Links zu Medienberichten über die Proteste und Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch der NPD von ca. 70-100 Nazis in Hausen: Weiterlesen „Presseschau zum 20.10. – NPD-Nazi-Aufmarsch und Polizeieinsatz in Hausen“
Kategorie: Polizei
Erlebnisbericht 20. Oktober 2007 – unverhältnismäßiger Polizeieinsatz
„Zum zweiten Mal innerhalb von 4 Monaten sind die Nazis durch unseren Stadtteil gelaufen – unterstützt von einem riesigen Polizeiaufgebot, das jede Verhältnismäßigkeit sprengte. Tausende von Polizisten für vielleicht 100 Nazis und einige hundert Gegendemonstranten, eine gewaltige und unnötige Verschwendung von Millionen von Steuergeldern.“ (Erlebnisbericht eines Betroffenen) Weiterlesen „Erlebnisbericht 20. Oktober 2007 – unverhältnismäßiger Polizeieinsatz“
Laute® schwarze Schafe
Mit den Parolen: ›Islamisten raus‹ und ›Wir räumen auf‹, unterstrichen mit dem Motiv eines arisch-weißen Schafes, das ein schwarzes Schaf doppelläufig tritt, wollte die NPD am 20.10.2007 durch Frankfurt-Hausen ziehen und vor Moscheen und anderen Tarn-Bombenwerkstätten warnen (›Zuerst bauen sie Moscheen, dann werfen sie Bomben‹ NPD).
Weiterlesen „Laute® schwarze Schafe“
Frankfurt, 20. Oktober – erste Bilanz
Eine erste Bilanz muß notwendigerweise unvollständig ausfallen und versteht sich als subjektiver Diskussionsbeitrag. Gerade deshalb erscheint es notwendig, schon heute abend einige Punkte zur heutigen NPD-Demonstration und den Gegenaktivitäten öffentlich festzustellen: Weiterlesen „Frankfurt, 20. Oktober – erste Bilanz“
Polizeigewalt gegen Antinazi-DemonstrantInnen
Während sich die Polizei entlang der Demoroute des Römerbergbündnisses augenscheinlich zurückhielt, spielten sich etwas abseits davon kurz vor 13 Uhr in Frankfurt Alt-Hausen Jagd-Szenen ab, als mehrere hundert AntifaschistInnen friedlich versuchten zur Route des Nazi-Aufmarsches über die Hausener Obergasse zu gehen. Angeblich wegen der Vermummung einer Person wurde massive polizeiliche Gewalt angewendet und mehrere Personen wurden festgenommen. Als am 7. Juli hunderte von Nazis in einem schwarzen Block vermummt und passiv bewaffnet von 8.000 Polizisten eskortiert durch Frankfurt marschierten, wurde dies neben übelsten volksverhetzenden Haßparolen von der hiesigen Staatsanwaltschaft und der Polizei vor Ort geduldet und geschützt, zweierlei Maß.
Zwischen 1.000 bis 2.000 AntifaschistInnen protestierten aktiv gegen Rassismus und Nazi-Hetze und versuchten den Nazi-Aufmarsch zu stoppen, demgegenüber standen erneut ein martialischer Polizeieinsatz und 3.000 Polizisten zum „Schutz“ von 70-100 NPD-Nazis und ihrer Volksverhetzung.
- Augenzeugenbericht (s.a. Kommentare) von adlerinferno:
„was heute wieder mal erlebt wurde war der absolute hammer! es war sicherlich schade, dass wir “nur” 1500 leute waren, die bereit waren, sich den nazis aktiv gegenüber zu stellen. egal, ob es nur hundert oder 2 hundert oder tausend nazis waren, das absolute ärgerniss war das vorgehen der polizei, die aus dem gesamten bundesgebiet kamen , um den nazis die straße zu überlassen. die nazis wurden mal wieder nicht ge- sondern mal be-schützt.
es gab einige stellen, wo die polizei mit unglaublicher härte und brutalität gegen vermeintlich vermummte personen vorging. die hatten nicht die bohne interesse an einer deeskalierenden strategie, das war richtig gewalt . …“ [weiterlesen …]
Eigentor – zur Entscheidung des VG Frankfurt und des VGH Kassel gegen das NPD-Demonstrationsverbot am 20. Oktober
Unmittelbar nach der NPD-Demonstration am 7. Juli hat die Anti-Nazi-Koordination auf eine Vielzahl von Auflagenverstößen der Nazidemonstranten hingewiesen, die diese unter den Augen der Polizei unbehelligt hatten begehen können. Wir haben diese Verstöße gesammelt und dokumentiert. Wir haben sie den falschen Behauptungen des Frankfurter Polizeipräsidenten entgegengehalten, der am Tag nach der Demonstration in der „Hessenschau“ behauptet hatte, solche Verstöße habe es nicht gegeben – die gleiche Behauptung wiederholte im Auftrag von OB Petra Roth der Leitende Magistratsdirektor Haas in einem Brief an die Anti-Nazi-Koordination vom 11. August.
Wir haben die Dokumentation unserer Beobachtungen am 20. Juli im Zuge einer Pressekonferenz zusammen mit den dazugehörigen Belegen veröffentlicht. Außer einigen Presseberichten zu den unbezweifelbaren Fakten geschah nichts. Die Eliten der Frankfurter Zivilgesellschaft schwiegen (und schweigen). Die Strafverfolgungsbehörden erklären die gesammelten Belege, deren Authentizität selbst sie offenbar nicht in Zweifel zogen (und ziehen), für Hinweise auf Handlungen, die keine Straftatbestände darstellten. Weiterlesen „Eigentor – zur Entscheidung des VG Frankfurt und des VGH Kassel gegen das NPD-Demonstrationsverbot am 20. Oktober“
Was in Frankfurt strafbar ist und was nicht…
…. entscheidet wie in jedem Rechtsstaat die Gerichtsbarkeit, mittelbar sind auch die Strafverfolgungsbehörden, allen voran die Staatsanwaltschaft, daran beteiligt. Sind sie der Auffassung, daß etwas nicht strafbar ist, dann werden Sprüche wie „BRD – Judenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt“ eben künftig erlaubt sein. Das haben wir nun seit gestern definitiv als Auskunft der Frankfurter Statsanwaltschaft. Es gibt noch weitere schöne Beispiele: Weiterlesen „Was in Frankfurt strafbar ist und was nicht…“
„Vom Notstand der Demokratie zum Notstand der Republik?“ – Veranstaltung im DGB-Haus, 23. Oktober, 17 Uhr
1968 wurde das Grundgesetz durch Notstandsgesetze ausgehöhlt, das war der Notstand der Demokratie. Heute findet ein Staatsumbau statt, der mit dem Geist des Grundgesetzes nicht in Einklang steht und, wie Erfahrungen aus dem Faschismus lehren, nicht sein sollte. Stehen wir heute vor dem Notstand der Republik? Infos zu einer hochkarätig besetzten Veranstaltung: Weiterlesen „„Vom Notstand der Demokratie zum Notstand der Republik?“ – Veranstaltung im DGB-Haus, 23. Oktober, 17 Uhr“
Ohne Polizeischutz kein öffentliches Nazitreffen in Frankfurt …
… das war auch heute wieder deutlich zu erleben. Die NPD wollte sich im Hinterzimmer eines Lokals in der Nähe des Griesheimer S-Bahnhofs treffen, um ihre Landtagswahlkampfstrategie zu besprechen. Nachdem das bekannt geworden war, waren antifaschistische Proteste vor Ort angekündigt worden. Das reichte aus. Weiterlesen „Ohne Polizeischutz kein öffentliches Nazitreffen in Frankfurt …“
NPD-Nazis: “Deutscher, Augen auf! Du bist im Krieg!” / „Verfassungsschutz“ im Tiefschlaf
Wie war das doch? Vor ca. 4 Wochen veröffentlichten die hessischen NPD-Nazis ein weiteres ihrer üblen volksverhetzenden Videos auf der Internet-Video-Plattform YouTube unter ihrem exvodsPhoenix-Account mit dem Titel „Deutscher, Augen auf! Du bist im Krieg!“ und riefen zum Krieg gegen das demokratische System auf. Danach wird aufgedeckt, Weiterlesen „NPD-Nazis: “Deutscher, Augen auf! Du bist im Krieg!” / „Verfassungsschutz“ im Tiefschlaf“
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007 - 2015 