Kategorie: Neonazis, Nazis

1. Mai 2013 Nazis gemeinsam entschlossen blockieren! Sammelpunkt bekanntgegeben…

Am kommenden 1. Mai wollen Neofaschisten der NPD in Frankfurt am Main eine Kundgebung abhalten.
Anmelder ist der Vorsitzende der Hessen-NPD, die gesamte NPD und ihre Jugendorganisation mobilisieren bundesweit dafür.

Die Kundgebung der NPD ist vom Verwaltungsgericht unter Auflagen genehmigt worden. Sie soll im Bereich direkt südlich des Ostbahnhofs, Ferdinand-Happ-Strasse, stattfinden. Bitte achtet in den kommenden Tagen auf unsere Bekanntgabe von Sammelpunkten für Antifaschist*innen gegen diese Nazikundgebung!

Das Bündnis Antifaschistischer Ratschlag Rhein-Main (Homepage), in dem auch die ANK aktiv ist, ruft mit einem breit unterstützten Aufruf zur Blockade dieser Nazikundgebung auf.
Basis des Aufrufs ist unser Aktionskonsens, Weiterlesen „1. Mai 2013 Nazis gemeinsam entschlossen blockieren! Sammelpunkt bekanntgegeben…“

Bruchköbel: Nazis trauen sich nicht auf den Ostermarsch

Der Auftakt des hessischen Ostermarsches, traditionell in Bruchköbel bei Hanau, fand dieses Jahr ohne Nazis statt. Wie in den letzten Jahren hatten sich Gruppierungen wie etwa die Nationalen Sozialisten Rhein-Main angkündigt. Im Zug einer politischen Auseinandersetzung, ob die Ostermarschver-anstalterInnen tolerieren müssten, daß Nazis gegen ihren ausdrücklichen Willen an dieser Veranstaltung teilnehmen, hatte zunächst die Polizei die Partei der Nationalisten ergriffen und verlautbart: ja, es folge aus dem Versammlungsgesetz, daß VeranstalterInnen auch „Opponierenden“ Zugang gewährleisten müssten. Dem schloss sich kurz darauf das Verwaltungsgericht Frankfurt an und schmetterte einen Antrag auf einstweilige Anordnung gegen diese polizeiliche Sicht auf Frieden und Antifaschismus ab. Dies, also den freien Zugang von Faschisten zu einer antifaschistischen Veranstaltung, nun wirksam zu garantieren, stand dann die hessische Polizei bereit – was sie allerdings nicht hinderte, einzelnen AntifaschistInnen den Weg zur Versammlung zu verwehren, bzw. den Durchgang erst nach ausgiebiger Personenkontrolle und -durchsuchung zu gewähren. Irgendwie logisch: auch hierdurch positionierte sich die Polizei erneut.

Der antifaschistischen Mobilisierung in der Rhein-Main-Region nach Bruchköbel folgten zahlreiche Menschen, aber keine Nazis, die dort ja auch ausdrücklich niemand haben wollt. Der Freie Platz in Bruchköbel war gut gefüllt. Die Polizei war mit erheblichen Bereitschaftskräften angerückt, um ihrer Drohung Nachdruck zu verleihen. Jedoch umsonst. Obwohl rund zwanzig Nazis in Bruchköbel gesichtet wurden (KFZ-Kennzeichen aus FB und OF), traute sich keine/r von ihnen auch nur in die Nähe des Platzes. Die antimilitaristische Kundgebung blieb ungestört. Redebeiträge von Christine Buchholz (MdB DIE LINKE), Arno Enzmann (DGB), Nadide Aydin (DIDF) und Hans Christoph Stoodt (ANK Frankfurt) beleuchteten aus verschiedenen Blickwinkeln den Zusammenhang von Imperialismus, Militarismus, Faschismus und Krieg und fanden Beifall. Auch die sich anschließende Demonstration zur „Dicken Eiche“ verlief ruhig. Vereinzelte Nazi-Aufkleber an der Strecke („NS-Area“ – wenn das der Föhrrer erleben müsste. Nazisticker auf Englisch!) wurden entfernt.
Fazit: Die kurzfristige Mobilisierung aus der Region war einigermaßen zufriedenstellend. Bis zum 1. Mai müssen wir uns allerdings noch deutlich steigern.

Wichtiger – erneut hat sich gezeigt: wir können handeln. Wenn wir glaubwürdig präsent sind ist es praktisch durchsetzbar, öffentliche Nazipräsenz zu verhindern. Weiter so.

Bruchköbel, 29. März, 13 Uhr: Nazis antifaschistische Platzverweise erteilen!

[letzte Info:
AntifaschistInnen aus dem Raum Frankfurt treffen sich zur gemeinsamen Bahnfahrt nach Bruchköbel am 29.3., Hauptbahnhof, 11:45 Uhr, Gleis 14]

Schon im Januar stand fest, daß der Antifaschistische Ratschlag Rhein-Main am 29.3. in Bruchköbel die dortigen AntifaschistInnen dagegen unterstützen wird, daß erneut Nazis den Versuch unternehmen, sich in die Auftaktveranstaltung zum hessischen Ostermarsch einzureihen.

Die Veranstalter des Ostermarsch weisen seit Jahren darauf hin, daß sie das selbstverständlich nicht wollen. Immer wieder versuchten es Nazis in den vergangenen Jahren, zum Teil mit Erfolg, weil von der Polizei regelmäßig nach Kräften unterstützt, diese Forderung zu ignorieren. So auch letztes Jahr.

In diesem Jahr haben daraufhin die Hanauer Friedensplattform und ihre BündnispartnerInnen einen Aufruf zur Ostermarschveranstaltung formuliert, der – wie schon in den Vorjahren, aber nun noch deutlicher – jede Anwesenheit von Nazis auf ihrer Veranstaltung am 29.3. ausschließt. Sie kündigen zugleich Mittel des zivilen Ungehorsams an, sollten Nazis und /oder Polizei dieser klar geäußerten Ausladung aller Nazis zuwiderhandeln. Es wurden inzwischen zwei Aktionstrainings durchgeführt, die die praktische Umsetzung dieser Ankündigung vorbereiten sollen.

Erste Kooperationsgesprächskontakte mit der Polizei weisen darauf hin, daß erneut versucht werden soll, Nazis mit Hilfe von Staatsbediensteten die Möglichkeit zu erzwingen, an einer Veranstaltung teilzunehmen, deren InitiatorInnen zuvor genau das ausdrücklich abgelehnt haben. Erneut erweist sich die Polizei als anti-antifaschistisch. Auch im Jahr 2 nach der partiellen Aufdeckung des NSU-VS-Skandals ändert sich daran nichts. AntifaschistInnen können ihr Anliegen nur selbst durchsetzen.

Die Auftaktveranstaltung zum Ostermarsch beginnt offiziell um 14 Uhr in Bruchköbel, Freier Platz (S-Kurve der Hauptstraße). AntifaschistInnen sind dringend gebeten, um 13 Uhr da zu sein.
Kommt zahlreich, in Bezugsgruppen und bereitet Euch vor!

Antifaschistischer Ratschlag Rhein-Main: Unterstützer*innen des Aufrufs „Nazis gemeinsam entschlossen blockieren“, 1. Mai 2013

(Ihr wollt den Aufruf auch unterzeichnen oder habt eine Korrektur?
Bitte an hcstoodt@gmx.de mailen!)

ADHK – Konföderation für die demokratischen Rechte

AFLR (Autonomes FrauenLeseben Referat)

AGIF – Frankfurt

Antirassistische Gruppe Internationale Solidarität (AGIS) Darmstadt

AG KARO

Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main

Aktionsgruppe für den Aufbau der 3. Reihe

Anarchistisches Forum Wiesbaden

autonome antifa [f]

Antifa r4 Giessen

Antifa Rüsselsheim

Anti-Nazi-Koordination Darmstadt

Anti-Nazi-Koordination Frankfurt

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Darmstadt

Arbeitskreis Internationalismus-RheinMain

Arbeitskreis Umwelt (AKU) Wiesbaden

Attac-FFM

ATİF Frankfurt: Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland

atomkraftENDE.darmstadt

Bundesverband der Migrantinnen (Frankfurt)

Bündnis für Vielfalt und Toleranz Rheinland-Pfalz

Bündnis gegen Rechts Hanau

Bündnis gegen Rechts Darmstadt und Umgebung

Bündnis 90/Die GRÜNEN KV Darmstadt

Deutscher Freidenkerverband (DFV) Landesverband Hessen

DFG-VK Frankfurt / DGB-Jugend Frankfurt

DGB Ortsverband Mörfelden-Walldorf

DIDF Frankfurt

DIE LINKE Frankfurt

DIE LINKE Hessen

DIE LINKE, Fraktion im Hessischen Landtag

DKP Frankfurt

ELF Piraten Fraktion Frankfurt

Faites votre jeu

Förderverein Roma e.V.

Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien

Freiheit und Glück für Sonja und Christian! Solikomitee Frankfurt zum RZ-Prozess

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Frankfurt/Main

Friedenhaus e.V. Rüsselsheim

Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA)

GEW BV Frankfurt

Bündnis Gießen bleibt nazifrei

Grätsche gegen Rechtsaussen e.V.

Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t. Marburg

Frankfurter Arbeitslosenzentrum FALZ e.V.

Grüne Jugend Frankfurt

Hanauer Friedensplattform

Hochschulgruppe für Gerechten Frieden in Palästina und Israel (Uni Mainz)

Humanistische Union Regionalverband Nord- und Mittelhessen

IG Metall, Verwaltungsstelle Frankfurt

IG Metall Jugend Frankfurt

IG Metall Wiesbaden-Limburg

Internationalistisches Aktionsbündnis Frankfurt/Main (IAB)

Interventionistische Linke Rhein-Main

JuKuZ Oetinger Villa e.V.

Junge GEW Frankfurt

Kampagne Tatort Kurdistan

kein mensch ist illegal Darmstadt

kein mensch ist illegal Hanau

KOMELA CANDA KURD e.V. Rüsselsheim

Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung Frankfurt(KAV)

Libertad!-Frankfurt

Libertäre Sozialist_innen Darmstadt (asj_lsd)

MdB Die Linke, Christine Buchholz

MdB Die Linke, Wolfgang Gehrke

MdB Die Linke, Werner Dreibus

MdB Die Linke, Sabine Leidig

Mesopotamisches Kulturzentrum e.V.

Naturfreunde Frankfurt

Naturfreundejugend Hessen

No Troika Rhein-Main

Occupy Frankfurt

Offenes Haus der Kulturen e.V.

Piratenpartei Hessen

Rebell Wiesbaden

R.E.D Mainz

Initiative Respekt! Kein Platz für Rassismus

Rhythms of Resistance FFM

RSB

SDAJ Frankfurt

Siempre* Antifa FFM

SJD – Die Falken – Unterbezirk Frankfurt

Squat Mainz

StadtschülerInnenRat Frankfurt

TKP Rüsselsheim

Türkisches Volkshaus Frankfurt

turn*left Frankfurt

Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V., YXK- Frankfurt

ver.di Jugend Frankfurt

ver.di-Jugend Mittelhessen

ver.di Jugend Hessen

ver.di-Jugend Rhein-Nahe-Hunsrück

VVN-BDA Kreisvereinigung Frankfurt am Main

VVN-BdA
Landesvereinigung Hessen

VVN-BdA Mainz

YDG-Neue Demokratische Jugend

Yeni Kadin (Neue Frau)

Zusammen e.V.

24.11.: Antifaschistischer Ratschlag der Rhein-Main-Region erfolgreich

Weit mehr Interessent*innen und Aktivist*innen als erwartet waren gekommen, so daß nach dem ersten Tagesordnungspunkt der Tagungsraum gewechselt wurde: mit soviel Beteiligung hatte die Vorbereitungsgruppe des Antifaschistischen Ratschlags nicht gerechnet. Trotz beengtem Raum und prallem Programm kam eine sachliche und produktive Diskussion zwischen Gruppen von Antifaschist*innen zustande, die es in dieser breiten Zusammensetzung in den vergangenen Jahren nicht gegeben hat. Hauptgegenstand der Diskussion war die Frage, wie der bundesweite Naziaufmarsch am kommenden 1. Main in Frankfurt am Main verhindert werden kann.

Die wichtigsten Ergebnisse:
Der von der Vorbereitungsgruppe vorgeschlagene Minimalkonsens für die weitere gemeinsame Arbeit, bestehend aus den drei Punkten

  • effektive Verhinderung der Nazidemonstration am 1. Mai 2013
  • breitestmögliche Mobilisierung
  • keine Kooperation mit den staatlichen Sicherheitsbehörden

stieß auf keinerlei Widerspruch.
Weitgehende, in manchen Punkten auch differenzierte Zustimmung  fand die These, daß spätestens seit der Aufdeckung des NSU-VS-Skandals offensichtlich ist, wie wie sehr Polizei und Geheimdienste des Staats sich selber als anti-antifaschistische politische Kräfte positioniert haben.

Aufgabe einer weitere Vorbereitungsgruppe wird nun die Formulierung des Entwurfs eines Aktionskonsenses für den 1.5. 2013 sein. Dieser Entwurf, der sich, so wurde vorgeschlagen, am Dresdner Aktionskonsens orientieren könnte, soll bei einem weiteren Treffen am 12. Dezember, 19 Uhr verabschiedet werden (der Ort des Treffens wird rechtzeitig u.a. hier bekanntgegeben. Dabei soll auch ein erster Terminfahrplan bis zum 1. Mai 2013 beschlossen werden, der eine Reihe von Veranstaltungen und Aktionen umfassen wird.
Ein weiteres Thema war die unterschiedliche Erfahrung antifaschistischer Gruppen und Initiativen im Umland Frankfurts. Hier wurde über die Situationen in Bruchköbel, Echzell, Mainz und Wiesbaden diskutiert.
Bedauerlich bleibt allein, daß die das „Römerberg-Bündnis“ tragenden Gruppen trotz Einladung der Beratung fernblieben. Wir werden uns um Kontakt und künftige Kooperation bemühen.

10. November: bundesweite Demonstration für die Auflösung des Verfassungsschutzes / Info- und Mobilisierungsveranstaltung

Am 4.11.2011 flog die braune Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ auf. So sehr die staatlichen Sicherheitsbehörden auch versuchten, einen Nebelvorhang über die jahrelange Mordserie der Naziterroristen des NSU zu werfen, ist dennoch heute gesichert: es hätte den NSU ohne finanzielle, technische, und juristische Hilfe und Absicherung seitens des Verfassungsschutzes (VS) nie geben können. Aus diesem Grund wird am 10. November 2012 eine bundesweite Demonstration vor der Zentrale des VS in Köln stattfinden. Auch Frankfurter Antifaschist*innen werden sich daran beteiligen.

ACHTUNG – Die ursprünglich auch hier angekündigte Informations- und Mobilisierungsveranstaltung am 7.11. muss wegen Absage von Referent*innen leider entfallen!

11.Oktober: Veranstaltung „Brauner Terror – blinder Staat? Analysen und Auswege aus dem Staatsversagen“

Zu einer Veranstaltung „Brauner Terror – blinder Staat? Analysen und Auswege aus dem Staatsversagen“ lädt DIE LINKE für den 11. Oktober 2012, 19 Uhr, in das Vereinsringhaus Rödelheim, Friedel-Schomann-Weg 7, 60489 Frankfurt ein.
Es sprechen Martina Renner, Mitglied des Thüringer Landtags und Obfrau in dessen NSU-Untersuchungsausschuß sowie Adrian Gabriel, Referent Innenpolitik und Antifaschismus der Hessischen LINKSfraktion.
Sie schildern die Ergebnisse des NSU-Skandals aus ihrer Sicht.
Die Frage, ob man wirklich von einem „blinden Staat“ sprechen bzw.  Auswege aus einem von den Referent*innen angenommenen  „Staatsversagen“ suchen sollte, wird sicherlich eine spannende Diskussion ergeben.

Nähere Infos kann man dem beigefügten Flyer entnehmen: Brauner Terror Flyer-Entwurf

BRD & „Nationalsozialistischer Untergrund“ – ein „einmaliger Vorgang“ feiert Silberne Hochzeit

Wir dokumentieren hier folgend einen Beitrag von Wolf Wetzel zur Frage der immer weitergehenden Vertuschungs- und Vernebelungsaktionen, was die BRD-Geheimdienste, Polizeibehörden sowie auch der Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe angeht. Eine Silberhochzeit steht an.

Ein ›einmaliger Vorgang‹ feiert Silberne Hochzeit – unter dem Dach der Abschirmdienste MAD, Verteidigungsministerium und Verfassungsschutz

Wieder sind wir Zeuge eines ›einmaligen Vorgangs‹, der sich wahrscheinlich jetzt zum 25. Mal durch die knapp einjährige Aufklärungsarbeit zieht: Bis zum September 2012 war Stand der Dinge, dass der Militärische Abschirmdienst/MAD keine Unterlagen geführt habe, die zur Aufklärung der NSU-Morde beitragen könnten. Diesen ahnungslosen Zustand teilte auch die oberste Dienststelle, das Verteidigungsministerium.

Jetzt erfahren wir zum 25. Mal, dass diese Auskünfte falsch waren und sind.

Das Einzige, was im letzten Jahr tatsächlich variiert, sind die unglaublichen Verrenkungen, diese massiven Behinderungen zu bagatellisieren. Der oberste Dienstherr der Bundeswehr und dessen Geheimdienstes MAD, Thomas de Maizière, bedauerte wie 25 Dienstherren zuvor und befand, dass sein Ministerium in dieser Angelegenheit »unsensibel« gehandelt habe. Abgesehen von dieser kleinen emotionalen Schwankung habe sich das Verteidigungsministerium nichts vorzuwerfen, schon gar nicht, dass es an der Verhinderung der Aufklärung aktiv mitgewirkt habe.

Was ist passiert und sollte unter keinen Umständen öffentlich werden? Weiterlesen „BRD & „Nationalsozialistischer Untergrund“ – ein „einmaliger Vorgang“ feiert Silberne Hochzeit“

24. November 2012: Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts

Einladung zum
Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts
Samstag, 24.11. 2012, 10 – 16 Uhr
Frankfurt, Türkisches Volkshaus, Werrastraße 29 (Nähe Westbahnhof)

Antifaschistische Gruppen und Aktivist_innen der Rhein-Main-Region haben in den vergangenen Jahren unterschiedliche Erfahrungen mit dem Auftreten von Nazis und der Polizei, aber auch unterschiedlichen Vorgehensweisen auf unserer eigenen Seite sammeln können.

Neben Erfolgen, an denen wir beteiligt waren, zum Beispiel der Verhinderung der Nazi-Aufmärsche in Dresden 2010 bis 2012, standen auch Niederlagen, haben wir immer wieder auch die staatliche Kooperation mit Nazis und polizeiliche wie juristische Repression gegen Antifaschist_innen erlebt.

Weiterlesen „24. November 2012: Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts“

Nazis, Exekutive und Antifaschismus im Rhein-Main-Gebiet. Überlegungen und ein Vorschlag

Hans Christoph Stoodt (ANK) hat seine Beobachtungen zur antifaschistischen Mobilisierung gegen die „Deutschland-Tour“ der NPD veröffentlicht. Er schlägt vor, im Herbst 2012 einen Antifaschistischen Ratschlag in der Region durchzuführen, um:
– zu diskutieren, wie der Stand der Dinge ist, wo Stärken und wo Schwächen der derzeitigen antifaschistischen Mobilisierung zu sehen sind
– zu überlegen, was verbessert werden kann
– sich gemeinsam auf die für den 1. Mai 2013 in Frankfurt angekündtigte NPD-Demonstration vorzubereiten.

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