Nazi-Demos am 1. Mai in Raunheim und Rüsselsheim verhindern!

Am 1. Mai 2007 haben NPD und Freie Nationalisten Aufmärsche in Rüsselsheim und Raunheim angemeldet. Die Anti-Nazi-Koordination beteiligt sich an den Aktionen zur aktiven Verhinderung der Nazi-Demonstrationen. Diese Demonstrationen stehen im bundesweiten Zusammenhang des engen Zusammengehens von NPD und „Kameradschaften“ im Rahmen ihrer „Antikap“-Kampagne. Die behördliche Reaktion darauf ist allenthalben so, daß selbst die gewiss antifaschistischer oder linker Umtriebe unverdächtige ARD-Tagesschau festellt: „Regierung stellt sich blind und taub!“ – wahrscheinlich ist das Bundesinnenministerium gerade anderweitig mit Arbeit überlastet (Bundeswehreinsätze im Inneren, Polizeieinsätze im Ausland, PC-Online-Durchsuchungen usw. …)
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1. Mai, Raunheim und Rüsselsheim: Nazidemonstrationen im Polizeikäfig. Demorouten und Treffpunkt

Auf ihrer Sitzung 24. April hat die Anti-Nazi-Koordination
bekräftigt: wir halten es für erforderlich, am 1. Mai den Nazis um Wölls NPD am Ort ihrer Demonstration entgegenzutreten.
Treffpunkt für AntifaschistInnen an diesem Tag:
Stadtzentrum Raunheim, Ringstraße 107 (Nähe Bahnhof), 10.30 Uhr.
Treffpunkt und -zeit für AntifaschistInnen aus Frankfurt,
die als Gruppe gemeinsam mit der S-Bahn nach Raunheim fahren wollen:
08:30, Hauptbahnhof, Tiefebene.

Link zum Mobilisierungsvideo

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Nazis am 1. Mai: Wieder mit dem Sonderzug zur Demo? Fragen an Polizei und RMV

Am 1. Mai 2001 wurde eine etwa 1000-köpfige Nazi-Demonstration in Frankfurt verhindert. Zu ihrem Sammelpunkt an der Frankfurter Bertramswiese waren die Nazi-Aktivisten aus der gesamten Bundesrepublik auf Kosten der Öffentlichkeit mit von der Polizei beschlagnahmten Sonderzügen der Frankfurter S-Bahn herangekarrt worden, um sie auf diese Weise vor GegendemonstrantInnen zu schützen. Als das nachträglich herauskam, war die Entrüstung allgemein groß. Ist es dieses Jahr am 1. Mai wieder so? Weiterlesen „Nazis am 1. Mai: Wieder mit dem Sonderzug zur Demo? Fragen an Polizei und RMV“

Nazi-Demonstrationsroute am 1. Mai in Raunheim bekannt

Für den 1. Mai ist folgende Demonstrationsroute der Nazis in der Lokalpresse bekanntgegeben worden: Haßlocher Straße, Aschaffenburger Straße, Wilhelm-Raabe-Straße, Gottfried-Keller-Straße, Wilhelm-Busch-Straße, Uhlandstraße, Lessingstraße, Hermann-Löns-Straße, Haßlocher Straße, Aschaffenburger Straße, Buxbaumplatz (Plattform), Aschaffenburger Straße, Haßlocher Straße, Römerstraße, Friedrich-Ebert-Straße, Uhlandstraße, Theodor-Storm-Straße, Adalbert-Stifter-Straße, Goethestraße und Haßlocher Straße.

Die NPD soll also südlich der Bahnlinie unter, wie zu erwarten ist, massivem Polizeischutz aufmarschieren dürfen. Ähnlich wird das Verfahren für Rüsselsheim sein: Nazis im Viertel südlich der Bahnlinie, Protestveranstaltungen nördlich davon (Ausnahme: Lasalleplatz). Die Polizei spricht für Rüsselsheim und Raunheim vom jeweils größten Polizeiaufgebot in der Geschichte der beiden Gemeinden.

„Motherfucker“ – die Bundeswehr und der Rassismus

Immer wieder wundert sich die veröffentlichte Meinung im Land, wenn bekannt wird, daß Bundeswehrsoldaten mit den Knochen von Toten spielen, faschistische Wehrmachtsembleme auf ihre Einsatzfahrzeuge pinseln, Geiselerschießungen oder Folter von Gefangenen üben und das alles zu ihrer Belustigung auch noch aufzeichnen und veröffentlichen.
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Benno Hafeneger warnt vor „Neuer Phase des Rechtsextremismus“

Jugendforscher Benno Hafeneger beschreibt im Hessischen Rundfunk eine neue Phase der rechten Szene in Hessen. Rechtsextremisten bekennen sich zunehmend zu ihren Ansichten und trauen sich immer häufiger, in der Öffentlichkeit in Erscheinung zu treten. Wir dokumentieren Auszüge der HR-Meldung:

„Wir haben eine starke jugendkulturelle Cliquenszene, die für viele Jugendliche der Einstieg in die rechte Szene ist“, erklärte der Marburger Universitätsprofessor. Vor allem über eine sehr aktive Musikszene gelänge es den Rechten hier immer wieder, Nachwuchs zu gewinnen. Deutschlandweit gibt es Studien zu Folge rund 100 Bands mit rechtsextremistischen Texten, in Hessen sind allein zwischen 10 und 15 Musikgruppen bekannt.

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Aus der radikalen Mitte Frankfurts: Wolfgang Hübner (BFF)

Wolfgang Hübner, Frankfurt - BFF Wolfgang Hübner
Frankfurter Stadtverordneter
der Fraktion „Bürgerbündnis für Frankfurt“ (BFF),
Mitglied im Landesvorstand
der „Freien Wähler Hessen

Anfang März 2007 machte Wolfgang Hübner (BFF-Stadtverordneter aus Frankfurt) mal wieder von sich reden, als er die Frankfurter Fraktion der Partei „Die Linke.WASG“ zur Distanzierung von Christian Klars Kapitalismuskritik aufforderte

Daß Hübner die Linke erst zu diesem Zeitpunkt aufforderte, sich von Christian Klars Grußbotschaft an die Rosa-Luxemburg-Konferenz vom 13. Januar (!) 2007 zu distanzieren, wirkte zwar eher komisch, lag aber durchaus im medialen Mainstream.

Im Übrigen aber:
derjenige, der 1998 / 99 mit dem vormaligen RAF-Aktivisten Horst Mahler sowie der NPD-Funktionärin Annemarie Paulitsch hier in Frankfurt gemeinsam eine Bürgerinitiative gegen die doppelte Staatsbürgerschaft von MigrantInnen gründen wollte, hieß, wie er sich parlamentsöffentlich anhören musste, ohne widersprechen zu können, Wolfgang Hübner (vgl. unten). Weiterlesen „Aus der radikalen Mitte Frankfurts: Wolfgang Hübner (BFF)“

NPD verbietet ihren Aktivisten „Schwelgen in der Vergangenheit des Holocaust“

Die NPD verordnet in einem internen Papier ihren AktivistInnen, mit ordentlicher Kleidung am Infostand aufzutreten, anstatt als „stiefeltragender, kurzhaariger, tätowierter, gewaltbereiter Ausländerhasser. Das geht, wie die FR berichtet, aus einem von „Blick nach Rechts“ veröffentlichten Schulungspapier der Neonazis hervor.

Darin heiß es unter anderem: Der NPD-Propagandist müsse „deutlich machen, dass für uns die Zukunft zählt„. Daher soll er mit Passanten „Themen wie nationalsozialistische Juden- und Außenpolitik (…) oder Holocaust“ besser „nicht erörtern“ – weil „durch Schwelgen in der Vergangenheit keine positive Veränderung für die Zukunft erreicht werden kann„.

Bezeichnend, worüber Nazis ins Schwelgen geraten, wenn es ihre Führung nicht für die Öffentlichkeit verbietet!

Hauptwache Frankfurt, 2. April 2007: Nazis fliegen aus der Montagsdemo

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Montagsdemo, 2. April 2007,
Hauptwache Frankfurt:
zwei Herrenmenschen wollen auch was sagen

.
Man kann die „Frankfurter Montagsdemo“ toll finden oder sich über sie ärgern. Man kann sich darüber wundern, daß es sie noch immer gibt oder sie schlicht ignorieren. Man kann sie vielleicht sogar für eine Art soziales Kunstprojekt halten, das in Konkurrenz zu John Cage’s Halberstädter Orgelkonzert (geplante Dauer: 639 Jahre) treten möchte – Orgelkonzerte gibt es ja auch gegenüber, in der Katharinenkirche.

Jedenfalls: es gibt sie, die Frankfurter Montagsdemo, und Nazis haben dort erfreulicherweise keinen leichten Stand.
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