren“, 1. Mai 2013

(Ihr wollt den Aufruf auch unterzeichnen oder habt eine Korrektur?
Bitte an hcstoodt@gmx.de mailen!)

ADHK – Konföderation für die demokratischen Rechte

AFLR (Autonomes FrauenLeseben Referat)

AGIF – Frankfurt

Antirassistische Gruppe Internationale Solidarität (AGIS) Darmstadt

AG KARO

Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main

Aktionsgruppe für den Aufbau der 3. Reihe

Anarchistisches Forum Wiesbaden

autonome antifa [f]

Antifa r4 Giessen

Antifa Rüsselsheim

Anti-Nazi-Koordination Darmstadt

Anti-Nazi-Koordination Frankfurt

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Darmstadt

Arbeitskreis Internationalismus-RheinMain

Arbeitskreis Umwelt (AKU) Wiesbaden

Attac-FFM

ATİF Frankfurt: Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland

atomkraftENDE.darmstadt

Bundesverband der Migrantinnen (Frankfurt)

Bündnis für Vielfalt und Toleranz Rheinland-Pfalz

Bündnis gegen Rechts Hanau

Bündnis gegen Rechts Darmstadt und Umgebung

Bündnis 90/Die GRÜNEN KV Darmstadt

Deutscher Freidenkerverband (DFV) Landesverband Hessen

DFG-VK Frankfurt / DGB-Jugend Frankfurt

DGB Ortsverband Mörfelden-Walldorf

DIDF Frankfurt

DIE LINKE Frankfurt

DIE LINKE Hessen

DIE LINKE, Fraktion im Hessischen Landtag

DKP Frankfurt

ELF Piraten Fraktion Frankfurt

Faites votre jeu

Förderverein Roma e.V.

Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien

Freiheit und Glück für Sonja und Christian! Solikomitee Frankfurt zum RZ-Prozess

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Frankfurt/Main

Friedenhaus e.V. Rüsselsheim

Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA)

GEW BV Frankfurt

Bündnis Gießen bleibt nazifrei

Grätsche gegen Rechtsaussen e.V.

Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t. Marburg

Frankfurter Arbeitslosenzentrum FALZ e.V.

Grüne Jugend Frankfurt

Hanauer Friedensplattform

Hochschulgruppe für Gerechten Frieden in Palästina und Israel (Uni Mainz)

Humanistische Union Regionalverband Nord- und Mittelhessen

IG Metall, Verwaltungsstelle Frankfurt

IG Metall Jugend Frankfurt

IG Metall Wiesbaden-Limburg

Internationalistisches Aktionsbündnis Frankfurt/Main (IAB)

Interventionistische Linke Rhein-Main

JuKuZ Oetinger Villa e.V.

Junge GEW Frankfurt

Kampagne Tatort Kurdistan

kein mensch ist illegal Darmstadt

kein mensch ist illegal Hanau

KOMELA CANDA KURD e.V. Rüsselsheim

Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung Frankfurt(KAV)

Libertad!-Frankfurt

Libertäre Sozialist_innen Darmstadt (asj_lsd)

MdB Die Linke, Christine Buchholz

MdB Die Linke, Wolfgang Gehrke

MdB Die Linke, Werner Dreibus

MdB Die Linke, Sabine Leidig

Mesopotamisches Kulturzentrum e.V.

Naturfreunde Frankfurt

Naturfreundejugend Hessen

No Troika Rhein-Main

Occupy Frankfurt

Offenes Haus der Kulturen e.V.

Piratenpartei Hessen

Rebell Wiesbaden

R.E.D Mainz

Initiative Respekt! Kein Platz für Rassismus

Rhythms of Resistance FFM

RSB

SDAJ Frankfurt

Siempre* Antifa FFM

SJD – Die Falken – Unterbezirk Frankfurt

Squat Mainz

StadtschülerInnenRat Frankfurt

TKP Rüsselsheim

Türkisches Volkshaus Frankfurt

turn*left Frankfurt

Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V., YXK- Frankfurt

ver.di Jugend Frankfurt

ver.di-Jugend Mittelhessen

ver.di Jugend Hessen

ver.di-Jugend Rhein-Nahe-Hunsrück

VVN-BDA Kreisvereinigung Frankfurt am Main

VVN-BdA
Landesvereinigung Hessen

VVN-BdA Mainz

YDG-Neue Demokratische Jugend

Yeni Kadin (Neue Frau)

Zusammen e.V.

24.11.2012, 12 – 18 Uhr: Antifaschistischer Ratschlag Rhein-Main

Einladung zum
Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts
Samstag, 24.November 2012, 12 – 18 Uhr
Türkisches Volkshaus, Werrastraße 29 (Nähe Westbahnhof)

Eine Vorbereitungsgruppe vieler antifaschistischen Gruppen und Initiativen aus unterschiedlichen Spektren lädt alle Antifaschist*innen der Rhein-Main-Region zu einem Ratschlag ein. Anlaß ist die für den 1. Mai 2013 angekündigte Nazi-Kundgebung an der Europäischen Zentralbank, zugleich sind wir uns einig, daß es über dieses Ereignis hinausgehende Gründe zur Diskussion und, wo möglich, zu gemeinsamen Handeln gibt.

Wir haben uns für den Ratschlag auf einen Grundkonsens von drei Punkten geeinigt:

– wir wollen das Auftreten der NPD in der Region effektiv verhindern
– wir bemühen uns dafür um breitestmögliche Zusammenarbeit unterschiedlicher Spektren
– wir verlassen uns dabei auf unsere Möglichkeiten als Antifaschist*innen und lehnen die Zusammenarbeit mit dem staatlichen Sicherheitsapparat ab – das
verbietet sich spätestens seit dem Skandal um NSU, Verfassungsschutz und Polizei.

Wir wollen drei Fragenkomplexe diskutieren:

– Erfahrungen in antifaschistischen Bündnissen der Region im vergangenen Jahrzehnt – Gemeinsamkeiten und Differenzen.
Bei Benennung von Differenzen wollen wir herausfinden, was uns an gemeinsamen Handeln möglich ist.

– Ein Blick vom Umland auf Frankfurt und umgekehrt. Welche antifaschistischen Erfahrungen gibt es dort, wo es nicht um Großereignisse wie
Naziaufmärsche geht, sondern um die alltägliche Arbeit gegen faschistische Subkulturen – was können wir voneinander lernen?

– Der 1. Mai 2013: wie verhindern wir den Aufmarsch der Neonazis, wie erreichen und mobilisieren wir möglichst viele Menschen in möglichst vielen
politische Spektren im Sinn unseres Grundkonsenses?
Alle Antifaschist*innen sind zur Mitarbeit eingeladen.


24. November 2012: Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts

Einladung zum
Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts
Samstag, 24.11. 2012, 10 – 16 Uhr
Frankfurt, Türkisches Volkshaus, Werrastraße 29 (Nähe Westbahnhof)

Antifaschistische Gruppen und Aktivist_innen der Rhein-Main-Region haben in den vergangenen Jahren unterschiedliche Erfahrungen mit dem Auftreten von Nazis und der Polizei, aber auch unterschiedlichen Vorgehensweisen auf unserer eigenen Seite sammeln können.

Neben Erfolgen, an denen wir beteiligt waren, zum Beispiel der Verhinderung der Nazi-Aufmärsche in Dresden 2010 bis 2012, standen auch Niederlagen, haben wir immer wieder auch die staatliche Kooperation mit Nazis und polizeiliche wie juristische Repression gegen Antifaschist_innen erlebt.

Weiterlesen „24. November 2012: Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts“

Wolfgang Hübner erklärt Griesheim zum „Mekka Frankfurts“

Am kommenden Mittwoch, 22.8.2012, 19:00, machen  die „Freien Wähler“ Frankfurts unter Anleitung von Wolfgang Hübner eine Veranstaltung unter dem Titel „Griesheim am Scheideweg – liebenswerter Stadtteil oder Frankfurts Mekka? – Milli Görüs, Graue Wölfe und die anderen“.
Als Referent ist Michael Höhne-Pattberg angkündigt, Ex-Grüner, der inzwischen auch schon bei der rassistischen „Bürgerbewegung Pax Europa“ aufgetreten ist. Mitglieder der Gruppe „Griesheimer Erklärung“ und AntifaschistInnen werden vor Ort sein, und gegen diese Veranstaltung Flugblätter verteilen.
Warum es aus antifaschistischer Sicht langfristig notwendig ist, sich um die Situation in Griesheim aktiv zu kümmern  wird im folgenden kurz erläutert.
Weiterlesen „Wolfgang Hübner erklärt Griesheim zum „Mekka Frankfurts““

Nazis, Exekutive und Antifaschismus im Rhein-Main-Gebiet. Überlegungen und ein Vorschlag

Hans Christoph Stoodt (ANK) hat seine Beobachtungen zur antifaschistischen Mobilisierung gegen die „Deutschland-Tour“ der NPD veröffentlicht. Er schlägt vor, im Herbst 2012 einen Antifaschistischen Ratschlag in der Region durchzuführen, um:
– zu diskutieren, wie der Stand der Dinge ist, wo Stärken und wo Schwächen der derzeitigen antifaschistischen Mobilisierung zu sehen sind
– zu überlegen, was verbessert werden kann
– sich gemeinsam auf die für den 1. Mai 2013 in Frankfurt angekündtigte NPD-Demonstration vorzubereiten.

Link zum Artikel

27.7.012: das NPD-„Deutschland-Flaggschiff“ will auf den Frankfurter Römerberg

Für Freitag, den 27.7.2012 hat die NPD bekannt gegeben, ihr „Deutschland-Flaggschiff“ (gemeint ist ein leicht beschädigter LKW), werde von 15 -17 Uhr auf dem Frankfurter Römerberg Station machen. Als Sprecher sind Matthias Faust und Holger Apfel angekündigt. Man wolle nicht „Europas Zahlmeister sein“, tönen die Nazis. Na gut, bislang haben sie ja vor allem das Geld des Verfassungsschutzes ausgegeben. Es wäre nicht erstaunlich, wenn AntifaschistInnen, die keine Lust auf die Präsenz des parlamentarischen Arms des NSU in Frankfurt oder sonstwo haben, sich hiergegen zusammenfinden würden.

23.6., 13 Uhr, Frankfurt, Raimundstraße 6: Rassistenauflauf in Frankfurt

Am kommenden Samstag, 23.6. wollen die Rassisten von der German Defence League, den REPs und Pro NRW um 14 Uhr in der Frankfurter Raimundstraße 6 vor einer Moschee unter dem Motto „Hasta la vista, Salafista“ demonstrieren: http://www.rephessen.de/?p=1074.
Frankfurter AntifaschistInnen treffen sich eine Stunde vorher am Ort des Geschehens.
Keine ungestörten Rassistenaufläufe in Frankfurt!

1. Mai 2013 – NPD möchte mal wieder…

Wie aus dem Frankfurter Ordnungsamt zu hören ist, liegt eine Demo-Anmeldung der NPD Hessen für den 1.Mai 2013 vor. Sie soll an der EZB beginnen. Die Route ist noch nicht bekannt. Als Anmelder wurde Daniel Knebel nicht dementiert. Es sollen 500 Faschos angekündigt sein.
Wir können den Nazis gleich hier versprechen: daraus wird nichts werden. Selbst wenn sie sich, wie letztes Jahr in Gießen, pro Nase von 30 PolizistInnen eskortieren lassen.

update:

Inzwischen haben spektrenübergreifend die Vorbereitungsarbeiten für die Verhinderung der Nazikundgebung am 1. Mai 2013 begonnen.
Aktuelle Infos gibt es auf den folgenden Seiten:

Netzwerk Frankfurter Antifaschist*innen: http://frankfurtermobi.blogsport.de/
Antifa Frankfurt: http://www.antifa-frankfurt.org
antifa [f]: http://frankfurt.umsganze.de/
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main: http://www.antinazi.wordpress.com

Das Allerletzte… Polizeivize Bereswill und die Kritik am Kapitalismus

„Polizeivize Bereswill hatte zudem erklärt, die Polizei werde bei kapitalismuskritischen Demonstrationen künftig ‚grundsätzlich nicht mehr von deren Friedlichkeit ausgehen‘ “. FR.

Das beweist erneut: man kann sich seine Gegner nicht immer aussuchen. Denn manchmal ist es auch umgekehrt.

„Frankfurt auf dem Weg in den Polizeistaat“ – Pressekonferenz am 25.5.2012

Am 25.5.2012 fand im Büro der LINKEN Frankfurt eine Pressekonferenz statt, die sich mit den Grundrechtseinschränkungen und Rechtsverstößen von Polizei und Behörden sowie mit den vorliegenden Urteilen des Verwaltungsgerichts Frankfurt, des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sowie des Bundesverfassungsgerichts beschäftigte, zu denen es während der Blockupy-Aktionstage kam.
Dabei sprachen Rechtsanwältin Dr. Natalie Krieger, die das Blockup-Bündnis juristisch in der Frage der Versammlungsverbote vertrat undRechtsanwalt  Markus Künzel, der über die juristischen Auseinandersetzung im Zusammenhang der Hunderte Aufenthaltverbote berichtete.
Stephan Kranich und Hans Christoph Stoodt sprachen für die Anti-Nazi-Koordination und bekräftigten die Position der ANK, beim Verhalten der Behörden und der Polizei habe es sich um polizeistaatliche Maßnahmen und nicht um „überzogenes“ Handeln aufgrund falscher Gefahrenprognosen gehandelt, wie es derzeit weitgehend dargestellt wird.

Wir sind viel mehr gemeinsam der Auffassung: das Beschreiten eines polizeistaatlichen Wegs mit erheblichen Grundrechtsverletzungen und Rechtsverstößen von Polizei und Behörden, unterstützt durch die Gerichte und flankiert durch eine über lange Zeit völlig unkritische Medienlandschaft  richtete sich bewußt und kalkuliert gegen ein sozial und politisch breit aufgestelltes Bündnis genau darum, weil es diese Breite hatte, die offenbar als gefährlich eingeschätzt wurde.  Weiterlesen „„Frankfurt auf dem Weg in den Polizeistaat“ – Pressekonferenz am 25.5.2012″