Das Rezept der NPD gegen den Neoliberalismus: Überwintern im Zelt …

Am Samstag, 17. November, 14.30 Uhr weist ein breites Frankfurter Bündnis unter dem Tiel „Frankfurt boomt – die Armut auch!“ auf dem Römerberg auf die Opfer der jahrelangen neoliberalen Politik des Sozialabbaus hin. Auch die ansonsten ja derzeit vielbeschäftigte NPD hat zu diesem Thema eine Idee: die Wiederauflage des seinerzeit von Josef Goebbels ins Leben gerufenen „Winterhilfswerks„. Die NPD fordert die „Volksgenossen und Kameraden“ auf, für „deutsche Obdachlose“ zu spenden und bezeichnet das als „nationales und sozialistisches Projekt„. Was gespendet werden soll, wird auch gleich dazu gesagt – unter anderem „Zelte und Kochgeschirr„. Tolle Idee, die uns dazu angeregt hat, das folgende Flugblatt zu verfassen: Weiterlesen „Das Rezept der NPD gegen den Neoliberalismus: Überwintern im Zelt …“

Antifaschistisches Aktionsbündnis in Südhessen gegründet

„Schöner leben ohne Nazis“ ist der Name einer Aktionskampagne, die auf einem breiten Bündnis antifaschistischer Kräfte aus Antifa, DGB, Kirchen und anderen beruht. Wir finden diese Breite vorbildlich, wünschen dem Bündnis viel Erfolg bei der Arbeit und schicken antifaschistische Grüße!
Link zur Homepage, Daten und Termine, Text eines Aufrufs: Weiterlesen „Antifaschistisches Aktionsbündnis in Südhessen gegründet“

Routenplaner

no nazi npd 20 10 2007 Noch immer steht die Route der NPD-Demonstration nicht mit letzter Sicherheit fest. Nachdem sich die gestrige Aufregung über vermeintliche Streckenumlegungen der NPD und / oder sogar der Demonstration des Römerbergbündnis wohl als Ergebnis eines Recherechefehlers der FR entpuppt haben dürfte, ist heute dort zu lesen, daß sich die Ordnungsbehörden der Stadt Frankfurt nach ihrer hausgemachten zweiten Niederlage vor der Hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Sachen NPD-Demo nun das Recht vorbehalten, deren Route zu verkürzen.
Für AntifaschistInnen bleibt es davon und unabhängig von allen anderen Nachrichten und Gerüchten nach Beschluss der gut besuchten gestrigen Sitzung der Anti-Nazi-Koordination bei den folgenden Sammelpunkten und -orten:
1.) 11 Uhr S-Bahnhof Rödelheim
2.) 11 Uhr Messekreisel
3.) 13 Uhr Niddabrücke (Ludwig-Landmannstraße)

=> Heute abend 19 Uhr: Treffen im Café ExZess, Leipziger Straße 91

20. Oktober – unglaubliches Verwirrspiel um Demonstrationsrouten: Polizei und Ordnungbehörden widersprechen einander

Nach dem heutigen Bericht in der FR beginnt die Demonstration der NPD nicht, wie seit langem angekündigt, am Westbahnhof, sondern am S-Bahnhof Rödelheim. Wie auf Nachfrage der Presse bei der Polizei zu erfahren war, stimme diese Information. Geplant sei eine Demonstration der NPD vom Rödelheimer Bahnhof quer durch Rödelheim zum Fischsteinkreisel.
Dazu passt auch die Beschilderung mit Halteverbotsschildern, die derzeit aufgestellt wird. Die gesamte Strecke Westbahnhof – Voltastraße ist davon im Moment nicht betroffen. Die Beschilderung beginnt an der Kreuzung Ludwig-Landmann-Straße / Rödelheimer Landstraße. Der Chef der Frankfurter Ordnungsbehörde erklärte wiederum heute um 12:00 Uhr telefonisch, davon sei ihm nichts bekannt. Eine solche Verlegung sei unmöglich, weil die Demonstration des Römerbergbündnis ja genau an diesem Punkt beginnen solle. Wer von beiden Seiten hier wen sowie die gesamte Öffentlichkeit hinters Licht führt, wird sich bald herausstellen. Es wäre allerdings ein Skandal ersten Ranges, wenn die Mobilisierung des Römerbergbündnis und der dort Sprechenden (OB Roth, Harald Fiedler, Pröstin Scherle, Ünal kaymakci, Micha Brumlik und weitere) auf diese Weise düpiert werden!
Wir fordern die sofortige Klärung dieses Verwirrspiels. Bis zur Klärung aber gilt: weitermobilisieren wie bisher!

Plakat und Flyer: no nazi 20.10.2007 Frankfurt

20 10 2007 no nazi npd ffm

Zusammen e.V. aus Rödelheim hat auf türkisch und deutsch ein Plakat und ein Flugblatt (2-seitig) gegen den Nazi-Aufmarsch am 20.10.2007 veröffentlicht, sie können als PDF-Dateien unter folgenden Links abgerufen und zum Aushängen und Verteilen ausgedruckt werden:

Die vorausichtliche Demo-Route der NPD am 20. Oktober in Frankfurt…

no nazi npd 20 10 2007
… ist unter diesem Link (.kmz-Datei zur Ansicht mit Google Earth) zu finden

Treffpunkte von AntifaschistInnen:
11 Uhr: Messekreisel
13 Uhr: Niddabrücke, Ludwig-Landmann-Straße. Hier findet zeitgleich die Abschlußkundgebung des Römerbergbündnis statt.

Rassistische NPD-Demonstration am 20. Oktober verhindern – Fakten, Daten und Termine

no nazi npd 20 10 2007 Nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt gestern das für den 20. Oktober verhängte Demonstrationsverbot gegen die NPD aufgehoben hat, bereiten sich verschiedene Gruppierungen in der Stadt darauf vor, die rassistische Demonstration der Nazis so weit wie möglich zu behindern oder zur verhindern (Aufruf-HTML und als PDF-Datei). Hierzu gibt es eine Reihe von Infos, die so weit und schnell wie möglich verbeitet werde müssen. Am Wichtigsten: ein Treffen von AntifaschistInnen hat gestern zwei Sammelpunkte und -zeiten festgelegt, die als Ausgangspunkte für unser Vorhaben dienen sollen. Es wird zwei Infopunkte geben, an den sich später Gekommene und Auswärtige jederzeit über den Stand der Dinge informieren können. Ein Ermittlungsausschuss und ein Infotelefon sind in Vorbereitung. Und es gibt drei weitere Vorbereitungstreffen, bei denen weitere Details diskutiert und festgelegt werden können. Im Einzelnen: Weiterlesen „Rassistische NPD-Demonstration am 20. Oktober verhindern – Fakten, Daten und Termine“

Verwaltungsgericht Frankfurt kippt Demonstrationsverbot gegen NPD

Wie verschiedenen Nachrichtensendungen und dem TV-Hessentext zu entnehmen ist, hat das Frankfurter Verwaltungsgericht heute das von der Stadt verhängte Demonstrationsverbot gegen die NPD für den 20. Oktober außer Kraft gesetzt. Pressemitteilung des VG Frankfurt, FAZ, FR

Zwei Informationsveranstaltungen zum Naziaufmarsch am kommenden Samstag in Frankfurt

no nazi npd 20 10 2007 Am kommenden Samstag will die hessische NPD gegen den Bau einer angeblichen „Großmoschee“ in Frankfurt Hausen demonstrieren. Diese Demonstration wurde von der Stadt verboten. Ob das Verbot vor Gericht Bestand hat, wird bis zuletzt unklar bleiben. Die Anti-Nazi-Koordination ruft unverändert dazu auf, gegen diese Demonstration auf die Straße zu gehen. Auch das Römerbergbündnis hat eine Gegendemonstration angekündigt, die allerdings nicht am Ort der NPD-Demo stattfinden wird.
Zur Beratung der Situation gibt es zwei Termine:

  • 1. Montag, 15. Oktober, 21 Uhr, Cafe ExZess, Leipziger Str.: Offenes antifaschistisches Plenum
  • 2. Donnerstag, 18. Oktober, 19 Uhr, Türkisches Volkshaus : Treffen der Anti-Nazi-Koordination

Auseinandersetzung mit der Stadt um die Route der Gegendemonstration am 20. Oktober / Aufruf des Roembergebuendnis

Die Stadt Frankfurt hat die von der Anti-Nazi-Koordination angemeldete Gegen-Demonstrationsroute fuer den 20. Oktober mit einer Verfuegung belegt, die den Moscheebauplatz am Fischstein-Kreisel als Kundgebungsort ausschliesst, weil dort die Nazi-Demonstration eine Zwischenkundgebung abhält. Hiergegen hat die Anti-Nazi-Koordination umgehend Rechtsmittel eingelegt. Zugleich bleibt die NPD-Demonstration bislang verboten. Dass die Stadt Frankfurt gleichzeitig unsere Demonstrationsroute durch eine Verfuegung an einen anderen Ort verlegen moechte, zeigt, dass man im Ordnungsamt Zweifel an der Gerichtsfestigkeit des Demoverbotes gegen die NPD hat. Das heisst fuer uns: wir mobiblisieren weiter fuer den 20. Oktober, 10 Uhr, Fischsteinkreisel! Ueber den Stand unserer rechtlichen Auseinandersetzung mit der Stadt Frankfurt halten wir Euch hier auf dem Laufenden – schaut gelegentlich nach. Zwei weitere Mobilisierungstermine und eine kurze Stellungnahme zum Aufruf des „Roemerbergbuendnis“ fuer den 20. Oktober: Weiterlesen „Auseinandersetzung mit der Stadt um die Route der Gegendemonstration am 20. Oktober / Aufruf des Roembergebuendnis“