Kategorie: Neonazis, Nazis

Protokoll der ANK-Sitzung vom 6. Oktober

Die ANK traf sich am 6. Oktober zu einer Sitzung und beriet neben anderen Punkten vor allem folgende Fragen:

  • Unterstützung der Gegenaktivitäten zur angekündigten Nazidemonstration am voraussichtlich 7. November in Friedberg
  • Unterstützung  einer antifaschistischen Veranstaltung in Flörsheim am kommenden 14. Oktober
  • Unterstützung des bundesweiten Bündnis gegen den wiederum angekündigten Dresdener Naziaufmarsch im Februar 2010.

Zur nächsten Sitzung wird über diese Homepage und unseren Mailverteiler kurzfristig eingeladen werden. Das liegt daran, daß dort zeitnah die letzten Absprachen zur Friedberger Anti-Nazi-Aktion verabredet werden sollen. Der Termin dieser Aktion steht aber noch nicht endgültig fest. Einzelheiten: Weiterlesen „Protokoll der ANK-Sitzung vom 6. Oktober“

Flörsheim, 14. Oktober: Vortrag „Nazi-Strukturen im Rhein-Main-Gebiet“

Am 14. Oktober 2009, 19:30 Uhr findet im Flörsheimer „Güterschuppen“, (Bahnhof, Karte) ein Vortrag mit dem Thema: „Nazi-Strukturen im Rhein-Main-Gebiet“ statt, der von verschiedenen Gruppierungen veranstaltet und von der Anti-Nazi-Koordination unterstützt wird (Flyer: 2FH 14 10 2009). Hintergrund und Anlass ist der lokale  Umgang mit dem Nazi Sascha Söder, der noch im vergangenen Herbst als damals regionale NPD-Größe zuerst öffentlich und bis heute ungestraft dazu aufforderte, Daniel Cohn-Bendit „an die Wand zu stellen„, um später in eine Kamera hinein grinsend zu fragen, warum man nicht „alle Juden human erschießen“ lassen könne.  Söder ist inzwischen nicht mehr in der NPD, aber immer noch Nazi. Als solcher geht er paktisch ungehindert in Flörsheimer Kneipen ein und aus – ein Zustand, gegen den sich unter anderem der oben genannten Vortrag richtet. Antifaschistische Präsenz ist dringend geboten! [update: Bericht über die Veranstaltung, FR)

Marcel Wöll: OLG Frankfurt lehnt Revisionsantrag gegen Haftstrafe ab

Marcel Wöll, Ex-NPD-Landeschef, steht vor dem Antritt einer viermonatigen Haftstrafe. 2007 hatte er während einer Sitzung des Kreistags der Wetterau unter anderem das KZ Auschwitz als Stätte des „sogenannten nationalsozialistischen Terrors“ und Schülerfahrten dorthin als „Gehirnwäsche“ bezeichnet. Das hatte das zuständige Gericht als Volksverhetzung angesehen und Wöll zu Haft ohne Bewährung verurteilt (weitere Haftstrafen sind noch offen). Das OLG Frankfurt wies nun einen Revisionantrag dagegen ab. Bericht FR

Erneuter Angriff von Nazis im Schwalm-Eder-Kreis

Nach einem Bericht der FR haben vor einigen Wochen bereits Nazis im Schalm-Eder-Kreis erneut Menschen angegriffen. Ort des Geschehens war eine von Linken frequentierte Kneipe in Schwalmstadt-Treysa. Ein 23-jähriger Gast, der Wirt der Kneipe sowie ein weiterer Mann wurden von Glatzköpfen mit NS-Acessoires  attackiert und verletzt. Der Vorfall ereignete sich bereits am 27. September und wurde von der Polizei erst bestätigt, nachdem sie von Journalisten darauf angesprochen wurden. In Ost-Hessen nichts Neues!

Volksverhetzende Wahlplakate der NPD staatlich entfernt

Die NPD Hessen hat im laufenden Bundestagswahlkampf volksverhetzende Wahlplakate verbreitet: dargestellt wurden MigrantInnen auf einem fliegenden Teppich, das Ganze versehen mit der Überschrift „Guten Heimflug“. In einem Fall wurde diese Nazi-Hetze provozierend direkt vor einer Moschee plaziert, damit auch noch der Letzte merkt, wer damit vor allem gemeint ist. Die Plakate wurden inzwischen vor allem im Wetteraukreis polizeilich wieder entfernt. Bei den vermutlich Verantwortlichen Jörg Krebs (Landesvorsitzender) und Daniel Lachmann (Kreisvorsitzender im Wetterau-Kreis) erschien die Polizei zur Hausdurchsuchung. Nach einem gestrigen Bericht des HR behaupteten beide zunächst, sie hätte nicht gewußt, was auf den Plakaten zu sehen sei.
Sind alle beide Analphabeten? Wie dem auch sei: ein schönes Beispiel für die These, daß Rassismus dumm und dreist macht (Berichte: FR, HR).

Friedberg II – die NPD erwägt eine Demo in Friedberg am 7. November

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau plant die NPD angeblich erneut eine Demonstration in Friedberg – diesmal am 7. November. Beantragt ist der Zeitraum von 14 – 21 Uhr sowie das halbe Stadtgebiet.  Mal sehen, ob sie diesmal weiter kommt als die 200 Meter, die sie maximal am 1. August geschafft hat.

5. September in Dortmund und Gelnhausen: unterschiedliche Bilanzen

Die Nazi-Aktionen am 5. September sind unterschiedlich zu Ende gegangen. Während in Gelnhausen, beim angekündigten „nationalen Aktionstag“ der Neofaschisten ein winziges Häufchen von Nazis schleunigst wieder zusammenpackte, nachdem es von AntifaschistInnen noch nicht einmal übetrieben energisch dazu augfegordert worden war (HR-Hessenschau, FR), konnten in Dortmund rund 500 Nazis von den etwas 6000 AntifaschistInnen der beiden Bündnisse „Dortmund stellt sich quer“ und dem nach Ansicht von AktivistInnen vor Ort mindestens überwiegend „antideutschen“ S5-Bündnis nicht daran gehindert werden, aufzutreten. Dafür sorgten im Wesentlichen 4000 PolizistInnen, für die es nach Bekunden der Dortmunder Polizeiführung der größte Einsatz in der Geschichte der Stadt war. Es war halt schon immer etwas teurer, Nazis gegen den Willen des größten Teils der Bevölkerung demonstrieren zu lassen. Berichte in den Ruhr-Nachrichten und beim WDR weisen auf die Zahl von etwa 300 festgenommenen AntifaschistInnen und 20 Nazis hin.

Schnippkoweit in den Knast

Kevin Schnippkoweit muss in den Knast. Wegen seiner Beteiligung an einem bewaffneten Nazi-Angriff auf antifaschistische Jugendliche wurde er nun zusätzlich zu seiner bereits bestehenden Strafe wegen der bekannten Klappspaten-Attacke auf eine Dreizehnjährige zu drei Jahren Haft verurteilt: FR, NPD-Blog.info, Spiegel online.

5. September: Nazi-Aktionen in Gelnhausen verhindern!

Für den 5. September rufen NPD und Kameradschaften zu einem Aktionstag in Gelnhausen auf. Geplant sind seitens der Nazis, soweit bekannt, Infostände in der Innenstadt sowie eine Veranstaltung in der Zehntscheune (Müllerwiese), die der Stadt Gelnhausen gehört. Hier treffen sich seit Jahren auch Burschis zu ihren geschlossenen Veranstaltungen. In der Stadt hat sich nun ein außererordentlich breites Bündnis gegen den „Aktionstag“ der NPD am 5. September gebildet (Gelnhäuser Tageblatt). Mit einem Musikfestival an der Müllerwiese und anderen Aktivitäten unter dem Motto „“Eine Stadt steht auf – für mehr Toleranz und Demokratie“ soll den Nazis etwas entgegengesetzt werden – ob das auch die aktive Verhinderung von Nazi-Zusammenrottungen einschließt, ist im Bündnis umstritten. Dazu gehört allerdings anscheinend auch, daß mit Sprüchen wie „Rechte, aber auch Linksextreme haben bei uns keinen Platz“ (O-Ton Bürgermeister Thorsten Stolz, SPD) Faschisten und Antifaschisten absichtsvoll in einen Topf geworfen werden sollen. AntifaschistInnen aus dem Rhein-Main-Gebiet werden in Gelnhausen aktiv werden. Das „Festival“ des Gelnhäuser Bündnis beginnt um 9 Uhr auf der Müllerwiese und wird sich bis in den Abend hinein fortsetzen.

5. September: Aktionen gegen Nazis in Dortmund – AntifaschistInnen gespalten

Dortmund stellt sich quer!
Am kommenden 5. September mobilisieren Nazis aus der gesamten Republik nach Dortmund, wo sie einen faschistischen Umzug „gegen den Krieg“ ankündigen. Der Dortmunder Polizeipräsident, ein Mensch namens Hans Schulze (SPD), scheint erneut alles tun zu wollen, um den Faschisten eine Gasse frei zu hauen. Das hat in Dortmund bereits Tradition, wo dank polizeilicher Hilfe anscheinend Nazis viel Spielraum haben: Weiterlesen „5. September: Aktionen gegen Nazis in Dortmund – AntifaschistInnen gespalten“