Kategorie: NPD, Reps, DVU

Zwei Informationsveranstaltungen zum Naziaufmarsch am kommenden Samstag in Frankfurt

no nazi npd 20 10 2007 Am kommenden Samstag will die hessische NPD gegen den Bau einer angeblichen „Großmoschee“ in Frankfurt Hausen demonstrieren. Diese Demonstration wurde von der Stadt verboten. Ob das Verbot vor Gericht Bestand hat, wird bis zuletzt unklar bleiben. Die Anti-Nazi-Koordination ruft unverändert dazu auf, gegen diese Demonstration auf die Straße zu gehen. Auch das Römerbergbündnis hat eine Gegendemonstration angekündigt, die allerdings nicht am Ort der NPD-Demo stattfinden wird.
Zur Beratung der Situation gibt es zwei Termine:

  • 1. Montag, 15. Oktober, 21 Uhr, Cafe ExZess, Leipziger Str.: Offenes antifaschistisches Plenum
  • 2. Donnerstag, 18. Oktober, 19 Uhr, Türkisches Volkshaus : Treffen der Anti-Nazi-Koordination

Auseinandersetzung mit der Stadt um die Route der Gegendemonstration am 20. Oktober / Aufruf des Roembergebuendnis

Die Stadt Frankfurt hat die von der Anti-Nazi-Koordination angemeldete Gegen-Demonstrationsroute fuer den 20. Oktober mit einer Verfuegung belegt, die den Moscheebauplatz am Fischstein-Kreisel als Kundgebungsort ausschliesst, weil dort die Nazi-Demonstration eine Zwischenkundgebung abhält. Hiergegen hat die Anti-Nazi-Koordination umgehend Rechtsmittel eingelegt. Zugleich bleibt die NPD-Demonstration bislang verboten. Dass die Stadt Frankfurt gleichzeitig unsere Demonstrationsroute durch eine Verfuegung an einen anderen Ort verlegen moechte, zeigt, dass man im Ordnungsamt Zweifel an der Gerichtsfestigkeit des Demoverbotes gegen die NPD hat. Das heisst fuer uns: wir mobiblisieren weiter fuer den 20. Oktober, 10 Uhr, Fischsteinkreisel! Ueber den Stand unserer rechtlichen Auseinandersetzung mit der Stadt Frankfurt halten wir Euch hier auf dem Laufenden – schaut gelegentlich nach. Zwei weitere Mobilisierungstermine und eine kurze Stellungnahme zum Aufruf des „Roemerbergbuendnis“ fuer den 20. Oktober: Weiterlesen „Auseinandersetzung mit der Stadt um die Route der Gegendemonstration am 20. Oktober / Aufruf des Roembergebuendnis“

20. Oktober: weitermobilisieren gegen Rassismus und Neonazis!

Die Stadtverordnetenversammlung am 4. Oktober hat mit großer Mehrheit beschlossen, die für den 20. Oktober angekündigte NPD-Demonstration gegen den Moscheebau in Frankfurt Hausen verbieten lassen zu wollen. Die Verbotsverfügung ist aber noch nicht ergangen. Die NPD wird dagegen nach eigenem Bekunden juristisch vorgehen. Die Situation bleibt also völlig offen: Weiterlesen „20. Oktober: weitermobilisieren gegen Rassismus und Neonazis!“

Schwere politische Niederlage für die Moscheebaugegner / Bei Hübner liegen die Nerven blank

Schlechte Karten für die Gegner des beantragten Moscheebaus der islamischen Hazrat-Fatima-Gemeinde in Frankfurt Hausen: nach einer langen Debatte in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung sowie einer deutlichen Erklärung von OB Petra Roth (CDU) sind die Integrationsverweigerer, die seit über einem Monat vor Ort gegen den Moscheebau hetzen, politisch völlig isoliert. Hübners BFF, die REPs und die NPD sind die einzigen auf der Ebene des Frankfurter Stadtparlaments, die weiterhin gegen den Moscheebau agitieren. CDU, FDP und GRÜNE treten als Parteien gespalten auf: in Hausen gegen den Moscheebau, auf Frankfurter Ebene dafür. In der Stadtverordnetensitzung verlor Wolfgang Hübner (BFF) die Nerven und bezeichnete den Sprecher der Anti-Nazi-Koordination, Hans Christoph Stoodt, als „Hassprediger„, wofür er prompt von Stadtverordnetenvorsteher Bührmann (CDU) gerügt wurde (FR). Stoodt hat angekündigt, nach Prüfung des Wortlauts der entsprechenden Hübner-Rede eine Beleidigungsklage gegen ihn zu einzureichen.

Herr K. und der Moscheebau in Hausen

Anlässlich einer Ortsbeiratssitzung, bei der es um den umstrittenen Bau einer neuen Moschee gehen sollte, wurde der anwesende deutsche Staatsbürger Herr K. gefragt, was er zu der Verfolgung der Christen in seinem Land meine. Herr K. war über diese Frage ganz erstaunt. In Deutschland, so seine Antwort, werden Christen nicht verfolgt.
Und alle anderen im Saal wären über diese Frage auch erstaunt gewesen, wenn Herr K. einfach nur Herr K. wäre und nicht der Generalsekretär der Hazrat-Fatima-Gemeinde, und diese Gemeinde eine Moschee im Industriehof bauen möchte. Weiterlesen „Herr K. und der Moscheebau in Hausen“

NPD-Demonstration am 20. Oktober in Frankfurt-Hausen / aktuelle Situation

Die NPD hat für den 20. Oktober eine Demonstration „Gegen Islamismus in Deutschland – gegen Moscheebau in Frankfurt-Hausen“ angemeldet. Oberbürgermeisterin Petra Roth hat angekündigt, diese Demonstration wegen Volksverhetzung verbieten lassen zu wollen. Hiergegen will die NPD durch alle Instanzen gerichtlich vorgehen. Ob sich Stadtverwaltung oder NPD letztlich durchsetzen, ist derzeit unklar. Die Anti-Nazi-Koordination ruft dazu auf, am 20. Oktober in Frankfurt-Hausen auf der von der NPD angemeldeten Route zu demonstrieren und damit die NPD-Demonstration aktiv zu verhindern. Unser Aufruf hat den Titel: „Für bunte Vielfalt statt brauner Einfalt! Demonstration für Gleichberechtigung, gegen Nazis und Rassisten„. Diese Demonstration haben wir beim Ordnungsamt ebenfalls angemeldet. Auf unserer Homepage wird über den Stand der Dinge regelmäßig informiert. Haltet Euch auf dem Laufenden und demonstriert mit uns am 20. Oktober, 10 Uhr, Fischsteinkreisel, Frankfurt-Hausen!

Moscheebau-Konflikt: Aufruf zur Verteidigung der demokratischen Rechte aller – Demonstration und Kundgebung am Samstag, 20. Oktober, 10 Uhr, Fischstein (Hausen)

Die Anti-Nazi-Koordination hat gestern, 2. Oktober, beschlossen, am Samstag, 20. Oktober, eine Aktion „Für bunte Vielfalt statt braune Einfalt“ im Frankfurter Stadtteil Hausen durchzuführen. Wir rufen dazu auf, auf der ursprünglich von den Nazis angemeldeten Route in Hausen für Gleichberechtigung und die demokratischen Rechte aller Frankfurterinnen und Frankfurter, gegen jede Form des Rassismus zu demonstrieren. Der Aufruf in seiner ausführlichen Fassung lautet (auch in aktueller Version als PDF-Datei): Weiterlesen „Moscheebau-Konflikt: Aufruf zur Verteidigung der demokratischen Rechte aller – Demonstration und Kundgebung am Samstag, 20. Oktober, 10 Uhr, Fischstein (Hausen)“

Anti-Nazi-Koordination meldet Veranstaltung für den gesamten 20. Oktober in Hausen an

Nachdem die NPD-Demonstration gegen den Moscheebau am 20. Oktober 2007 völlig zu Recht wegen der von dieser Demonstration ausgehenden Gefahr von Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhass umgehend durch eine Verfügung der Stadt Frankfurt verboten worden ist, hat die Anti-Nazi-Koordination die Route der NPD für eine eigene Veranstaltung am 20.Oktober für den ganzen Tag angemeldet. Das Konzept dieser Veranstaltung wird auf der morgigen Sitzung der Anti-Nazi-Koordination beschlossen. Zur Diskussion darüber laden wir alle antirassistischen und antifaschistischen InteressentInnen herzlich ein!

Internet-Aufruf zum bewaffneten Kampf gegen Muslime in Frankfurt-Hausen

Im notorisch islamfeindlichen und rassistischen Internet-Forum „Politically Incorrect“ finden die Vorgänge rings um Frankfurt-Hausen starke Beachtung. Auch Hausener BürgerInnen beteiligen sich nach eigenem Bekunden an den Online-Diskussionen und geben einen Einblick in das, was sie sich öffentlich (noch) nicht zu sagen trauen. Wer dieses Forum mitliest, bekommt eine Ahnung von der Stimmung eines Teils der Bevölkerung dort. Dabei wird deutlich, gegen wen sich die dortigen Parteien in ihrer Mehrheit aus CDU, FDP, GRÜNEN, REPs, BFF sowie dem besonders emotional gegen den Moscheebau auftretenden parteilosen Ortsbeirat Jourdan nicht stellen: gegen zur bewaffneten Gewalt aufrufende Rassisten. Bezeichnenderweise ist in einem solchen Zusammenhang nie von „Online-Durchsuchungen“ und Terror die Rede. Das ganze Gejammer „besorgter BürgerInnen“ über die angebliche Gefahr, die von „dem Islam“ oder der zu bauenden Moschee für den Stadtteil ausgehe, entpuppt sich auf dem Hintergrund dieser an den Kukluxklan erinnernden „Diskussionbeiträge“ als genau das, was man bereits nach der Sondersitzung des Ortsbeirats am 19. September angesichts der aggressiven rassistischen Stimmung (Ortsvorsteher Wernet: „Stadionatmosphäre„) zu vermuten hatte: Camouflage für knallharte rassistische Gewaltphantasien. Einige Kostproben: Weiterlesen „Internet-Aufruf zum bewaffneten Kampf gegen Muslime in Frankfurt-Hausen“

Stadt verbietet NPD-Demo am 20. Oktober / Riesenkrach im Nazi-Lager / Ortsbeirat Hausen verschiebt Stellungnahme zur Nazi-Demo auf die Zeit nach deren Termin / Mobilisierung gegen NPD-Demo muss weitergehen!

Die Stadt Frankfurt am Main hat eine Verbotsverfügung gegen die für den 20. Oktober angekündigte NPD-Demonstration verhängt und angekündigt, diese auch gerichtlich bis zur letzten Instanz durchfechten zu wollen (FR). Im Lager der hessischen Neonazis ist daraufhin ein heftiger Richtungsstreit zwischen NPD und Teilen der Kameradschaftsszene ausgebrochen. Der NPD-Landesvorstand hat gleichzeitig Klage gegen das Demonstrationsverbot angekündigt. Der Ortsbeirat Hausen beschloss unterdes bei seiner Sitzung am 25. September mit den Stimmen von BFF, REPs, CDU, FDP, GRÜNEN und einem Parteilosen erstens eine in vielen Punkte bereits widerlegte Frage-Serie an den Magistrat zum geplanten Moscheebau in Hausen, deren Ziel es ganz klar ist, diesen Moschebau verhindern zu wollen.
Und zweitens verschob der Ortsbeirat eine klare Distanzierung zur angekündigten NPD-Demonstration auf die „nächste Sitzung“ – die findet am 23. Oktober und mithin nach dem in Aussicht genommenen Termin der NPD-Demonstration statt. Währenddessen rufen Hausener BürgerInnen im Internet zur Bildung einer Bürgerwehr, zum bewaffneten Kampf gegen Muslime und zur Anschaffung von Schweinen als Mittel gegen Muslime im Ort auf …
Im Einzelnen: Weiterlesen „Stadt verbietet NPD-Demo am 20. Oktober / Riesenkrach im Nazi-Lager / Ortsbeirat Hausen verschiebt Stellungnahme zur Nazi-Demo auf die Zeit nach deren Termin / Mobilisierung gegen NPD-Demo muss weitergehen!“