Am 1o. Mai veranstaltete eine Gruppe von Nazis eine offenbar organisierte Treibjagd auf linke Jugendliche in Alzey. Dabei setzten die Nazis Teleskopstöcke ein. Text des Berichts auf Indymedia hier folgend: Weiterlesen „10. Mai: Nazitreibjagd auf Linke in Alzey“
Kategorie: Neonazis, Nazis
25. Mai: Veranstaltung zur „Kapitalismuskritik von rechts“
Die attac-Campus Gruppe lädt für den 25. Mai, 18.30 Uhr zu einer Veranstaltung „Rechte Kapitalismuskritik und Attac- Positionen in der Finanzmarktkrise“ in das KOZ (Campus Bockenheim) ein.
Es sprechen Holger Oppenhäuser und Deborah Ruggieri.
1. Mai 2009: Tausende verhindern gemeinsam den Mainzer Nazi-Aufmarsch
Die Nazi-„Inititative Südwest“ unter ihrem „Führer“ Mario Matthes (NPD) hat mit dem Versuch, am 1. Mai in Mainz zu demonstrieren, eine glatte Bauchlandung hingelegt. Etwa 100 Nazis (Fotos hier) standen am Hauptbahnhof etwa 3000 – 5000 AntifaschistInnen gegenüber und wurden aufgrund der Lage von der Polizei über zwei Stunden am Abmarsch gehindert. Schließlich gab der Anmelder entnervt auf und sagte selber seine Demo ab. Der Mainzer Innenminister verbot hierauf den Aufmarsch für Mainz und das gesamte Bundesland. Gegen 16:00 mußten die braunen Kameraden die Stadt in einem Zug Richtung Pfalz und Saarland verlassen. Es folgt eine kurze Beschreibung des Tages (SWR-Bericht) und eine knappe Einschätzung (weiterer Filmbericht). Der EA hat den Tag über zur Frage von Festnahmen einen Newsticker veröffentlicht, der hier nachgelesen werden kann:
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„Letzte Infos“ gegen Nazi-Aufmarsch in Mainz
Das Anti-Nazi-Bündnis „Wir stellen uns Quer“ in Mainz hat letzte, wichtige Infos für den 1. Mai auf seiner Blogseite veröffentlicht:
Kundgebungen
08:30 – Haupteingang der Universität
08:30 – Münsterplatz
EA-Nummer
0176 – 66 44 82 69
Infotelefon
0177 – 97 47 939
Wap-Ticker, Internet-Ticker, RSS-Feed
Wap-Ticker: http://linksunten.indymedia.org/de/mz
Internet-Ticker: http://linksunten.indymedia.org/de/ticker/mainz
RSS-Feed: http://linksunten.indymedia.org/de/ticker/mainz/feed
Nazi-Aufmarsch in Mainz am 1. Mai wieder genehmigt
Der Nazi-Aufmarsch in Mainz am 1. Mai ist nun wieder erlaubt. Wie bereits vermutet, hat das Verwaltungsgericht Mainz einem Antrag der Nazi-Veranstalter gegen das von der Stadt Mainz verhängte Demonstrationsverbot zum 1. Mai stattgegeben (s. SWR: „Rechtsextremer Aufmarsch darf stattfinden„). Ob die Stadt Beschwerde einlegt, ist noch nicht klar. Sicher dagegen ist, daß die Gegenmobilisierung nach wie vor weitergeht: “Kein Naziaufmarsch in Mainz – Wir stellen uns quer!”
Das Bündnis „Wir stellen uns quer“ wird am 1. Mai zwei Kundgebungen ab 7:30 Uhr gegen die angekündigte Nazi-Demonstration durchführen. Um Propagandaaktionen für die menschenfeindliche Nazi-Ideologie zu verhindern, ruft das Bündnis aus Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien, Antifa-Gruppen und weiteren Organisationen zu friedlichem und entschlossenem Widerstand auf. „Je mehr Teilnehmende die Gegenkundgebungen haben, desto größer ist die Chance, die Nazis unverrichteter Dinge nach Hause zu schicken“, appelliert das Bündnis an die Bevölkerung:
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Opel Rüsselsheim: Nazi in der Jugendvertretung / Jungnazis hetzen wütend gegen Antifaschisten
Ein bekennender Nazi ist seit einiger Zeit Mitglied der Jugendvertretung (JAV) bei Opel Rüsselsheim. Wie Presseberichten zu entnehmen ist (Main-Spitze, Echo-Online) handelt es sich dabei um einen in die Azubi-Vertretung des Betriebs gewählten Vertreter der IG Metall-Jugend, der schon seit einiger Zeit durch Thor-Steinar-Klamotten und auf einer privaten Homepage geäußerte Sympathien für Rechts-Rock-Bands aufgefallen ist. Auch gebe es Gerüchte über ein Nazi-Tatoo. Die Vorwürfe gegen den Nazi kursieren seit längerer Zeit im Betrieb und waren kürzlich auch Gegenstand einer Beratung der JAV, wo man dem Betroffenen aber nicht nur Gelegeneit zur Stellungnahme gab, sondern anscheinend zunächst auch nichts Weiteres gegen ihn unternahm. Bei Opel befürchtet man anscheinend, man könne gegen ihn schwerlich etwas tun. Ein Mitglied des Opel-Betriebsrates kündigte eine Prüfung des Sachverhaltes an. Nach den vorliegenden Presseberichten sagte ferner die Vorsitzende der Vertrauenskörperleitung, man könne die Gesinnung des Nazis nicht bestrafen, solange er sich vor Ort nichts zuschulden kommen lasse. Wir dachten immer, Faschismus sei keine Meinung, sondern ein Verbrechen und fordern, daß der Jungnazi umgehend aus Gewerkschaft und JAV ausgeschlossen wird.
[Update:]
Felix B., Mitglied der IG Metall und der gewählten Jugendvertretung bei OPEL in Rüsselsheim knickt ein. Betriebsrat und Vertrauenskörperleitung machten ihm in den vergangenen Tagen deutlich, daß seine politischen Aktivitäten im Betrieb nicht geduldet werden (Main-Spitze, Echo-Online). Der junge Kamerad schwor daraufhin seiner politischen Gesinnung ab und löschte inzwischen auch auf seiner „Wer kennt wen?“-Seite Hinweise auf seine Gesinnung (Slogans wie „Ein Volk, ein Reich …“, Hinweise auf seine politisch einschlägig bekannten Lieblingssänger: ONKELZ, Tonstörung, Frank Rennicke, Annett und Michael Müller, Yggdrasil; Hobbies: Kampfsport). Ein screenshot der wkw-Seite vor der Löschung liegt uns vor.
Seine Kameraden der Jungen Nationaldemokraten Frankfurt wissen es allerdings besser. Auf ihrem frischgebackenen Blog („Block F‘ – Die Nationale Jugendbewegung in Frankfurt am Main“) hetzen sie wütend gegen AntifaschistInnen der Region und solidarisieren sich im Stil antisemitischer Ausfälle mit ihrem aufgeflogenen Kameraden (Zitate und Bericht auf NPD-Blog.info).
Nazi-Aufmarsch 1. Mai: Mario Matthes – der Anmelder
[Update / Korrektur: Die folgende Information über den Anmelder der Nazi-Demo in Mainz ist FALSCH. Zum Hintergrund unserer Fehlinformation siehe unten, Kommentar Nr. 4! Wir bitten um Entschuldigung und Verständnis.]
Das vorläufige Verbot der Nazi-Demonstration am kommenden 1. Mai in Mainz wurde von den Behörden mit der üblichen, erfahrungsgemäß wenig gerichtsfesten Begründung der Sorge um die „öffentliche Sicherheit und Ordnung“ begründet. Das ist mehr als erstaunlich, denn die mutmaßliche Person des Anmelders, Mario Matthes (Nationale Sozialisten Bingen-Mainz, NPD) bietet wahrlich Anhaltspunkte genug dafür, die Anmeldung nicht zu akzeptieren.
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Mainz: Bündnis „Wir stellen uns quer!“ hält an Gegenaktivitäten fest
Das breite Bündnis „Kein Naziaufmarsch in Mainz – Wir stellen uns quer!“ begrüßt die Entscheidung der Stadt, den angemeldeten Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai zu verbieten. Dennoch halten die über 50 Gruppen, die dem Bündnis angehören, weiter an ihren Vorhaben fest, sich den Nazis friedlich und entschlossen in den Weg zu stellen. „Leider zeigen Erfahrungen aus anderen Städten, dass die Verbote vor den Verwaltungsgerichten zum Teil auch kurzfristig wieder aufgehoben werden.
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Mainz verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. Mai
Die Frankfurter Rundschau berichtet, daß die Stadt Mainz den geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai auf dem Bahnhofsvorplatz verboten hat. Nach Mitteilung der Stadtverwaltung, soll das Verbot auch für etwaige Ersatzveranstaltungen innerhalb des Stadtgebietes von Mainz gelten.
„Die geplante Versammlung unterstütze aus Sicht der Stadt eindeutig die Ansichten des Nationalsozialismus, begründet Ordnungsdezernent Franz Ringhoffer (FDP) das Verbot. „Dieser Aufmarsch hat hier nichts verloren. Mainz ist eine liberale und weltoffene Stadt“, ergänzt Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD).
Der Tag und das Motto der Veranstaltung hätten laut Beutel befürchten lassen, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung massiv gefährdet werde. Gegen die Kundgebung der Rechten hatten andere Gruppen ihrerseits zahlreiche Protestveranstaltungen angemeldet.“
1. Mai 2009: Nazi-Aufmarsch in Mainz
Eine Nazigruppierung „Inititative Südwest“ hat, wie berichtet, für den 1. Mai 2009 einen Aufmarsch in Main angekündigt. Hiergegen mobilisiert eine breites Bündnis unter der Losung „Wir stellen uns quer!“
Die Anti-Nazi-Koordination unterstützt diese Aktion und wird sich an ihr beteiligen. Das Bündnis gegen den Mainzer Nazi-Aufmarsch hat das Blog „Wir stellen uns Quer“ eingerichtet, auf dem der Aufruf gegen den Nazi-Aufmarsch und aktuelle Nachrichten zu finden ist.
1. Mai in Mainz LIVE-TICKER:
Twitter: http://twitter.com/ankffm
identica: http://identi.ca/ank
UPDATE 29. April:
Die Entscheidung des OVG ist gefallen. Die NPD-Demo findet statt.
Wichtige Änderungen:
- Zeit: 12 – 18 Uhr
- Route: Die Route ist etwas abgeändert: Bahnhofsvorplatz, Schottstrasse, Kaiserstrasse (entgegen der Fahrtrichtung), Zwischenkundgebung auf der Kaiserstrasse Höhe Hindenburgplatz, um die Christuskriche, Bauhofstrasse, Große Bleiche, Zwischenkundgebung Neubrunnenplatz, Neubrunnenstrasse, Kaiserstrasse in Fahrtrichtung zum Bahnhofsvorplatz zurück.
- Treffpunkt für uns:
ab 07:30 DGB-Haus Mainz, Kaiserstraße 26 – 30,
Veranstaltung des DGB, Frühstück, Beratung und Aktion.
- LETZE NEUIGKEIT: Die Nazi-Demo in Hannover bleibt verboten. Viele Anzeichen deuten daraufhin, daß Nazis aus dem gesamten Süden und Westen der Republik daraufhin nach Mainz mobilisieren. Der DGB Mainz hat in dieser Situation seine ursprünglich geplante Mai-Kundgebung an der „Alten Patrone“ abgesagt und unmittelbar vor das Gewerkschaftshaus, also direkt auf die Nazi-Route verlegt. Noch einmal bekräftigen DGB und IG Metall Mainz die Einladung an alle AntifaschistInnen, ab 7:30 im Gewerkschaftshaus zu frühstücken – unmittelbar an der Nazi-Demoroute, die vom Ordnungsamt gestern bestätigt worden ist.LETZTE INFOS: wie WAP-Ticker, EA-Nummer 0176–66 44 82 69 und Infotelefon 0177–97 47 939 hier nachlesen
UPDATE 21.04.:
Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt mit der S-Bahn nach Mainz: 1. Mai, 07:00 Uhr, Hauptbahnhof Frankfurt (Tiefgeschoß)
UPDATE 24.04.:
Nazi-Aufmarsch in Mainz am 1. Mai wieder genehmigt
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007 - 2015 
