Kategorie: Neonazis, Nazis

Diskussionsbeitrag zum Thema Islamophobie

Zur vergangenen Sitzung der Anti-Nazi-Koordination wurde von einer Gruppe ein Positionspapier eingebracht, das eine künftige Kampagne gegen rechtsextreme und rassistische Islamophobie in Frankfurt begründen soll. Dieses Papier wird bei der kommenden Sitzung beraten werden. Weitere Papiere mit anderen Positionen aus dem antifaschistischen und antirassistischen Spektrum können hier eingereicht werden und werden ebenso veröffentlicht. Wie das hier vorgestellte widerspiegeln sie nicht die Position der ANK insgesamt, die darüber erst befinden muss. Um diese Diskussion nicht bereits hier zu führen und um das Unwesen der „Kommentarfehden“ nicht weiter zu fördern haben wir beschlossen, zu keinem der Diskussionspapiere Kommentare zuzulassen. Wir bitten alle antifaschistischen und antirassistischen KommentatorInnen, sich stattdessen lieber an der Debatte bei der kommenden Sitzung der ANK, Dienstag, 18. November, 19 Uhr, Türkisches Volkshaus, zu beteiligen.
Es folgt der Text „Warum eine Kampagne gegen Islamophobie?“ Weiterlesen „Diskussionsbeitrag zum Thema Islamophobie“

„… werft alle Türken raus!“ – rassistische Propaganda in Frankfurt

Foto: Rassistischer Klebezettel aus Frankfurt. Schlußfolgerung eines anonymen „Bürgers in Wut“ über die nach Auskunft des Bundesinnenministers angeblich statistisch belegte Gewaltneigung von, so die Überschrift im Widerspruch zum Text des Artikels, „Muslimen“:
Multikulti ist gescheitert – Bürger: werft alle Türken raus!

Nach allgemein bekannten Untersuchungen zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (Wilhelm Heitmeyer) gibt es in Deutschland zwischen 10 und 20% BürgerInnen, die über ein mehr oder weniger geschlossenes antisemitisches oder rassistisches Weltbild verfügen. Je komplexer und unübersichtlicher ihnen die Welt erscheint, desto eher neigen sie zu einfachen Analysen und „Lösungen“. Aktueller Beleg dafür ist die wachsende Islamfeindlichkeit. Weiterlesen „„… werft alle Türken raus!“ – rassistische Propaganda in Frankfurt“

Wetzlar: Gewaltaufrufe, Volksverhetzung, Ausländerfeindlichkeit, Hitlergruß … alles von der Polizei geduldet

In Wetzlar wurden am vergangenen Samstag, wie schon so oft, volksverhetzende und rassistische Gewaltaufrufe von der Polizei toleriert:

In dem unten verlinkten Video (Videolink) sind Audio-Mitschnitte der verhetzenden Rede von Sascha Söder (NPD Hessen) mit dem Gewaltaufruf dokumentiert, Daniel Cohn-Bendit gehöre „an die Wand gestellt“.

Update:
Mal wieder wurde ein dokumentarisches, antinazistisches Video von YouTube entfernt, mal wieder ohne Benachrichtung, diesmal nach einigen Wochen. Nach wie vor ist unsere letzte Anfrage dahingehend unbeantwortet, warum volksverhetzende Nazi-Propaganda nach wie vor abrufbar ist (obwohl diese eindeutig gegen die Nutzungsbedingungen verstößt), wohingegen antifaschisitsche Aufklärung gelöscht wird.
Ursprünglicher YouTube-Video-Link: http://de.youtube.com/watch?v=fAIs7gV-Dzw

Fotos und Videos zur Nazi-Demonstration in Wetzlar

Zahlreiche Fotos und Videos zur Nazi-Demonstration in Wetzlar am vergangenen Damstag sind auf der Homepage des Jugendnetz Wetzlar zu finden. Darunter ist auch die Rede des NPD-Nazis Sascha Söder, in der Daniel Cohn-Bendit antisemitisch als „Mitglied einer ganz besonderen Minderheit“ gekennzeichnet wird, der  „an die Wand zu stellen“ sei. Die Polizei steht daneben und greift nicht ein. Auch im offizellen Polizeibericht ist davon nichts zu lesen.

Im verlinkten Video die Ansicht von Dirk Waldschmidt (NPD Hessen) zur Aussage „… an die Wand stellen“ und der offenbar ungeahndete Hitlergruß eines Nazi-Aktivisten.
UPDATE:
Das ursprünglich am 13.10. auf YouTube hochgeladenen Video ist auf YouTube nicht mehr zu sehen, nur die Meldung, „Dieses Video wurde aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen entfernt.“ (Dies geschah noch am gleichen Tag, kommentarlos.) Seltsam, gibt es eine Nutzungsbedingung auf YouTube, die Aufklärung über Nazi-Aktivitäten verbietet? Wir haben nachgefragt, warum ein Anti-Nazi Doku-Clip kommentarlos nach wenigen Stunden gelöscht wird, während gewaltaufrufende, volksverhetzende und antisemitische Nazi-Videos auf YouTube völlig unbehelligt bleiben, wie z.B. seit über 5 Monaten auf einem Nazi-YouTube-Account der Nazi-Clip “Deutscher Augen auf [du bist im Krieg]” u.a. von und mit Schnippkoweit (Nazi-Schläger in U-Haft, der ein 13-jähriges schlafendes Mädchen mit Klappspaten und Bierflasche fast zu Tode geprügelt hat) und Co. Wir sind neugierig auf die Antwort von Google/YouTube.

Exit: Philipp John, Ex-NPD, Ex-„Kamerad“ von Kevin Schnippkoweit steigt aus

Philipp John, mehrjähriger Weggefährte von Ex-NPD-Landeschef Wöll, eng befreundet mit Christian Müller und Kevin Schnippkoweit (der mit dem Klappspaten) steigt aus der rechten Szene aus. „Ich war überzeugter Nationalsozialist“. Darauf ist der 21-jährige heute alles andere als stolz. Bis vor ein paar Wochen war das noch ganz anders, er gehörte zum harten Kern der sogenannten „Autonomen Nationalisten“ in Mittelhessen. Doch als sein „Kamerad“ festgenommen wurde, weil er ein 13-jähriges Mädchen fast totgeschlagen hatte, merkte John, welche verheerenden Auswirkungen seine Ideologie hat. Er stieg aus der Szene aus.

Link: HR-Hessenschau-Video 12.10.2008
„Zu dumm, zu brutal, zu rassistisch“

Wetzlar: Polizei setzt NPD-Demo durch / zeitweilige Blockaden an einigen Stellen der Route / erneut massive Nazi-Gewaltaufrufe unter dem Schutz der Polizei

Etwa 320 Nazis der NPD und verschiedener Kameradschaften aus Hessen – nicht aber Autonome Nationalisten – konnten heute unter dem Schutz der Polizei durch Wetzlar ziehen. Ihre von der Naziaktivistin Nicole Becker angemeldete Demonstration stand unter dem Motto „Es geschieht auch vor Deiner Tür …„. Was damit gemeint war, machten die Nazis in polizeilich geduldeten Sprechchören deutlich: „Die Therapie, die hilft nicht lang – Kinderschänder an den Strang!„, oder auch „Todsstrafe für Kinderschänder„. In einem Fall erklang das schon gewohnte „Linkes Gezeter – neun Millimeter„. Während der Abschlußkundgebung rief der NPD-Aktivist Sascha Söder (Weilbach / NPD-Kreisverband Wiesbaden-Rheingau) ungehindert und offen zur Selbstjustiz auf: „Wenn in meiner Nachbarschaft ein Kind geschändet wird, erstatte ich definitiv keine Anzeige. Ich habe Verständnis für jeden, der dann zur Selbsthilfe schreitet!“, erklärte er in einem Redebeitrag. Kurz danach rief er dazu auf, Daniel Cohn-Bendit „an die Wand zu stellen“ – wegen dessen angeblichen in den 70ern irgendwann geäußerten Verständnis für Pädophile. Beide Äußerungen sind per Video dokumentiert, ebenso wie eine Äußerung des NPD-Rechtsanwalts Dirk Waldschmidt, der es zwar für „hart„, aber dennoch richtig hielt, zu fordern, Kinderschänder müsse man „an die Wand stellen„. Weiterlesen „Wetzlar: Polizei setzt NPD-Demo durch / zeitweilige Blockaden an einigen Stellen der Route / erneut massive Nazi-Gewaltaufrufe unter dem Schutz der Polizei“

11. Oktober: Nazi-Aufmarsch in Wetzlar verhindern!

Die Antifa R4 Gießen hat neue Infos für die Verhinderung des Nazi-Aufmarsches am 11.10 in Wetzlar veröffentlicht. Treffpunkt: Busbahnhof Wetzlar 11:00 Uhr. Auch der DGB Mittelhessen ruft zur Verhinderung der Nazi-Demonstration auf. Bitte gebt diese Informationen weiter!

Versuchter Totschlag, versuchter Mord und schließlich Körperverletzung?

Aus der fast mörderischen Attacke des öffentlich bekennenden Nazi-Aktivisten Kevin Schnippkoweit auf ein dreizehnjähriges Mädchen mit Klappspaten und Bierflasche  wird nun plötzlich „gefährliche Körperverletzung„.
Weiterlesen „Versuchter Totschlag, versuchter Mord und schließlich Körperverletzung?“

Bouffiers Antwort auf Schnippkoweits Klappspaten

Während sich Betroffene, Jornalisten und Kriminologen über den überraschend milden Inhalt der Anklageschrift gegen den Klappspaten-Prügler Kevin Schnippkoweit wundern oder empören (Bericht HR), liefert Innenminister Volker Bouffier (CDU) in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der LINKS-Fraktion im Hessischen Landtag zu den Vorgängen rund um eine NPD-Demonstration in Frankfurt (7.7.2007) einen prägnanten Hinweis darauf, weshalb es zu Vorgängen wie dem Anschlag Schnippkoweits überhaupt kommen konnte. Der Herr Innenminister erklärt, daß es im vergangenen Jahr keinerlei strafbare Handlungen oder Auflagenverstöße der NPD-Demonstranten gegeben habe, die deren vorzeitige Ende hätten rechtfertigen konnte:

Veranstalter war der Anmelder und Leiter der Versammlung, Herr Marcel Wöll. Seitens des Herrn Wöll wurden während der NPD-Demonstration keine Verstöße gegen die Auflagen der Stadt Frankfurt am Main begangen,
die zu einer Auflösung der Versammlung hätten führen können. Insoweit war eine Auflösung der Veranstaltung aufgrund von Verstößen des Veranstalters nicht möglich. Aufgrund fehlender Auflagenverstöße wurden demzufolge auch weder Straf- noch Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Herrn Wöll eingeleitet. Unabhängig davon lagen weder dem für den Schutz des Aufzuges der NPD zuständigen Polizeiführer noch dem vor Ort befindlichen Vertreter der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Frankfurt am Main Informationen vor, mit denen eine Auflösung hätte begründet werden können. Die vorhandenen Erkenntnisse wurden von der Polizei geprüft und der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Bewertung vorgelegt.“

heißt es in Bouffiers Antwort vom 16. September. Nur zur Erinnerung: Weiterlesen „Bouffiers Antwort auf Schnippkoweits Klappspaten“

Naziattacke gegen junge Frau in Gießen – Protestdemonstration

Wie auch schon nach dem mörderischen Angriff des aus dem Umfeld der NPD stammenden Naziaktivisten Kevin Schnippkoweit auf eine Dreizehnjährige am 20. Juli im Schwalm-Eder-Kreis wird nun  nach einem schweren Angriff auf eine junge Frau in Gießen behördlicherseits zunächst reflexartig der politische Hintergrund der Tat in Abrede gestellt: am 17.09.08 wurde eine 18-jährige junge Frau in Giessen Opfer eines rechten Übergriffes. Dies stellt den zweiten brutalen rechten Übergriff in Hessen auf vermeintliche politische Gegner binnen kurzer Zeit dar. Aus diesem Anlass wird am Montagabend um 19 Uhr am Uni Hauptgebäude in der Ludwigstraße eine Spontandemonstration stattfinden. Weitere Informationen: Weiterlesen „Naziattacke gegen junge Frau in Gießen – Protestdemonstration“