Polizei – Seite 30 – Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007

HR-Hessenschau: „1.500 ultra-gewalttätige Rechtsaktivisten“ – NPD-Nazi-Aufmarsch am 7.7.

„Frankfurt bereitet sich bereits auf den Ernstfall vor“
Der Hessische Rundfunk berichtete in der gestrigen Hessenschau am Freitag über die Vorbereitungen zum geplanten und von der schwarz-grünen Koalition genehmigten NPD-Nazi-Aufmarsch am 7. Juli in Frankfurt, 1.500 ultra-gewalttätige Rechtsaktivisten werden vom Verfassungsschutz erwartet, aber auch 5.000 GegendemonstrantInnen, der DGB-Hessen fordert „ein eindeutiges Signal“ von der Stadtregierung, nämlich ein Verbot des Nazi-Aufmarsches, während die Krankenhäuser intern angewiesen wurden, sich auf das Schlimmste einzustellen… im Folgenden Zitate aus der Sendung, die im HR-Archiv online angesehen werden kann:

HR-Hessenschau: Frankfurt: Vorbereitungen vor der NPD-Demo

Weiterlesen „HR-Hessenschau: „1.500 ultra-gewalttätige Rechtsaktivisten“ – NPD-Nazi-Aufmarsch am 7.7.“

Von ›Wir sind ein Volk‹ zum Pogrom, von der Abschaffung des Asylrechts zum ›nützlichen‹ Ausländer

Redebeitrag von Wolf Wetzel für die Veranstaltung „Aufklärung gegen Nazis – Nazi-Faschismus, Nazi-Bewegung seit 1989 und der Nazi-Aufmarsch in Frankfurt – am 7.7.2007“ am 15.6.2007 in Frankfurt, Veranstalter waren: Asta Frankfurt, ANK Frankfurt und Frankfurter Antifa-Gruppen

Von ›Wir sind ein Volk‹ zum Pogrom, von der Abschaffung des Asylrechts zum ›nützlichen‹ Ausländer – Ein Rückblick auf 20 Jahre Deutschland (PDF-Datei, 134 KB)
– Die Situation vor der Wiedervereinigung 1989
– Die Wiedervereinigung 1989 und die Folgen
– Die Wiedergeburt des ›nützlichen‹ Ausländers – die Ökonomie des Rassismus
– Und wie sieht es in Frankfurt aus?
„…Warum schweigen sie zu dem skandalösen Umstand, dass dieses Gesetz zur Vorbeugehaft auf NS-Recht zurückgreift, das 1933 als ›Schutzhaft‹ gegen Nazi-GegnerInnen (›Verordnung zum Schutz von Volk und Staat‹ vom 28.3.1933) eingeführt wurde?…“

Behördliche Lizenz für offen antisemitische und nazifaschistische Propaganda

Presse-Erklärung der Anti-Nazi-Koordination zum Verzicht auf ein Verbot der Nazi-Demonstration am 7. Juli

Seit gestern ist bekannt, in welchem Frankfurter Gebiet Sicherheitsdezernent Boris Rhein (CDU) die NPD durch Frankfurt marschieren lassen will.
Ebenfalls bekannt und bestätigt ist nun: auch nur das politische Zeichen zu setzen, diesen Naziaufmarsch zu verbieten kam dem schwarz-grünen Magistrat offenbar nicht in den Sinn. Weiterlesen „Behördliche Lizenz für offen antisemitische und nazifaschistische Propaganda“

Warten auf Boris Rhein

Für Donnerstag ist die Entscheidung des Frankfurter Sicherheitsdezernenten Boris Rhein (CDU) angekündigt, ob am 7. Juli zweitausend Nazis quer durch Frankfurt für „Volksgemeinschaft“ und „nationalen Sozialismus“ demonstrieren dürfen.
Weiterlesen „Warten auf Boris Rhein“

DIE LINKE im Römer: keine öffentlichen Verkehrsmittel für Nazis am 7. Juli!

Die Fraktion DIE LINKE im Römer hat einen Antrag gestellt: am 7. Juli dürfen keinerlei öffentliche Verkehrsmittel für die angekündigte Nazidemonstration eingesetzt werden, wie dies am 1. Mai 2001 und in Raunheim / Rüsselsheim am 1. Mai 2007 geschehen war. Bei beiden Gelegenheiten hatten Polizei bzw. Bundespolizei Züge des ÖPNV beschlagnahmt und Nazidemonstranten – für diese kostenfrei! – damit an ihren Aufmarschort transportiert.

Marcel Wöll bei Butzbacher Kundgebung von GegendemonstrantInnen ausgepfiffen und heimgeschickt

Folgender Bericht erreicht uns soeben aus Butzbach, dem Ort des „Nationalen Zentrums“ von Marcel Wöll:
Weiterlesen „Marcel Wöll bei Butzbacher Kundgebung von GegendemonstrantInnen ausgepfiffen und heimgeschickt“

Der Preis des „Wegtolerierens“ – Augenzeugenbericht aus der „national befreiten Zone“ Halberstadt

Die folgende Mail berichtet von dem bundesweit bekannt gewordenen Nazi-Überfall auf eine Theatergruppe in Halberstadt am 8. Juni. Sie zeigt, wozu die auch in Hessen gängige verharmlosende Politik des „Wegtolerierens“ Nazis gegenüber führt.
Weiterlesen „Der Preis des „Wegtolerierens“ – Augenzeugenbericht aus der „national befreiten Zone“ Halberstadt“

BREAK THE SILENCE: OURY JALLOH … – Aufruf zur bundesweiten antirassistischen Demonstration am 23. Juni

Die „Initiative Oury Jalloh“ ruft zur Demonstration am 23. Juni nach Dessau auf. Im Folgenden dokumentieren wir den Text des Aufrufs mit Hintergrundinformationen zu einem Prozess, in dem es um den Tod eines Schwarzen in einer Dessauer Polizei-Zelle geht.
Wie es ansonsten in diesem Teil der Welt zuzugehen pflegt, haben die Ereignisse in Halberstadt und Eichsfeld am letzten Wochenende gezeigt. Zusammen gelesen ergibt beides ein erbitterndes Pandämonium der Zustände in dieser Gesellschaft – Deutschland, eine Geisterbahn… Weiterlesen „BREAK THE SILENCE: OURY JALLOH … – Aufruf zur bundesweiten antirassistischen Demonstration am 23. Juni“

Zur Erinnerung: Vorbeugehaft – ein Nazigesetz gegen AntifaschistInnen

Wie ein polizeiliches Instrumentarium aus dem Dritten Reich demokratietauglich gemacht wird. Über die Anordnung von Präventivhaft im Vorfeld des 1. Mai 2002 … und dem 7. Juli 2007?
Weiterlesen „Zur Erinnerung: Vorbeugehaft – ein Nazigesetz gegen AntifaschistInnen“

Gewaltverhältnisse. Rostock und die Folgen. Eine Einschätzung der Friedensbewegung

Peter Strutynski (Sprecher des „Bundesratschlag Friedensbewegung“) legt auf den unten nachlesbaren Seiten eine Analyse der Situation vor und nach dem 2. Juni in Rostock vor. Sie ist möglicherweise hilfreich für die Bewertung der Konsequenzen vor dem 7. Juli in Frankfurt.
Weiterlesen „Gewaltverhältnisse. Rostock und die Folgen. Eine Einschätzung der Friedensbewegung“