Für die Frankfurter Neue Presse (FNP) ist eben gerade Karneval – ups: Fassenacht heisst das hessisch-korrekt natürlich! Und da ist Verkleiden erlaubt, ja sogar Narrenpflicht. Aber nur dann. Weiterlesen „Heimatschutz und „Pullover-Posse“ – ein Beitrag zur demokratischen Kleiderordnung“
Kategorie: Antimilitarismus, Frieden
„Vom Notstand der Demokratie zum Notstand der Republik?“ – Veranstaltung im DGB-Haus, 23. Oktober, 17 Uhr
1968 wurde das Grundgesetz durch Notstandsgesetze ausgehöhlt, das war der Notstand der Demokratie. Heute findet ein Staatsumbau statt, der mit dem Geist des Grundgesetzes nicht in Einklang steht und, wie Erfahrungen aus dem Faschismus lehren, nicht sein sollte. Stehen wir heute vor dem Notstand der Republik? Infos zu einer hochkarätig besetzten Veranstaltung: Weiterlesen „„Vom Notstand der Demokratie zum Notstand der Republik?“ – Veranstaltung im DGB-Haus, 23. Oktober, 17 Uhr“
Frankfurter Rundschau kritisiert Polizeiführung wegen deren Verhalten am 7. Juli
In einem Artikel und einem Kommentar berichtet Felix Helbig von der Frankfurter Rundschau am Samstag, 14. Juli über das „Nachspiel“, das derzeit wegen des Frankfurter Nazi-Aufmarsches am 7. Juli in der Öffentlichkeit abläuft. Seine Kritik gilt der Polizei („Falscher Fokus“), während der Anti-Nazi-Koordination bescheinigt wird, unter anderem „handfeste Beweise“ für antisemitische Haßtiraden der Nazis erbracht zu haben, die diese unter den Augen der Polizei am 7. Juli ungestört und folgenlos von sich geben konnten. An dieser Stelle müsse jetzt ermittelt werden, wird gefordert. Gegen wen – das läßt der Kommentator offen…
Unsere Belege für die Präsenz der Bundeswehr am 7. Juli tut er hingegen als „krude“ ab. Zu Unrecht, wie wir meinen. Weiterlesen „Frankfurter Rundschau kritisiert Polizeiführung wegen deren Verhalten am 7. Juli“
Bundeswehr-Heimatschutz: „Amtshilfe“ am 7. Juli?
Möglicherweise hat die Bundeswehr, wie schon in Heiligendamm, am 7. Juli auch in Frankfurt „Amtshilfe“ geleistet. Das wurde bereits vor der Nazidemonstration am 7.7. vermutet. Nun gibt es Fotos, die es zu belegen scheinen.
Weiterlesen „Bundeswehr-Heimatschutz: „Amtshilfe“ am 7. Juli?“
„Man konnte den Eindruck gewinnen, dass dieses Unternehmen als Übung für künftige Fälle von z. B. militanten sozialen Konflikten dienen könnte…“ – Polizei und Sicherheitsapparat proben den Aufstand
Der altgediente und -erfahrene Frankfurter Linke Heiner Halberstadt (DIE LINKE) berichtet aus seiner Sicht über den 7. Juli in Frankfurt. Bei dieser Gelegenheit weist er auf eine weitere mögliche Funktion des völlig überdimensionierten martialischen Polizeiaufgebots zum Schutz der dürftigen Nazidemonstration hin: Übung für den wirklichen Ernstfall. Dazu paßt auch die mehrfach belegte Beobachtung, daß – möglicherweise im Rahmen des sogenannnten Heimatschutzes – offenbar auch Bundeswehrangehörige am Einsatz teilnahmen: zumindest vom Flachdach der Kaserne am Industriehof wurde von Uniformierten, die augenscheinlich nicht der Polizei angehörten, gefilmt und fotografiert. Das war sicher wieder „Amtshilfe“ wie der berühmte Tornado-Aufklärer über Heiligendamm, oder?
Aus dem Bericht von Heiner Halberstadt: Weiterlesen „„Man konnte den Eindruck gewinnen, dass dieses Unternehmen als Übung für künftige Fälle von z. B. militanten sozialen Konflikten dienen könnte…“ – Polizei und Sicherheitsapparat proben den Aufstand“
Achtung Tornado, oder: Heiligendamm is everywhere – Bundeswehr-„Heimatschutz“ im Frankfurter Technischen Rathaus
Das Ortskomitee Frankfurt des Arbeiterbunds für den Wiederaufbau der KPD ruft zu einer Demonstration für Donnerstag, 28. Juni, 17 – 19 Uhr auf dem Römerberg auf. Weiterlesen „Achtung Tornado, oder: Heiligendamm is everywhere – Bundeswehr-„Heimatschutz“ im Frankfurter Technischen Rathaus“
„Ich erwarte von meiner Truppe Disziplin wie bei den Spartanern, den Römern oder bei der Waffen-SS“ …
… eine Aussage des Brigadegenerals a.D. der Bundeswehr und Kommandeurs der KSK-Truppen in Afghanistan, Reinhard Günzel, aus dem Jahre 1995. Er fügt stolz hinzu: „Das Selbstverständnis der deutschen Kommandotruppen hat sich seit dem Zweiten Weltkrieg nicht geändert!“ (Belege vgl. unten). Weiterlesen „„Ich erwarte von meiner Truppe Disziplin wie bei den Spartanern, den Römern oder bei der Waffen-SS“ …“
Mittenwald: Treffen der Mörder unterm Edelweiß gestört
Zum fünfzigsten Mal fand in diesem Jahr zu Pfingsten das Traditionspflegetreffen der 1. Gebirgsjägerdivision der Wehrmacht in Mittenwald statt. Erneut beteiligten sich an diesem Treffen Soldaten der Bundeswehr sowie mit Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) ein ofizieller Abgesandter des schwarz-roten Bundeskabinetts, Mitglied im „Kameradenkreis der Gebirgstruppe“. Die Kommandeure und Soldaten der sogenannten Edelweißdivision werden zahlreicher Kriegsverbrechen aus der Zeit des 2. Weltkriegs bezichtigt. In diesem Jahr gelang es antifaschistischen AktivistInnen, die Feierstunde kurzfristig zu stören.
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Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007 - 2015 