Riesiger antifaschistischer Erfolg in Dresden. Polizei tritt nach und stürmt „Dresden-Nazifrei“ – Büro

Mit einem riesigen Erfolg für die antifaschistische Seite endete der Versuch verschiedener Naziorganisationen am 19. Februar, einen heuchlerischen und geschichtsrevisionistischen Marsch durch Dresden anzutreten. Trotz aller Unterstützung durch Gerichte und Behörden gelang es den 2000 angereisten Nazis nirgends und zu keinem Zeitpunkt, so etwas wie eine Demonstration oder Kundgebung durchzuführen. Daran wurden sie von den laut gestrigen Angaben des DGB Dresden ca. 21.000 AntifaschistInnen gehindert, die ihnen an verschiedenen Stellen entschlossen entgegentraten. Das Konzept der kreativen, beweglichen unnd entschiedenen Massenblockaden in ihrer Mischung von alten und jungen, linken und bürgerlichen Spektren hat sich erneut bewährt und ließ die ca. 5000 Polizeikräfte aus verschiedenen Bundesländern alt aussehen.
Aus Frankfurt waren sechs Busse unterwegs nach Dresden, in denen DGB-Jugend und Autonome, AntifaschistInnen der Anti-Nazi-Koordination  und verschiedener linker und grüner Parteien und Organisationen nach Dresden fuhren und sich dabei auf der Autobahn zu einem hessisch-thüringischen Konvoi zusammenschlossen, in dem auch zahlreiche Busse aus anderen Städten fuhren.
Aktivistinnen der ANK beteiligten sich in Dresden unter anderem an der stundenlangen Blockade der Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße in einigen hundert Metern Entfernung zum Dresdner Hauptbahnhof. Hier warteten von 12 – 16 Uhr 850  Nazis unter Polizeischutz darauf, ihren Marsch durch den Süden Dresdens antreten zu dürfen – vergeblich!

Die Dresdner Polizeiführung versuchte wirklich nach Kräften (fast) alles, den Nazimarsch an verschiedenen Stellen durchzusetzen. Aber es gelang ihr nicht. Man hatte immer wieder den Endruck, daß ihre Kräfte dazu viel zu schwach, die antifaschistische Mobilität dagagen, der Einfallsreichtum und die Mischung der Menschen, die in Dresden Naziaufmärsche satt haben, viel zu groß für die Polizeiführung waren.  So verfiel die Polizei in ihrer Schwäche auf Härte und Gewalt in Form von Knüppel- und Reizgasattacken, Festnahmen und den – an mindestens einer Stelle anschließenden scheiternden – Versuch von Einkesselung und massenhafter Personalienfeststellung, den Einsatz von Polizeihunden und sogar recht skurrile Mittel – so ließ sie zeitweilig zwischen dem Bahnhof Dresden Mitte und dem Hauptbahnhof sechs Polizeihubschrauber in niedriger Höhe über den GegendemonstrantInnen hin- und herfliegen – Pharao Mubarak läßt grüßen.
Ernster zu nehmen ist allerdings das Nachtreten der erfolglosen Polizeiführung am späten Abend: Spezialkräfte des LKA Sachsen stürmten das Büro des Bündnis „Dresden Nazifrei“, verwüsteten die Räume, schalteten die Homepage ab und konfiszierten alle Computer – ohne schriftlichen Haussuchungsbefehl, auf die „mündliche Anordnung eines Staatsanwalts hin“. Schon während des Tages war die Homepage und der Twitter von „Dresden Nazifrei“, beide wichtig für den Kommunikationsfluss zwischen die Aktivitäten des Tages,  mehrfach gestört worden – Zustände, die, falls sie in China oder Ian auftreten, von den Herrschenden hierzuland gern mit wütenden Hinweisen auf die bürgerlichen Grundrechte attackiert werden, für dieselben herrschenden im Einsatz gegen AntifaschistInnen im eigenen Land aber offenbar zum normalen Interventionsarsenal gehören.  Das wird sicherlich ein heftiges juristisches Nachspiel haben und sorgt darüber hinaus dafür, daß die Hochachtung vor der Arbeit des Bündnis und seine Popularität noch weiter wachsen. Wir bedanken uns für dessen Arbeit sehr herzlich und mit großem Respekt: die Nazis kamen nie und nirgends durch!

Weitere Berichte folgen und werden hier verlinkt, sowie die Einschätzung des Bündnis vorliegt.
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19. Februar Dresden Nazifrei – aktuelle Infos und Newsticker

Hier gibt es Infos und Hilfe via http://www.dresden-nazifrei.com am 19. Februar:

Den Nazis erneut entgegentreten: Stand der Vorbereitungen gegen den Dresdner Naziaufmarsch 2011

Am 22. Januar fand eine Frankfurter / hessische Mobilisierungsveranstaltung im Frankfurter Gewerkschaftshaus statt.
Die ca. 50 anwesenden Delegierten vertraten ein breites Spektrum von Initiativen, Gruppen, Organisationen, Gewerkschaftsgliederungen und Parteien. In großer Einigkeit wurden inhaltliche und organisatorische Fragen diskutiert.

Die wichtigsten bevorstehenden Termine sind:

  • Samstag, 29.1, 12 Uhr,  Zentrum Klapperfeld: offenes Aktions- & Blockadetraining für den 19.2.
  • Montag, 7.2. weiteres Info- und Mobilisierungstreffen um ca. 21 Uhr im Café ExZess, Leipziger Straße
  • Mi, 9.2., 19 Uhr, Türkisches Volkshaus: Treffen der Anti-Nazi-Koordination
  • 12.2., abends: Solikonzert im Institut für Vergleichende Irrelevanz, Kettenhofweg 130

Treffen zur gemeinsamen Abfahrt nach Dresden: Freitag, 18.2., 22 Uhr, DGB-Jugendclub
Ab ca. 23 Uhr: Aktionsberatung, letzte Infos und Absprachen.

BESORGT EUCH JETZT EURE BUSKARTE AN DEN BEKANNTEN VERKAUFSSTELLEN!

Dresden, 19. Februar 2011 – den Nazis erneut entgegentreten!

[Update: wie inzwischen feststeht, wird der Naziaufmarsch in Dreden erst am Samstag, 19. Februar stattfinden. Weitere Infos folgen.]
Gegen den auch für 2011 angekündigten Naziaufmarsch in Dresden mobilisieren inzwischen bereits wieder bundesweit viele Gruppen, Organisationen, Parteien und Bündnis sowie Einzlpersonen. Der Aufruf des Bündnis Dresden-Nazifrei stellt klar, daß wir auch in diesem Jahr der Naziprovokation entschlossen und massenhaft entgegentreten werden
In Frankfurt hat sich ein Mobilisierungsbündnis gefunden, in dem auch die Anti-Nazi-Koordination mitarbeitet. Wir rufen alle AntifaschistInnen der Region dazu auf, in ihren jeweiligen Organisationen dafür zu werben, unser Bündnis zu verstärken!
(Zum jeweils aktuellen Stand der Vorbereitung: hier).

Die nächsten beiden wichtigen Termine werden sein:
die Teilnahme an einer bundesweiten Plakatierungsaktion am 18. Januar,
sowie eine Mobilisierungsveranstaltung am 22. Januar, 10 Uhr, DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße.

Am wichtigsten aber – es gibt Busfahrkarten für die gemeinsame Fahrt nach Dresden am 13. Februar!
Die Orte, an denen Ihr sie bekommt, die Preise der Karten sowie Spendenmöglichkeitenfindet Ihr hier – es ist sehr wichtig, unsere Aktion auch denn finanziell zu unterstützen, wenn man selber nicht mitfahren kann.

Nazis und Rassisten rufen zu Pro-Sarrazin Demo in Frankfurt auf

Update 08.09.: Wie in einer Pressemitteilung und der Presse zu lesen ist, haben die AnmelderInnen die Demo offenbar abgesagt, siehe z.B. FR „Keine Demo für Sarrazin“ und Kommentar unten. Ob sich davon unbeeindruckt trotzdem Sarrazin-Jünger morgen an geplanter Stelle einfinden, wird im Netz heftig diskutiert und zu beobachten sein …
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07.09.: Für den 9. September rufen die NPD Hessen, eine „re:conquista-Gruppe Rhein-Main“, mehrere rassistische und rechtsextreme Internetseiten (wie z.B. Gesamtrecht oder Politically Incorrect) zu einer Pro-Sarrazin-Demo in Frankfurt a.M. unter dem Motto „Für die Meinungsfreiheit“ auf, die offenbar von einer kruden „Sarrazin-Bewegung“ organisiert wird. Diese „Bewegung“ speist sich wohl aus der „wer-kennt-wen“-Gruppe „Thilo Sarrazin hat recht“. Die Demo, auch als „Trauermarsch“ tituliert, soll am Donnerstag, den 9.09. um 18:00 Uhr an der Ginnheimer Landstraße / Ecke Wilhelm-Epstein-Straße starten.
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Dortmund stellt sich quer, um Naziaufmarsch am 4. September zu verhindern

„Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.
Dortmund stellt sich quer!
Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Am 1. Mai 2009 griffen Neofaschisten die 1. Mai-Demo des DGB an.“
Ein breites Bündnis ruft daher zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch auf: „Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen! Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!“ (Aufruf)
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Messerstecherei: Marcel Wöll mal wieder vor Gericht

Der ehemalige Landesvorsitzende der hessischen NPD, der wegen Körperverletzung und Volksverhetzung, Holocaustleugnung vorbestrafte Marcel Wöll (der wohl nach Sachsen-Anhalt abgewandert ist), steht seit letztem Donnerstag mal wieder vor Gericht, angeklagt wegen gefährlicher Körperverletzung auf einem Nazi-Grillfest der Kameradschaft „Schwarze Division“ (im Jahr 2004), wie der Wiesbadener Kurier (19.08.2010) berichtet:

„Die Staatsanwaltschaft wirft dem 27-Jährigen vor, am 29. August 2004 auf einen heute 36 Jahre alten Mann aus dem Raum Montabaur eingestochen zu haben. Zwei der Messerstiche hatten das Opfer in der Nähe seiner Nieren getroffen, ein dritter Stich hatte Richtung Herz gezielt. […]
Mit der Messerstecherei war in der Nacht des 29. August ein Grillfest in Hünstetten-Görsroth eskaliert, zu dem die Kameradschaft „Schwarze Division“ per SMS geladen hatte. So schilderte dies am Donnerstag das Opfer, Michael Z.. Schon zu Beginn des Grillfestes sei es zu ersten Reibereien gekommen, weil auch Mitglieder des MSC28 eingeladen worden waren, eine Vereinigung, die nach außen als Motorsportclub auftritt, die tatsächlich aber rechtsextremistische Mitglieder haben soll (die 2 stünde nach dieser Theorie für B wie Blood, die 8 für H wie Honour).“

Neonazis dürfen in Bad Nenndorf marschieren, Gegendemonstration verboten

Der seit 2006 jährlich veranstaltete Nazi-Aufmarsch in Bad Nenndorf wurde vom Verwaltungsgericht Hannover erlaubt, die Gegendemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Protest eines breiten, bürgerlichen Bündnisses („Bad Nenndorf ist bunt“) dagegen verboten, Begründung:

„Das Gericht teilt die Einschätzung eines Polizeinotstands und erheblicher Gefahren für Menschen und Sachen, sollten beide Demonstrationen stattfinden. Es brauche dafür mehr als 2000 Polizisten, und diese stünden nicht zur Verfügung. Allerdings könnten die vorhandenen 2000 eine der beiden Demonstrationen schützen und im Übrigen die Gefahrenlage beherrschen. Der Beschluss falle dabei zulasten des DGB aus, weil die Rechtsextremen ihre Versammlung zuerst angemeldet hätten. Darüber hinaus sei „entscheidend“ gewesen, dass „offenkundig deutlich mehr gewalttätiges Potential aus dem linksautonomen Spektrum zu erwarten“ gewesen sei.“
(spiegel.de, siehe auch Pressemitteilung des Gerichts)

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Antifaschistische Strategiekongferenz in Jena erfolgreich

Über 160 Delegierte unterschiedlicher antifaschistischer lokaler und regionaler Bündnisse und Initiativen aus über 20 Städten trafen sich am vergangenen Wochenende in Jena, um nach Dresden Bilanz zu ziehen und den nächsten 13. Februar in Dresden vorzubereiten. Presse-Erklärung des Koordinaierungskrises der Konferenz, an der auch drei Aktivisten der ANK teilnahmen:

Erfolgreiche Strategiekonferenz gegen Nazis in Jena – Vertrauen in die Unterschiedlichkeit
Am Sonntag ging in Jena die Bilanz- und Strategiekonferenz des bundesweiten Bündnisses „Dresden-Nazifrei“ zu Ende. Ein ganzes Wochenende tagten 163 Menschen aus 22 Städten, Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlichster antifaschistischer Bündnisse, Parteien, Gewerkschaften, Jugendverbände und Netzwerke.

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Samstag, 29. Mai: Gedenken an den Brandanschlag von Solingen

Am kommenden Samstag, 29. Mai, 17:00, Hülya-Platz, Bockenheim, gedenken wir des Brandanschlags von Solingen.  Zur Gedenkveranstaltung rufen auf: Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V., Stadtteilinitiative Bockenheim, Saz-Rock e.V.,  Anti-Nazi-Koordination Frankfurt. Es sprechen Axel Kaufmann (Ortsbeirat 2), Turgut Yüksel (Stadtverordneter), Enis Gülegen (KAV), Necati Kurtdereli (Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V.) und Katinka Poensgen (Anti-Nazi-Koordination Frankfurt).
Die Veranstaltung soll zugleich die Forderung verdeutlichen, den „Hammering Man“ am Hülya-Platz endlich wieder in seiner ursprünglichen Form wieder herzustellen. Dazu erklären die Veranstalter: Weiterlesen „Samstag, 29. Mai: Gedenken an den Brandanschlag von Solingen“