„Verwarngelder“ wegen antifaschistischer Blockaden am 1. Mai / Erklärung der Roten Hilfe und des Ermittlungsausschuss

Der Ermittlungsausschuss Frankfurt und die Rote Hilfe rufen dazu auf, die derzeit massenhaft versandten Aufforderungen zur Zahlung von „Verwarngeldern“  wegen der antifaschistischen Blockaden am 1. Mai des Jahres nicht einfach zu zahlen. Eingeladen wird stattdessen zu einem Plenum aller Betroffenen (Text).
Die Rote Hilfe begründet politisch, warum es besser ist, nicht zu zahlen. Der Antifaschistische Ratschlag wird sich am 21.8. mit der Frage ebenfalls befassen.
Wir ermutigen alle Betroffenen, die Betroffenen-Versammlung am 9. September zu besuchen und dort gemeinsam mit anderen AntifaschistInnen das weitere Verhalten abzusprechen. Je größer die Gruppe ist, die gemeinsam handelt, desto leichter wird sie sich durchsetzen.

1. Mai: Nazis gemeinsam entschlossen blockieren!

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat am Freitag der NPD das Recht zugesprochen, am 1. Mai eine Kundgebung direkt südlich des Ostbahnhofs, Ferdinand-Happ-Straße, in Sichtweite der neuen EZB durchzuführen. Damit verlegt das Gericht den Ort einer Demo von Rassisten und Antisemiten dorthin, von wo aus über 12000 Frankfurter Jüdinnen und Juden in die Vernichtungslager deportiert wurden.

Der Antifaschistische Ratschlag Rhein-Main ruft alle Unterstützerinnen auf, mitzuhelfen, diese Faschistenkundgebung gemeinsam und entschlossen zu blockieren. Kommt alle! Kommt nach vorne! Weiterlesen „1. Mai: Nazis gemeinsam entschlossen blockieren!“

Antifaschistischer Ratschlag Rhein-Main: Unterstützer*innen des Aufrufs „Nazis gemeinsam entschlossen blockieren“, 1. Mai 2013

(Ihr wollt den Aufruf auch unterzeichnen oder habt eine Korrektur?
Bitte an hcstoodt@gmx.de mailen!)

ADHK – Konföderation für die demokratischen Rechte

AFLR (Autonomes FrauenLeseben Referat)

AGIF – Frankfurt

Antirassistische Gruppe Internationale Solidarität (AGIS) Darmstadt

AG KARO

Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main

Aktionsgruppe für den Aufbau der 3. Reihe

Anarchistisches Forum Wiesbaden

autonome antifa [f]

Antifa r4 Giessen

Antifa Rüsselsheim

Anti-Nazi-Koordination Darmstadt

Anti-Nazi-Koordination Frankfurt

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Darmstadt

Arbeitskreis Internationalismus-RheinMain

Arbeitskreis Umwelt (AKU) Wiesbaden

Attac-FFM

ATİF Frankfurt: Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland

atomkraftENDE.darmstadt

Bundesverband der Migrantinnen (Frankfurt)

Bündnis für Vielfalt und Toleranz Rheinland-Pfalz

Bündnis gegen Rechts Hanau

Bündnis gegen Rechts Darmstadt und Umgebung

Bündnis 90/Die GRÜNEN KV Darmstadt

Deutscher Freidenkerverband (DFV) Landesverband Hessen

DFG-VK Frankfurt / DGB-Jugend Frankfurt

DGB Ortsverband Mörfelden-Walldorf

DIDF Frankfurt

DIE LINKE Frankfurt

DIE LINKE Hessen

DIE LINKE, Fraktion im Hessischen Landtag

DKP Frankfurt

ELF Piraten Fraktion Frankfurt

Faites votre jeu

Förderverein Roma e.V.

Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien

Freiheit und Glück für Sonja und Christian! Solikomitee Frankfurt zum RZ-Prozess

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Frankfurt/Main

Friedenhaus e.V. Rüsselsheim

Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA)

GEW BV Frankfurt

Bündnis Gießen bleibt nazifrei

Grätsche gegen Rechtsaussen e.V.

Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t. Marburg

Frankfurter Arbeitslosenzentrum FALZ e.V.

Grüne Jugend Frankfurt

Hanauer Friedensplattform

Hochschulgruppe für Gerechten Frieden in Palästina und Israel (Uni Mainz)

Humanistische Union Regionalverband Nord- und Mittelhessen

IG Metall, Verwaltungsstelle Frankfurt

IG Metall Jugend Frankfurt

IG Metall Wiesbaden-Limburg

Internationalistisches Aktionsbündnis Frankfurt/Main (IAB)

Interventionistische Linke Rhein-Main

JuKuZ Oetinger Villa e.V.

Junge GEW Frankfurt

Kampagne Tatort Kurdistan

kein mensch ist illegal Darmstadt

kein mensch ist illegal Hanau

KOMELA CANDA KURD e.V. Rüsselsheim

Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung Frankfurt(KAV)

Libertad!-Frankfurt

Libertäre Sozialist_innen Darmstadt (asj_lsd)

MdB Die Linke, Christine Buchholz

MdB Die Linke, Wolfgang Gehrke

MdB Die Linke, Werner Dreibus

MdB Die Linke, Sabine Leidig

Mesopotamisches Kulturzentrum e.V.

Naturfreunde Frankfurt

Naturfreundejugend Hessen

No Troika Rhein-Main

Occupy Frankfurt

Offenes Haus der Kulturen e.V.

Piratenpartei Hessen

Rebell Wiesbaden

R.E.D Mainz

Initiative Respekt! Kein Platz für Rassismus

Rhythms of Resistance FFM

RSB

SDAJ Frankfurt

Siempre* Antifa FFM

SJD – Die Falken – Unterbezirk Frankfurt

Squat Mainz

StadtschülerInnenRat Frankfurt

TKP Rüsselsheim

Türkisches Volkshaus Frankfurt

turn*left Frankfurt

Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V., YXK- Frankfurt

ver.di Jugend Frankfurt

ver.di-Jugend Mittelhessen

ver.di Jugend Hessen

ver.di-Jugend Rhein-Nahe-Hunsrück

VVN-BDA Kreisvereinigung Frankfurt am Main

VVN-BdA
Landesvereinigung Hessen

VVN-BdA Mainz

YDG-Neue Demokratische Jugend

Yeni Kadin (Neue Frau)

Zusammen e.V.

11.6., 15 Uhr, Paulsplatz: Na endlich!!! Der Schwarze Block kommt!

Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen *Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen * Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen *

Die Frankfurter Stadtregierung unter der Regentschaft von Petra Roth/CDU hatte allen BewohnerInnen und Schaulustigen für die Blockupy-Tage im Mai 2012 „über 2.000 Gewaltbereite“, also einen zu allem fähigen Schwarzen Block versprochen.
Am ersten Tag der Blockupy-Tage kam er nicht, die Stadtregierung bewies Irrsinn und begründete deren Abwesenheit mit der Anwesenheit von über 5.000 vermummten und schwerbewaffneten Polizisten.

Am nächsten Tag wurde von der Polizei das Banken- und Geschäftsviertel hermetisch abgeriegelt, um zu verhindern, dass dies Blockupy gelingt. Wieder wurden uns über 2.000 Gewaltbereite versprochen. Nun war selbst die FAZ ziemlich enttäuscht: »Von den ›2.000 Gewaltbereiten‹, deren Kommen von staatlicher Seite zugesichert worden war, keine Spur.« (FAS vom 20.5.2012).
Wieder warteten BewohnerInnen und Schaulustige vergeblich auf dieses schwarz-grüne Armageddon.
Es blieb noch der Samstag, der Tag, an dem die Demokratie einmal eine Ausnahme machte und ein Auge zudrückte: Es durfte demonstriert, ein letztes Mal gehofft, ein letztes Mal angekündigt werden: ›Wir müssen noch immer mit bis zu 2.000 Gewaltbereiten aus der linken Szene kalkulieren‹, ließ der Polizeisprecher das ungeduldige, leicht murrende Publikum wissen.

Dann waren die Blockupy-Tage vorbei und viele hochgesteckte Erwartungen blieben auf der Strecke. Wo blieb der Schwarze Block? Hatte er sich bei der Anfahrt verfahren? Hatte er zuviel Gepäck dabei? Hatte er etwas besseres zu tun?

Nun klärt sich alles auf:

Weiterlesen „11.6., 15 Uhr, Paulsplatz: Na endlich!!! Der Schwarze Block kommt!“

Aufenthaltsverbot für schwarz-grün-gelb

Aufenthaltsverbot für die schwarz-grüne Stadtregierung Frankfurt und die schwarz-gelbe Landesregierung

 Sehr geehrte Mitglieder der Stadtregierung in Frankfurt a.M. und der hessischen Landesregierung in Wiesbaden,

in obiger Angelegenheit ergeht folgende Verfügung:

  1. Ihnen wird bis auf weiteres der Aufenthalt in dem aus beiliegender Karte ersichtlichem Bereich des Stadtgebiets Frankfurt am Main verboten. Die Karte ist Bestandteil der Verfügung.
  2. Für Ziffer 1 dieser Verfügung wird die sofortige Vollziehung angeordnet.
  3. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs und darüber hinaus ein Zwangsgeld von 20.000 €, bei Uneinbringlichkeit Anordnung von Ersatzzwangshaft, angedroht.

Begründung:

 Sie sind gemeinschaftlich während der Blockupy-Tage vom 16. – 19. Mai 2012 in Frankfurt am Main gewalttätig in Erscheinung getreten. Nach vorläufigen Schätzungen beläuft sich der von Ihnen zu verantwortende Sachschaden auf über 20 Millionen Euro. Weiterlesen „Aufenthaltsverbot für schwarz-grün-gelb“

Solidarität mit Blockupy – alle auf die Straße!

Durch das komplette Verbot von sämtlichen Blockupy-Aktionen in den Tagen vom 16. – 19. Mai haben der schwarzgrüne Magistrat Frankfurts und das Hessische Innenministerium unter Boris Rhein (CDU) das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für ganze Tage praktisch außer Kraft gesetzt. Mehrere Hundert Menschen aus der gesamten Republik haben schriftliche „Aufenthaltsverbote“ für das gesamte Stadtgebiet erhalten. Durch die Ankündigung des Verkehrsverbunds VGF, den Zugang zur Frankfurter Innenstadt durch die Stillegung einer Reihe von U- und S-Bahnhöfen sowie Straßenbahnlinien soll dem demokratiefeindlichen Verbot des Magistrats technische Hilfe geleistet werden. Für die ganze Stadt wird so ein Klima des Ausnahme- und Belagerungszustands erzeugt.
Die Anti-Nazi-Koordination Frankfurt erklärt sich trotz bleibenden politischen Dissenses mit der Führung im Occupy-Camp an der EZB und kritischen Fragen an das Blockupy-Konzept sowohl mit dem von der Räumung bedrohten Camp als auch mit allen angemeldeten Blockupy-Aktionen voll und ganz solidarisch.
Wir rufen alle antifaschistischen AktivistInnen der Stadt auf, sich an den Aktionen aktiv zu beteiligen, besonders an der angekündigten Blockade der EZB und dem „Fluten“ des Bankenviertels am Freitag, 18. Mai:
Treffpunkt für AntifaschistInnen: Opernplatz, 06:00 Uhr morgens.
Bedenkt für die Anreise, daß die U- und S-Bahnen vermutlich nicht fahren werden!

Dresden, 18.2. 2012: Aller guten Dinge sind drei – Naziaufmarsch zum dritten Mal verhindern!

Die Vorbereitungen zur regionalen Mobilisierung gegen Europas größten Naziaufmarsch laufen auf Hochtouren.
Auch in diesem Jahr haben unterschiedliche Nazigruppen wieder angekündigt, am 18. Februar durch Dresden zu marschieren.
Damit wollen sie heuchlerisch an die Toten der alliierten Bombenangriffe im Februar 1945 erinnern, denen damals etwa 25.000 Menschen zum Opfer fielen.
In geschichtsrevisionistischer Manier stilisieren sich die Nachfolger der Nazis von damals, der Täter und Kriegstreiber also, als Enkel von Opfern.
Sie blenden dabei aus, daß auch in Dresden die Bevölkerung ganz überwiegend bis zum bitteren Ende an der Seite der Nazi-Führung standen.
Sie mißachten bewußt die historische Tatsache, daß aufgrund der Bobenangriffe Hunderte politischer Häftlinge und aus rassischen Gründen Verfolgter des Naziregimes in Dresden fliehen und so ihr Leben retten konnten.
Sie suchen und finden ihren Platz im Rahmen der offiziellen städtischen Trauerfeierlichkeiten, in denen weithin zwischen Tätern und Opfern des Krieges nicht unterschieden wird.

Zweimal, 2010 und 2011 ist es bereits gelungen, durch massenhafte antifaschistische Menschenblockaden den faschistischen „Trauermarsch“ Tausender Nazis erfolgreich zu verhindern – beide Male gegen die wütenden und gewalttätigen Versuche von Polizei und Nazis, den Faschistenmarsch doch noch durchzusetzen.

In diesem Jahr gibt es zwei weitere Gründe, alle guten Dinge drei sein zu lassen:

  • 2011 liefen die sächsischen Sicherheitsbehörden nach der erfolgreichen Blockade quasi Amok: sie überwachten Hunderttausende Handygespräche, brachen in das Pressezentrum des Bündnis „Dresden-Nazifrei“ ein, verfolgten noch monatelang und bis zur Stunde AntifaschistInnen im gesamten Bundesgebiet
  • wie die gesamte Öffentlichkeit inzwischen nun noch genauer weiß, waren es jahrelang die Sicherheitsbehörden wie etwas der thüringische Verfassungsschutz selber, die mit Hunterttausenden Euro jahrelang Nazitruppen finanziert und damit auch mittelbar bewaffnet haben, sie vor juristischer Verfolgung geschützt, Ihre Unterschlupfe gedeckt haben. Über jahre wurde im Rahmen der SoKos „“Bosporus“ und „Döner“ – unter rassistischen Begrifflichkeiten also, in die falsche Richtung „ermittelt“. Möglicherweise wurde im Zusammenhang der Nazi-Mordserie die Polizistin Michèle Kiesewetter unter den Augen von Angehörigen deutscher und US-amerikanischer Sicherheitsbeamter von Tätern des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) ermordet.

Die Anti-Nazi-Koordination arbeitet im „Netzwerk Frankfurter Antifaschist_innen“ mit. Wir mobilisieren gemeinsam dafür, daß möglichst viele FrankfurterInnen mit uns am 18.2. nach Dresden fahren, um sich den nazis entgegen zu stellen. Informiert Euch regelmäßig auf unserer seite und auf http://frankfurtermobi.blogsport.de über den Stand der Dinge, kommt zu den Vorbereitungstreffen, helft mit beim Verbreiten des Aufrufs gegen den Nazimarsch in Dresden und vor allem: kommt mit!
Über Bustickets, Abfahrtszeiten und -orte informieren wir Euch hier und auf der seite des Netzwerks Frankfurter AntifaschistInnen regelmäßig.

Am 28.1.2012, 14 Uhr, Kaisersack (Hauptbahnhof Frankfurt) findet eine Demonstration gegen die staatliche Unterstützung von Nazis, für die Auflösung des verfassungsschutzes und zur Mobilisierung gegen den Dresdner nazimarsch statt. Infos hier.

Bundesweiter Aufruf des Bündnis „Dresden-Nazifrei“ zum 18.2.
Frankfurter Aufruf
zur Mobilisierung nach Dresden

16. Juli: Nazi-Aufmarsch in Gießen

GEMEINSAME ABFAHRT NACH GIESSEN
HAUPTBAHNHOF FRANKFURT GLEIS 13, 9:22 UHR

alle wichtigen Infos für Telefonnummern, eine Karte für Orte, Routen und sonstiges finden sich hier.

Für den 16. Juli haben Nazis der NPD und der JN einen bundesweit beworbenen Aufmarsch durch Gießen angekündigt.
Das System ist am Ende, wir sind die Wende“ ist ihre demagogische Losung, mit der sie berechtigte Unzfriedenheit mit den gesellschaftlichen Zuständen für ihre rassistischen, antisemitischen, antiislamischen und nationalistischen Ziele mobilisieren wollen.
Mehrere Gruppierungen haben bereits angekündigt, daß es am 16. Juli keinen Naziaufmarsch in Gießen geben wird. Er wird blockiert werden. Faschistinnen blockieren ist unser Recht, das wir uns von niemandem absprechen lassen.
Denn Faschismus – das ist menschenverachtende und mörderische Ideologie und politische Praxis – und keine „Meinung“, die Anspruch auf Meinungsfreiheit hätte.

Die Anti-Nazi-Koordination ruft alle AntifaschistInnen der Region dazu auf, sich an den Blockadeaktionen gegen den Gießener Faschistenaufmarsch aktiv zu beteiligen. Was in Dresden geht, geht auch in Gießen: Masse und Breite einerseits, Entschlossenheit, Beweglichkeit und Kreativität andererseits. Wir streben an, auf dieser Basis gemeinsam mit möglichst allen Frankfurter AntifaschistInnen in Gießen aufzutreten, um auch in Gießen unseren Beitrag leisten zu können.

Haltet diese Seite im Blick, informiert Euch regelmäßig
und bereitet Euch auf den 16. Juli vor!

Dortmund stellt sich quer, um Naziaufmarsch am 4. September zu verhindern

„Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.
Dortmund stellt sich quer!
Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Am 1. Mai 2009 griffen Neofaschisten die 1. Mai-Demo des DGB an.“
Ein breites Bündnis ruft daher zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch auf: „Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen! Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!“ (Aufruf)
Weiterlesen „Dortmund stellt sich quer, um Naziaufmarsch am 4. September zu verhindern“

Heisser Herbst: Einladung zu einer bundesweiten Aktionskonferenz am 21. August


Georg Büchner hatte in seinem „Hessischen Landboten“ 15 Jahre vor der Revolution von 1848 unter der Überschrift „Friede den Hütten – Krieg den Palästen!“ eine schonungslose Analyse der Situation vorgelegt und zum Handeln aufgerufen.

Die „Aktionsgruppe Georg Büchner“ lädt zu einer bundesweiten Aktionskonferenz für den 21. August nach Frankfurt am Main ein. Bundesweiter Aufruf: ›Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren‹. (update: die Gruppe hat inzwischen einen eigenen Blog, der über einige Hintergründe sowie die bisherige Unterstützung informiert).
Ziel: Diskussion und Planung einer Aktion gegen eine der hier ansässigen deutschen Großbanken. Auf der Basis der bisherigen positiven Erfahrungen mit dem Konzept der Massenblockaden von Heiligendamm 2007 bis Dresden 2010 wird eine eintägige effektive Blockadeaktion im Bankenviertel vorgeschlagen. Die ANK hat beschlossen, sich an den Aktionsberatungen zu beteiligen. Wir bitten hiermit alle AntifaschistInnen
und Linke, den Aufruf der Aktionsgruppe Georg Büchner zu prüfen und zu unterstützen bzw. begründet zurückzuweisen. Eine Mailadresse dafür ist im Aufruf angegeben.

Bundesweiter Aufruf: „Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren!“ (PDF: Aufruf Aktionsgruppe Georg Büchner): Weiterlesen „Heisser Herbst: Einladung zu einer bundesweiten Aktionskonferenz am 21. August“