
Foto: Antifaschistische Kundgebung vor dem Werkstor von VDO Karben, 12.1.2008
Was in Frankfurt am Main angeblich völlig undenkbar ist, ist in Karben durchaus möglich: das wirksame Verbot einer NPD-Wahlkampfveranstaltung. Nachdem der Frankfurter Sicherheitsdezernent Volker Stein (FDP) noch vor wenigen Tagen gebarmt hatte, das Verbot der nächstes Wochenende drohenden NPD- bzw. REP-Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg sei leider ganz aussichtslos, machte ihm sein Wetterauer Kollege Jochen Schmidt aus Karben mal vor, wie sowas geht. Weiterlesen „Stadt Karben verbietet erfolgreich einen NPD-Wahlkampfauftritt / Antifaschistische Kundgebung gegen NPD-Wahlkampftour“
Kategorie: Kundgebung
DIE LINKE im Römer fordert: Koch ausladen! Protest am 14.1. auf dem Römerberg
Roland Koch wird am kommenden Montag, 14. Januar, den Neujahrsempfang der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt besuchen. Das ist natürlich ein klarer Wahlkampfauftritt. In einem Brief an Petra Roth fordert DIE LINKE im Römer nun, ihn wieder auszuladen. Wer gegen Kochs Anwesenheit in Frankfurt protestieren möchte, kann und soll das tun: es gibt am 14.1. ab 16 Uhr eine Protestkundgebung auf dem Römer!
Text des Schreibens der LINKEN an OB Roth: brief-an-die-ob-912008.pdf
Aufruf des veranstaltenden Bündnis: Weiterlesen „DIE LINKE im Römer fordert: Koch ausladen! Protest am 14.1. auf dem Römerberg“
Aktualisierter Aufruf zur Verhinderung der beiden Nazi-Kundgebungen am 19. und 20. Januar 2008 auf dem Frankfurter Römerberg
Der am 7. Dezember veröffentlichte Aufruf der Anti-Nazi-Koordination „Gleiche Rechte für Alle!“ musste nach den jüngsten Entwicklungen aktualisiert werden. Der hier folgende neue Aufruf wurde bei der Sitzung der Anti-Nazi-Koordination am 17. Dezember diskutiert und wird hiermit veröffentlicht.
- [Aufruf als PDF-Datei zum Ausdrucken]
Gleiche Rechte für alle!
Aufruf der Anti-Nazi-Koordination zur Verhinderung der NPD- und REP-Kundgebungen am 19. und 20. Januar 2008 auf dem Frankfurter Römerberg Weiterlesen „Aktualisierter Aufruf zur Verhinderung der beiden Nazi-Kundgebungen am 19. und 20. Januar 2008 auf dem Frankfurter Römerberg“
Nazi-Demo Offenbach, 15.12. / NPD-Demoroute bekannt
Wie bekannt wurde ist mit folgender NPD-Route zu rechnen:
Die NPD-Demonstranten werden von verschiedenen Orten ab ca. 13.30 am Treffpunkt Bahnhof Offenbach-Ost zusammengeführt. Beginn ihrer Demo: 14 Uhr. Von dort: Lämmerspieler Weg – Bieberer Straße – Gerber Straße – Mathildenstraße – Berliner Straße – MARKTPLATZ /Zwischenkundgebung (!!) – Geleitstraße – POLIZEIPRÄSIDIUM/Zwischenkundgebung (!!) – Große Hasenstraße – Bismarckstraße – Bieberer Straße – zurück – also mitten durch Offenbach, mit Kundgebungen auf Marktplatz und vor dem Polizeipräsidium. Es bleibt bis auf Weiteres beim angemeldeteten Treffpunkt 12.30 Uhr, Bieberer Weg 282
bzw. Hochschule für Gestaltung, Schloßstraße 31, ab 12 Uhr.
„Bouffier und Thiel – das war zuviel!“ Die Anti-Nazi-Koordination legt den Frankfurter Alternativen Polizeibericht 2007 vor
Polizeipräsidium Frankfurt, Internationaler Tag der Menschenrechte (10. Dezember). Im strömenden Regen versammeln sich etwa vierzig Menschen und übergeben symbolisch den Alternativen Frankfurter Polizeibericht 2007 an Polizeipräsident Dr. Achim Thiel. Dazu bekommt er ein Exemplar des Grundgesetzes verbunden mit der Forderung, anlässlich von Naziaufmärschen die Grundrechte der antifaschistischen GegendemonstrantInnen zu respektieren und Art. 139 GG nicht weiter zu mißachten. Der Bericht greift auf mehreren Feldern Beispiele für das grundrechtswidrige Vorgehen der Frankfurter Polizei beim Schutz von Nazidemonstrationen auf und titelt begründet und belegt: „Polizei Frankfurt 2007 – Nazis schützen, DemokratInnen verfolgen, Flüchtlinge abschieben!“ (Bericht FR).
-> Vollständiger Text des Berichts mit allen Belegen (PDF-Datei)
Nidda, 8. Dezember: NPD darf am Moscheebauplatz demonstrieren – zahlreiche GegendemonstrantInnen
Die NPD hat ihre für den 8. Dezember angekündigte Kundgebung gegen eine angebliche „Islamisierung unserer Heimat“ durchführen und ihre Abschlusskundgebung in unmittelbarer Nähe des Bauplatzes einer Moschee der Niddaer Ahmadiyya-Gemeinde abhalten können.
Es gab eine gemessen an der Größe des Ortes sehr erhebliche Zahl an GegendemonstrantInnen: etwa 10 Prozent der Ortsbevölkerung einschließlich der gesamten politischen Prominenz beteiligte sich am Protest gegen die NPD – von einer vergleichbaren antifaschistischen Mobilisierung kann in Frankfurt derzeit leider nicht die Rede sein. Der polizeiliche „Begleitschutz“ für diese Demonstration wird von einem Beobachter als überzogen geschildert.
Hier der Bericht eines Teilnehmers der Gegenaktionen gefolgt von einer kurzen Presseübersicht; am Schluß folgt der offizielle Polizeibericht: Weiterlesen „Nidda, 8. Dezember: NPD darf am Moscheebauplatz demonstrieren – zahlreiche GegendemonstrantInnen“
19.und 20. Januar 2008: REPs und Nazis runter vom Römerberg!
Die Anti-Nazi-Koordination hat beschlossen, den angekündigten Auftritt von angeblich 1000 Rassisten der REPs und internationaler befreundeter neofaschistischer Organisationen auf dem Römerberg zu verhindern. Ein ensprechender Aufruf wurde beraten. Er ist inzwischen veröffentlicht und bezieht sich auch auf den am 19. Januar geplanten NPD-Auftritt auf dem Römerberg (Text des Aufrufs). Die erzrassistischen REPs wollen sich mit dieser Kundgebung gegen die „Islamisierung Hessens“ als „nationale Opposition“ vorstellen und ihren Landtagswahlkampf abschließen. Weitere Infos dazu immer auch hier. Weiterlesen „19.und 20. Januar 2008: REPs und Nazis runter vom Römerberg!“
8. Dezember: NPD-Demonstration gegen Moscheebau in Nidda
Protestaktion gegen Abschiebung von Flüchtlingen in den Irak
Aus der Bundesrepublik Deutschland werden Flüchtlinge in den Irak abgeschoben. Gegen die in Frankfurt residierende Fluggesellschaft Zagros-Air, die an diesem Mordsgeschäft verdient, findet am Feitag, 16. November, 15 Uhr, eine Protestaktion statt, zu der der Hessische Flüchtlingsrat und das Rhein-Main-Bündnis gegen Abschiebungen aufrufen. Ort: Niederlassung der Fluglinie Zagros-Air, Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 7. Presseerklärung der aufrufenden Organisationen: Weiterlesen „Protestaktion gegen Abschiebung von Flüchtlingen in den Irak“
Das Rezept der NPD gegen den Neoliberalismus: Überwintern im Zelt …
Am Samstag, 17. November, 14.30 Uhr weist ein breites Frankfurter Bündnis unter dem Tiel „Frankfurt boomt – die Armut auch!“ auf dem Römerberg auf die Opfer der jahrelangen neoliberalen Politik des Sozialabbaus hin. Auch die ansonsten ja derzeit vielbeschäftigte NPD hat zu diesem Thema eine Idee: die Wiederauflage des seinerzeit von Josef Goebbels ins Leben gerufenen „Winterhilfswerks„. Die NPD fordert die „Volksgenossen und Kameraden“ auf, für „deutsche Obdachlose“ zu spenden und bezeichnet das als „nationales und sozialistisches Projekt„. Was gespendet werden soll, wird auch gleich dazu gesagt – unter anderem „Zelte und Kochgeschirr„. Tolle Idee, die uns dazu angeregt hat, das folgende Flugblatt zu verfassen: Weiterlesen „Das Rezept der NPD gegen den Neoliberalismus: Überwintern im Zelt …“
