Naziaufmarsch der NPD in Friedberg blockiert und erfolgreich verhindert

Erst mit Verspätung kurz vor 11:00 Uhr am Bahnhof in Friedberg angekommen, konnten sich die ca. 100 Nazis der NPD-Demo lediglich einige Meter in der Sonne die Beine vetreten, bis um 14:00 Uhr auch schon wieder der Abfiff kam, das war’s! Die Nazis mußten unverrichteter Dinge wieder in den Zug Richtung Nidda steigen, wo ihre zweite Demo des Tages stattfinden sollte. Der Nazi-Aufmarsch in Friedberg wurde durch ein breites Bündnis und einer Blockade ca. 500 engagierter AntifaschistInnen direkt auf der Nazi-Route und insgesamt 1.500-2.000 GegendemonstrantInnen verhindert. Ein Protokoll der Ereignisse von dem Blockadepunkt ist im Live-Ticker der Anti-Nazi-Koordination auf Twitter und identi.ca oder hier nachzulesen: Naziaufmarsch in Friedberg: aktuelle Infos im Live-Ticker

Und auch anschließend in Nidda warteten AntifaschistInnen auf die Nazis am Bahnhof und blockierten ihre Route, so daß es zu einem „Komplett-Desaster der NPD in Friedberg und Nidda“ kam.

Naziaufmarsch in Friedberg: aktuelle Infos im Live-Ticker

2009_Anti-Nazi-1-08-WetterauIm Internet gibt es aktuelle Infos über den geplanten Naziaufmarsch der NPD aus Friedberg und der antifaschistischen Gegenaktionen

im Live-Ticker auf identica und Twitter:

ANK-Twitter 14:14 Uhr:
#ANK der #Nazi-Aufmarsch in #Friedberg wurde durch eine #Blockade vieler #AntifaschistInnen erfolgreich verhindert .. jetzt nach #Nidda
ANK-Twitter 14:12 Uhr:
#ANK Abfiff! das war’s, die #Nazis steigen in den Zug nach #Nidda – viele #Antifas aus #Friedberg beschließen auch nach Nidda zu fahren
ANK-Twitter 13:56 Uhr:
#ANK könnte gut sein, daß #Nazis unverrichteter Dinge wieder aus #Friedberg abfahren müssen #Nazi-Aufmarsch noch immer erfolgreich blockiert

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Darmstadt: Prozess gegen Alt-Nazi eingestellt / Protestdemonstration am kommenden Sonntag

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Wie erst jetzt bekannt wird, hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt bereits im Februar 2009 den Prozess gegen Heinrich Schubert eingestellt. Heinrich Schubert wurde von der Militärstaatsanwaltschaft in Turin wegen „Mordes an italienischen Staatsbürgern“ in Chiuso Pesio in der norditalienischen Provinz Cuneo verantwortlich gemacht und angeklagt. Schubert war Kommandant einer berittenen Aufklärungseinheit der 34. Division der Wehrmacht, die vor allem zur Partisanenbekämpfung in der Region stationiert war. Als Grund für das Prozessende wurde „Mangel an Beweisen“ angeführt. Eine offizielle Erklärung der Staatsanwaltschaft allerdings gab es nicht. Es folgt eine ausführliche Presse-Erklärung der Anti-Nazi-Koordination Darmstadt und Aufruf zu einer Demonstration am Sonntag, 17. Mai, 12 Uhr:

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1. Mai 2009: Tausende verhindern gemeinsam den Mainzer Nazi-Aufmarsch

Die Nazi-„Inititative Südwest“ unter ihrem „Führer“ Mario Matthes (NPD) hat mit dem Versuch, am 1. Mai in Mainz zu demonstrieren, eine glatte Bauchlandung hingelegt. Etwa 100 Nazis (Fotos hier) standen am Hauptbahnhof etwa 3000 – 5000 AntifaschistInnen gegenüber und wurden aufgrund der Lage von der Polizei über zwei Stunden am Abmarsch gehindert. Schließlich gab der Anmelder entnervt auf und sagte selber seine Demo ab. Der Mainzer Innenminister verbot hierauf den Aufmarsch für Mainz und das gesamte Bundesland. Gegen 16:00 mußten die braunen Kameraden die Stadt in einem Zug Richtung Pfalz und Saarland verlassen. Es folgt eine kurze Beschreibung des Tages (SWR-Bericht) und eine knappe Einschätzung (weiterer Filmbericht). Der EA hat den Tag über zur Frage von Festnahmen einen Newsticker veröffentlicht, der hier nachgelesen werden kann:

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Mainz: Bündnis „Wir stellen uns quer!“ hält an Gegenaktivitäten fest

Das breite Bündnis „Kein Naziaufmarsch in Mainz – Wir stellen uns quer!“ begrüßt die Entscheidung der Stadt, den angemeldeten Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai zu verbieten. Dennoch halten die über 50 Gruppen, die dem Bündnis angehören, weiter an ihren Vorhaben fest, sich den Nazis friedlich und entschlossen in den Weg zu stellen. „Leider zeigen Erfahrungen aus anderen Städten, dass die Verbote vor den Verwaltungsgerichten zum Teil auch kurzfristig wieder aufgehoben werden.
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Fotos, Presseerklärung des Bündnis und Texte der Redebeiträge von den Demos am 28. März in Frankfurt und Berlin: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“

2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (01)25.000 Menschen folgten dem Aufruf des Demobündnis in Frankfurt und sorgten dafür, daß Römerberg und Paulsplatz während der Schlußkundgebung rappelvoll waren. Das regnerische Wetter konnte der guten und kämpferischen Stimmung keinen Abbruch tun. Dies war erst ein Anfang! (s. Kurzauswertung)

2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (02)2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (03)2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (04)2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (05)
2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (10)

Presse-Erklärung des Bündnis zum Abschluß der Demonstrationen in Berlin und Frankfurt, 28. März:
„55.000 demonstrieren in Berlin und Frankfurt – Protestierende fordern sozialen Schutzschirm und gerechte Wirtschaftsordnung“
Wortlaut der Redebeiträge

2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (06) 2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (07)2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (08)2009 Frankfurt: Wir zahlen nicht für eure Krise (09)
(Fotos zur Großansicht bitte anklicken)

Nazi-Aufmarsch in Dresden von der Polizei durchgesetzt / Nazi-Angriffe auf JournalistInnen / Nazis attackieren hessische AntifaschistInnen während der Rückfahrt von Dresden – einer von ihnen erleidet einen Schädelbruch

Die Dresdener Polizei hat am heutigen 14. Februar trotz erheblicher antifaschistischer Anstrengungen erneut einen geschichtsrevisionistischen Aufmarsch von etwa 6000 Nazis zum „Gedenken“ an die Luftangriffe der Anti-Hitler-Koalition auf die Stadt im Februar 1945 durchgesetzt (Berichte der Antifa Frankfurt, NPD-Blog). Die Zahl der GegendemonstrantInnen lag mehr als doppelt so hoch. Tags zuvor hatten bereits etwa 1100 Nazis demonstriert. Dresdner Kommunalpolitiker hatten ohne jede Distanzierung von Nazis gemeinsam mit zahlreichen NPD-Größen Kränze für die Toten des Luftangriffs niedergelegt (NPD-Blog). Während der Demonstration am 13. 2. griffen Nazis anwesende JournalistInnen an (NPD-Blog) und auf dem Rückweg von Dresden wurde eine Gruppe hessischer AntifaschistInnen an der Autobahnraststätte Jena von Nazis angegriffen (HR).
[update 1]: Einer der angegriffenen AntifaschistInnen aus dem Schwalm-Eder-Kreis erlitt aufgrund von Schlägen mit einer Flasche einen Schädelbruch (HR).
[update 2] : Bericht in junge Welt
[update 3]: Überblick zur gesamten Presseberichterstattung auf NPD-Blog.Info

28. März: bundesweite Demonstration gegen Krise und Krieg in Frankfurt / Zusammenhang mit Aktionen gegen das NATO-Jubiläum

Am 28. März wird es in Berlin und Frankfurt gleichzeitig zu zwei bundesweiten Demonstrationen kommen: „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ (Vorläufiger Aufruf, attac; Aufruf ver.di Baden Württemberg). Für diese Demonstration hat sich ein UnterstützerInnenbündnis der Rhein-Main-Region gegründet und am 29. Januar getagt (Protokoll). Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und politischen Ereignisse (globale Finanz- und Wirtschaftskrise, Nahostkrieg, antiislamischer Rassismus in Deutschland, Staatsumbau im Sinne der „Zivil-Militärischen Zusammenarbeit„)  ist es für die Linke vordringlich, im Rahmen dieser Demonstration auf den inneren Zusammenhang von Kapitalismus, Imperialismus, Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Militarismus, Krise und Krieg aufmerksam zu machen – eine Mischung, die besonders in Deutschland historisch schwerstens belastet ist und auch aktuell wirkt. Antifaschistische Arbeit sollte auf diese Zusammenhänge hinweisen und zuleich eine Brücke zu den bevorstehenden Aktionen gegen den 60. Jahrestag der NATO-Gründung am 3./4. April 2009 schlagen (Aufruf der Gruppe Libertad! zum NATO-Jubiläum; Protokoll des Aktionsausschuß des No-NATO-Bündnis im Rhein-Main-Gebiet): das eine nach unseren Möglichkeiten stärken heißt zugleich für das andere mobilisieren – gemeinsam gegen Krise und Krieg!

27. Januar, 18 Uhr: der ermordeten Roma und Sinti gedenken

Am 27. Januar, 18 Uhr findet an der Gedenktafel für die ermordeten Roma und Sinti in der Zeit des Nazifaschismus eine Kundgebung zur Erinnerung an die unbehelligten Organisatoren dieses Völkermords statt: Eva Justin und Karl Ritter, beide nach der Befreiung von 1945 ohne jede Strafverfolgung im Stadtgesundheitsamt Frankfurt tätig.

Veranstalter des Gedenkens: Roma-Union / Ort und Zeit: Braubachstraße 8 – 22
Text der Presse-Erklärung (Roma-Union)

Frankfurt, 14. Januar: laute, bunte, deutliche Aktionen für eine demokratische Politik, sozialen und ökologischen Fortschritt, gegen die konservative und reaktionäre Rechte, Rassismus und Nazis

Am Mittwoch, 14. Januar 2009, vier Tage vor den hessischen Landtagswahlen, finden in Frankfurt zwei landesweite Aktionen für eine demokratische Wende in Hessen statt: Weiterlesen „Frankfurt, 14. Januar: laute, bunte, deutliche Aktionen für eine demokratische Politik, sozialen und ökologischen Fortschritt, gegen die konservative und reaktionäre Rechte, Rassismus und Nazis“