Kategorie: Antifa

Polizeigewalt gegen Antinazi-DemonstrantInnen

20.10. Frankfurt a.M. (01) - Anti NPD-Nazi-Proteste
Während sich die Polizei entlang der Demoroute des Römerbergbündnisses augenscheinlich zurückhielt, spielten sich etwas abseits davon kurz vor 13 Uhr in Frankfurt Alt-Hausen Jagd-Szenen ab, als mehrere hundert AntifaschistInnen friedlich versuchten zur Route des Nazi-Aufmarsches über die Hausener Obergasse zu gehen. Angeblich wegen der Vermummung einer Person wurde massive polizeiliche Gewalt angewendet und mehrere Personen wurden festgenommen. Als am 7. Juli hunderte von Nazis in einem schwarzen Block vermummt und passiv bewaffnet von 8.000 Polizisten eskortiert durch Frankfurt marschierten, wurde dies neben übelsten volksverhetzenden Haßparolen von der hiesigen Staatsanwaltschaft und der Polizei vor Ort geduldet und geschützt, zweierlei Maß.
Zwischen 1.000 bis 2.000 AntifaschistInnen protestierten aktiv gegen Rassismus und Nazi-Hetze und versuchten den Nazi-Aufmarsch zu stoppen, demgegenüber standen erneut ein martialischer Polizeieinsatz und 3.000 Polizisten zum „Schutz“ von 70-100 NPD-Nazis und ihrer Volksverhetzung.

  • Augenzeugenbericht (s.a. Kommentare) von adlerinferno:
    „was heute wieder mal erlebt wurde war der absolute hammer! es war sicherlich schade, dass wir “nur” 1500 leute waren, die bereit waren, sich den nazis aktiv gegenüber zu stellen. egal, ob es nur hundert oder 2 hundert oder tausend nazis waren, das absolute ärgerniss war das vorgehen der polizei, die aus dem gesamten bundesgebiet kamen , um den nazis die straße zu überlassen. die nazis wurden mal wieder nicht ge- sondern mal be-schützt.
    es gab einige stellen, wo die polizei mit unglaublicher härte und brutalität gegen vermeintlich vermummte personen vorging. die hatten nicht die bohne interesse an einer deeskalierenden strategie, das war richtig gewalt . …“ [weiterlesen …]

Volksverhetzung

no nazi npd 20 10 2007 Zitate aus der Rede des NPD-Abgeordneten im Sächsischen Landtag, Jürgen Gansel, die er laut heutiger Vorabveröffentlichung morgen bei der NPD-Demonstration gegen den Moscheebau in Frankfurt-Hausen halten will – Gansel ist berüchigt wegen seiner Formulierung, der allierte Bombenangriff auf Dresden 1945 sei ein „Bombenholocaust“ gewesen:
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Eigentor – zur Entscheidung des VG Frankfurt und des VGH Kassel gegen das NPD-Demonstrationsverbot am 20. Oktober

no nazi npd 20 10 2007 Unmittelbar nach der NPD-Demonstration am 7. Juli hat die Anti-Nazi-Koordination auf eine Vielzahl von Auflagenverstößen der Nazidemonstranten hingewiesen, die diese unter den Augen der Polizei unbehelligt hatten begehen können. Wir haben diese Verstöße gesammelt und dokumentiert. Wir haben sie den falschen Behauptungen des Frankfurter Polizeipräsidenten entgegengehalten, der am Tag nach der Demonstration in der „Hessenschau“ behauptet hatte, solche Verstöße habe es nicht gegeben – die gleiche Behauptung wiederholte im Auftrag von OB Petra Roth der Leitende Magistratsdirektor Haas in einem Brief an die Anti-Nazi-Koordination vom 11. August.
Wir haben die Dokumentation unserer Beobachtungen am 20. Juli im Zuge einer Pressekonferenz zusammen mit den dazugehörigen Belegen veröffentlicht. Außer einigen Presseberichten zu den unbezweifelbaren Fakten geschah nichts. Die Eliten der Frankfurter Zivilgesellschaft schwiegen (und schweigen). Die Strafverfolgungsbehörden erklären die gesammelten Belege, deren Authentizität selbst sie offenbar nicht in Zweifel zogen (und ziehen), für Hinweise auf Handlungen, die keine Straftatbestände darstellten. Weiterlesen „Eigentor – zur Entscheidung des VG Frankfurt und des VGH Kassel gegen das NPD-Demonstrationsverbot am 20. Oktober“

Was in Frankfurt strafbar ist und was nicht…

…. entscheidet wie in jedem Rechtsstaat die Gerichtsbarkeit, mittelbar sind auch die Strafverfolgungsbehörden, allen voran die Staatsanwaltschaft, daran beteiligt. Sind sie der Auffassung, daß etwas nicht strafbar ist, dann werden Sprüche wie „BRD – Judenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt“ eben künftig erlaubt sein. Das haben wir nun seit gestern definitiv als Auskunft der Frankfurter Statsanwaltschaft. Es gibt noch weitere schöne Beispiele: Weiterlesen „Was in Frankfurt strafbar ist und was nicht…“

Routenplaner

no nazi npd 20 10 2007 Noch immer steht die Route der NPD-Demonstration nicht mit letzter Sicherheit fest. Nachdem sich die gestrige Aufregung über vermeintliche Streckenumlegungen der NPD und / oder sogar der Demonstration des Römerbergbündnis wohl als Ergebnis eines Recherechefehlers der FR entpuppt haben dürfte, ist heute dort zu lesen, daß sich die Ordnungsbehörden der Stadt Frankfurt nach ihrer hausgemachten zweiten Niederlage vor der Hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Sachen NPD-Demo nun das Recht vorbehalten, deren Route zu verkürzen.
Für AntifaschistInnen bleibt es davon und unabhängig von allen anderen Nachrichten und Gerüchten nach Beschluss der gut besuchten gestrigen Sitzung der Anti-Nazi-Koordination bei den folgenden Sammelpunkten und -orten:
1.) 11 Uhr S-Bahnhof Rödelheim
2.) 11 Uhr Messekreisel
3.) 13 Uhr Niddabrücke (Ludwig-Landmannstraße)
=> Heute abend 19 Uhr: Treffen im Café ExZess, Leipziger Straße 91

20. Oktober – unglaubliches Verwirrspiel um Demonstrationsrouten: Polizei und Ordnungbehörden widersprechen einander

Nach dem heutigen Bericht in der FR beginnt die Demonstration der NPD nicht, wie seit langem angekündigt, am Westbahnhof, sondern am S-Bahnhof Rödelheim. Wie auf Nachfrage der Presse bei der Polizei zu erfahren war, stimme diese Information. Geplant sei eine Demonstration der NPD vom Rödelheimer Bahnhof quer durch Rödelheim zum Fischsteinkreisel.
Dazu passt auch die Beschilderung mit Halteverbotsschildern, die derzeit aufgestellt wird. Die gesamte Strecke Westbahnhof – Voltastraße ist davon im Moment nicht betroffen. Die Beschilderung beginnt an der Kreuzung Ludwig-Landmann-Straße / Rödelheimer Landstraße. Der Chef der Frankfurter Ordnungsbehörde erklärte wiederum heute um 12:00 Uhr telefonisch, davon sei ihm nichts bekannt. Eine solche Verlegung sei unmöglich, weil die Demonstration des Römerbergbündnis ja genau an diesem Punkt beginnen solle. Wer von beiden Seiten hier wen sowie die gesamte Öffentlichkeit hinters Licht führt, wird sich bald herausstellen. Es wäre allerdings ein Skandal ersten Ranges, wenn die Mobilisierung des Römerbergbündnis und der dort Sprechenden (OB Roth, Harald Fiedler, Pröstin Scherle, Ünal kaymakci, Micha Brumlik und weitere) auf diese Weise düpiert werden!
Wir fordern die sofortige Klärung dieses Verwirrspiels. Bis zur Klärung aber gilt: weitermobilisieren wie bisher!

Polizei kündigt weiträumige Sperrmaßnahmen an

Polizeisprecher Jürgen Linker hat nach einem Bericht der FR weiträumige Absperrmaßnahmen um die Demonstrationsrouten am kommenden Samstag angekündigt. Zwar bezog sich dieser bericht zunächst nur auf Halteverbote entlang der NPD-Route für den Zeitraum Fr, 18 Uhr bis So 05 Uhr. Es läge aber durchaus in der Logik der Dinge, daß sich das auch wieder auf den U-Bahn-Verkehr der Linien U6 und U7 auswirkt, wie das schon um den 7. Juli herum der Fall war.

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich – schwere interne Konflikte in der Frankfurter NPD

NoNPD Die NPD, auch die Frankfurter, gibt sich gerne als Partei von „Recht und Ordnung“. Intern geht es aber wenig fein zu. Die folgenden Informationen, die wir von vertrauenswürdigen Personen aus antifaschistischen Zusammenhängen bekamen, belegen das. Wir veröffentlichen sie hiermit, weil wir an ihrer Belegbarkeit keinen Zweifel haben. Vor einigen Wochen wurden sie AntifaschistInnen aus Frankfurt zugespielt und legen interessante Interna der Frankfurter NPD offen. Der Informant / die Informantin gibt vor, durch Zufall an diese Informationen gekommen zu sein und stimmte einer Veröffentlichchung ausdrücklich zu. Wie wir hören, wurden die Informationen dennoch erst einmal zurückgehalten, da einige Behauptungen zunächst nicht überprüfbar waren und die Intention des Schreibens nicht klar ist. Denn die Vorwürfe zielen gegen bestimmte Personen der Frankfurter NPD (insbesondere gegen den Kreisschatzmeister Christian Oswald aus Niederrad und dem Kreisvorsitzenden Mike Ertl aus dem Nordend), während andere Exponenten (z.B. Jörg Krebs) davon weitgehend ausklammert sind. Doch war es möglich, einzelne Behauptungen zu überprüfen, weswegen wir an dieser Stelle einen kleinen und unvollständigen Einblick in den derzeitigen Zustand der Frankfurter NPD bieten wollen: ein Sumpf aus Intrigen und Machtkämpfen. Rückfragen der Medien zu diesen Informationen werden auf der Pressekonferenz am Freitag beantwortet, soweit das der Schutz der InformantInnen zulässt. Weiterlesen „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich – schwere interne Konflikte in der Frankfurter NPD“

Plakat und Flyer: no nazi 20.10.2007 Frankfurt

20 10 2007 no nazi npd ffm

Zusammen e.V. aus Rödelheim hat auf türkisch und deutsch ein Plakat und ein Flugblatt (2-seitig) gegen den Nazi-Aufmarsch am 20.10.2007 veröffentlicht, sie können als PDF-Dateien unter folgenden Links abgerufen und zum Aushängen und Verteilen ausgedruckt werden: