Unvollständige Liste von Videos zum 13.2.2010.
Es gibt noch viele, viele mehr …: Weiterlesen „Videos zu Dresden, 13.2. 2010“
Kategorie: Neonazis, Nazis
27. Februar: Hessen-Kongress der NPD mit Rechsterroristen und Holocaustleugnern
Für den 27. Februar planen die Neonazis der hessischen NPD nach längerer Zeit mal wieder einen „Hessen-Kongress“.
Man versucht, den Ort geheim zu halten. Dazu berichtet „Blick nach Rechts„:
„Am 27. Februar findet zum wiederholten Male der von der NPD organisierte „Hessenkongress“ im Raum Offenbach statt. Als Referent wird auch der bekannte Holocaust-Leugner Bernhard Schaub erwartet. Vier Referenten und ein „Kulturelles Rahmenprogramm“ sind in einem Infoflyer für den Samstag angekündigt. Neben dem Schweizer Holocaust-Leugner Bernhard Schaub und dem NPD-Aktivisten Peter Naumann, werden auch der Landesvorsitzende der NPD in Hessen, Jörg Krebs und Landesvorstandsmitglied Daniel Knebel auf dem Podium sitzen. Das angekündigte Kulturprogramm wird von der JN-Hessen, in Form eines Theaterstücks durchgeführt und von einem „CD Verkaufsstand“ abgerundet. Schleusungspunkt für den Kongress ist eine Tankstelle in der Sprendlinger Landstraße in Offenbach. Nicht offiziell beworben wird hingegen eine Schulung, die einen Tag später wiederum mit Schaub stattfinden soll. Treffpunkt für die auf 25 Teilnehmer beschränkte Schulungsgruppe ist „10 Uhr in Wiesbaden am Hauptbahnhof“.
Update: Die Antifa KO ruft dazu auf, zuerst ab 14:00 in Neu-Isenburg, Bahnhof, den Amtsantritt des neuen Landrats kritisch zu begleiten und gegen die „AG Wohlfahrt“ in Neu-Isenburg auf die Straße zu gehen, und anschließend gemeinsam nach Offenbach zu fahren, um den NPD-Kongress zu verhindern. Zum Aufruf der Antifa KO und Hintergründen der kritischen Begleitung des Amtsantritts des neuen Landrats hier.
Pressespiegel Dresden, 13.2.2010
Hier ein erster Pressespiegel zum verhinderten Naziaufmarsch in Dresden, zusammengestellt von den Bündnissen „Avanti! und „No Pasarán!“: Weiterlesen „Pressespiegel Dresden, 13.2.2010“
Riesiger antifaschistischer Erfolg in Dresden: No Pasarán! – Europas größter Nazi-Aufmarsch am Prellbock …

Das antifaschistische Aktionskonzept „Masse und Entschlossenheit“ (Aktionskonzept, Video) hat gestern mit dem hervorragend agierenden Bündnis „Dresden Nazifrei“ in Dresden seinen bislang größten Erfolg eingefahren: der stärkste Faschistenaufmarsch Europas konnte dank mobiler Massenblockaden verhindert werden, die Polizei (8000 Einsatzkräfte) bekam ihn den ganzen Tag über nicht in den Griff und agierte stellenweise angesichts der Massen von ca. 12.000 AntifaschistInnen und ihrer bunten Mischung sehr zurückhaltend, stellenweise auch konfus und widersprüchlich. Die Leitung der antifaschistischen Aktionen vor Ort und aus unserem Info-Zentrum war hervorragend.
Ein detaillierteres Bild des Ablaufs der Ereignisse hier:
Dresden, 13.2.2010;
Twitter: Dresden 13. Februar, „Twitter von „Dresden Nazifrei“;
Twitter der TAZ;
Pressespiegel.
Die entgegen vollmundiger Ankündigungen lediglich 3000 – 4000 angereisten Nazis – wir wissen nicht, wieviele erst gar nicht nach Dresden hineinkamen – reagierten ihre hilflose Wut, die von der Polizei offenbar ebenfalls so nicht erwartet worden war, in vereinzelten und erfolglosen Attacken auf antifaschistische Blockaden ab, attackierten nach Abbruch ihres Demonstrationsversuches AntifaschistInnen auf Autobahnrastplätzen in Sachsen, griffen Häuser und AntifaschistInnen in Pirna und Gera an und gröhlten Slogans wie „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ oder „Nationaler Sozialismus jetzt!“. Zudem gab es gegen 15 Uhr einen faschistischen Anschlag auf das Dresdner Alternative Zentrum „Conni“ mit mindestens einem Schwerverletzten als Ergebnis. Insgesamt wurden einer noch unvollständigen Bilanz zufolge 27 Menschen verletzt, davon etwa die Hälfte aus den Reihen der Polizei. Über die Zahl der Festgenommenen liegt uns noch kein Bericht des EA vor.
Aus Frankfurt haben sich nach unserer Kenntnis etwa 250 AntifaschistInnen an diesem Erfolg beteiligt:
etwa 50 nahmen schon am Vorabend an einer Auftaktdemo teil, 200 brachen am Samstag morgens um 3:00 Uhr am Gewerkschaftshaus auf, ein weiterer Bus von einem anderen Ort.
Nach dem Sieg in Dresden gab es eine wunderschöne antifaschistische Demo durch Dresden auf der ursprüngliche vorgesehenen Naziroute vom Albertplatz zum Hauptbahnhof („So sehen Sieger aus …„: Youtube – dort auch viele weitere Videos von gestern)
Erste inhaltliche Konsequenzen:
Es ist möglich, mit den Mitteln mobiler Massenblockaden antifaschistische Erfolge zu organisieren. Zu den gestern erfolgreichen Mitteln gehörten auch Gleisblockaden und Barrikaden auf Straßen, über die die Nazis ziehen wollten. Diese Erkenntnis kann und muß auch in andere Politikfelder übertragen werden: Aktionen gegen Sozialabbau, gegen den Krieg, gegen Umweltzerstörung haben genau dann Erfolge erzielen können und werden es künftig, wenn auf einen linken Massenkonsens orientierte Konzepte erarbeitet werden, die Mobilisierung und die Aktionskoordination vor Ort stimmt und dadurch die Umsetzung ein Erfolg wird. So geht‘ s weiter!
Was in diesem Zusammenhang allerdings ergänzt werden muss, sind Konzepte und Handlungsoptionen wirksamen antifaschistischen Selbstschutzes. Weiterlesen „Riesiger antifaschistischer Erfolg in Dresden: No Pasarán! – Europas größter Nazi-Aufmarsch am Prellbock …“
Vor dem 13. Februar in Dresden: Staat und Justiz als Anti-Antifa – Sabotage, Störung, neue Bewaffnung, termingerechte Einstellung eines Verfahrens gegen Nazischläger …
Eine vollständige Auzählung aller Elemente, die Staat und Justiz in den letzten Wochen als Schützenhilfe für den geschichtsrevisionistischen Dresdner Aufmarsch tausender Nazis in Anschlag brachten, muß ebenso der Auswertung nach der Aktion vorbehalten bleiben wie die politische Beantwortung der Frage: was soll das und wie bekämpfen wir das? Zu den jüngsten highlights gehören: Weiterlesen „Vor dem 13. Februar in Dresden: Staat und Justiz als Anti-Antifa – Sabotage, Störung, neue Bewaffnung, termingerechte Einstellung eines Verfahrens gegen Nazischläger …“
„Eine richtig harte Sache“ – zum aktuellen Frankfurter Blood & Honour – Prozeß

Der Frankfurter Blood & Honour–Prozess droht zu scheitern, weil das Gericht wenig weiß und offenkundig keine Lust mehr hat. Dabei hat es seine Möglichkeiten bei weitem nicht ausgeschöpft.
Seit Anfang November läuft vor dem Frankfurter Landgericht der Prozess gegen den Neonazi Thomas H. aus Neuberg (bei Hanau), der beschuldigt wird, als Mitglied und ab ca. 2006 als Leiter einer Blood & Honour Sektion Südhessen gegen das „Verbot einer Vereinigung“ (§85 StGB) verstoßen zu haben. Das Neonazi-Netzwerk Blood & Honour war in Deutschland im September 2000 vom Bundesinnenministerium verboten worden.
Bis zum Prozesstag am 4. Februar sah es tatsächlich so aus, als wolle das Frankfurter Landgericht „Ernst machen“. Mehrfach wurde Thomas H. bedeutet, er habe keine Schonung zu erwarten. Doch der Schein trog: Der Vorsitzende Richter der 20. Großen Strafkammer, Kaiser-Klan, stellte Thomas H. am 4. Februar die Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage in Aussicht. Dies war deshalb eine überraschende Wende, da der zweite Angeklagte, Olaf G. aus Langgöns (bei Gießen), am 19. Januar wegen des selben Vorwurfs zu einer Haftstrafe von acht Monaten, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung, verurteilt worden war. Weiterlesen „„Eine richtig harte Sache“ – zum aktuellen Frankfurter Blood & Honour – Prozeß“
Zum Frankfurter „Blood & Honour“-Prozess / nächster Termin
Bislang weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit findet derzeit in Frankfurt ein Prozeß gegen ursprünglich drei Angeklagte statt, denen Tätigkeit für das bei Gelegenheit auch mit der NPD kooperierende neofaschistische Netzwerk „Blood & Honour“ im südhessischen Bereich vorgehalten wird. Einer der drei Angeklagten ist inzwischen untergetaucht, das Verfahren gegen einen zweiten wurde abgetrennt. Wie weit das Verfahren gegen den dritten Angeklagten gedeihen wird, wird man sehen. Wir werden in Kürze eine Einschätzung zum bisherigen Verlauf veröffentlichen.
Hier nur soviel: der Prozess wird am kommenden Mittwoch, 10. Februar 2010, um 09:30 Uhr im Gerichtsgebäude E, Saal 8 (wird möglicherweise in Saal 10 verlegt) fortgesetzt.
Antifaschistische Öffentlichkeit ist immer gut!
Von „Gesindel“ und „Muselschlächtern“
Nein, „Politically Incorrect“ oder „Achse des Guten“ sind nicht einzigen Internetblogs und -foren im Land, auf denen sich vorwiegend anonyme Menschenverächter und RassistInnen selbst outen können. Der Bericht über eine Zahnärztin in Baden-Württemberg, die einem Jugendlichen allein wegen seines türkischen Vornamens „Cihad“ die Verhandlung verweigerte, lässt die Rechte – natürlich wie immer: anonym – jubeln. Das weckt für diese Herrschaften offenbar wunderschöne Erinnerungen an früher.
Ein weiteres Beispiel für dieses widerwärtige Milieu ist das Forum „politikforen.net“, wo unter der sagenhaft heuchlerischen Überschrift „… die Freiheit des Wortes“ jede/r, der das schon immer mal wollte, so richtig verbal die Sau rauslassen kann. Wer es sich antun möchte, mal zu sehen, wie der möglicherweise eigene Nachbar oder der nette Zahnarzt von nebenan eigentlich wirklich denkt und dabei über Muslime hetzt, daß es nur so kracht, kann auf eigene Verantwortung ja mal hier schauen.
Ihre Bundesprüfstelle befindet: die neue Schulhof-CD der NPD ist ok!!
Die sogenannte „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ ist der Auffassung, daß die NPD auch weiterhin eine sogenannte Schulhof-CD verteilen darf. Das geht aus einem ausführlichen Bericht bei NPD-Blog.info hervor.
Track Nr. 7 der CD enthält ein Interview mit dem wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung, Billigung von Straftaten, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole sowie Beschimpfung von Bekenntnissen verurteilten „Landser“ (ehemals: „Endlösung“)-Chef Michael „Lunikoff“ Regener.
Noch ganz sauber, Bundesprüfstelle?
Erfolgreicher Prozeßauftakt
Der Zivilprozeß gegen die Frankfurter Antifaschistin Katinka Poensgen hat erfolgreich begonnen: als erstes mußte das Gericht den viel zu kleinen Verhandlungsraum aufgeben. An die 100 AntifaschistInnen drängten sich vor dem Raum, in dem nur 25 ZuschauerInnen die Öffentlichkeit vertreten können. Weiterlesen „Erfolgreicher Prozeßauftakt“
