1. August 2009: gemeinsam gegen Nazis und Rassisten in Friedberg und Nidda!

Im Rahmen ihres Treffens am 8. Juni hat die Anti-Nazi-Koordination einen Aufruf gegen den Friedberg-Niddaer Naziaufmarsch diskutiert, der für den 1. August angemeldet worden ist. Der Wortlaut des Aufrufs folgt unten.
Wir werden in den kommenden Tagen an einigen Stellen der Stadt Flugblätter gegen den Naziaufmarsch verteilen und  bereiten für den 30. Juni 2009, 19 Uhr, DGB-Jugendclub, eine öffentliche Info-Veranstaltung zu diesem Thema vor. Dabei werden aus Anlass des Naziaufmarschs am 1. August besonders die anti-islamisch-rassistischen Inhalte der Nazi-Propaganda in den letzten beiden Jahren, die Serie von in diesen Kontext gehörenden mehr oder weniger gelungenen Nazi-Demonstrationen (Wiesbaden 2006, Frankfurt und Nidda 2007, Mainz 2008) analysiert und der Zusamenhang mit dem Frankfurter Moscheebaustreit und seinen Protagonisten: „Hausener Bub“, Moschee-Baugegner-Initiative und Hiltrud Schröter, Wolfgang Hübner und Mina Ahadi, die „pro-„Bewegung, die NPD und die REPs bei bestehenden Unterschieden in seiner gemeinsamen rassistischen und islamfeindlichen Ausrichtung hergestellt.
Ein Diskussionspapier der ANK zur Frage des aktuellen antiislamischen Rassismus  findet sich hier: Anti-Islamischer Rassismus (PDF-Datei)

Für die Vorbereitungen von Aktionen gegen die Demonstration der Nazis am 1. August – dem 65. Jahrestag des  Warschauer Aufstands 1944 –  rufen wir alle antifaschistischen Gruppen zum gemeinsamen Vorgehen gegen die NPD auf, mit dem Ziel, ihre Demonstrationen zu verhindern. Unser Aufruf soll dazu den Beitrag leisten, in Frankfurt für den 1. August zu mobilisieren. Aktuelle Infos von den OrganisatorInnen der Gegenaktionen gegen die Nazi-Demos gibt es immer hier: www.wetterau-nazifrei.de.vu
Zum Aufruf: Weiterlesen „1. August 2009: gemeinsam gegen Nazis und Rassisten in Friedberg und Nidda!“

Friedberg, 1. August 2009: NPD ruft zu einer bundesweiten Demo gegen Muslime auf

Die NPD ruft zu einer bundesweiten Demo gegen Muslime auf, die am 1. August 2009 als „Doppeldemo“ in Friedberg und Nidda stattfinden soll. Das Motto: „Deutsche wehrt Euch – Gegen Islamisierung und Überfremdung“ enthält einen gewollten Anklang an das nazifaschistische „Deutsche wehrt Euch – kauft nicht bei Juden!“ der antisemitischen Boykottaktionen vom 1. April 1933 (Foto). Für die Demo werden Udo Voigt (NPD-Parteivorsitzender), Jörg Krebs (NPD-Landesvorsitzender in Hessen und Stadtverordneter in Frankfurt am Main) Mario Matthes (Stellvertretender NPD-Landesvorsitzender in Hessen), Stefan Jagsch (Landesvorsitzender der JN in Hessen, Mitglied des Wetterauer Kreistages), Daniel Knebel (Mitglied des hessischen NPD-Landesvorstandes) als Redner genannt.
Treffpunkt und Start der Nazis: Bahnhof Friedberg, 10:30. Antifaschistische Gegenaktionen sollten das Ziel haben, diese rassistischen Nazi-Demonstrationen zu verhindern. Besonders in Hessen dürfte jede Hoffnung auf ein angesichts des Mottos der Nazis an sich durchaus gerechtfertigtes Demoverbot völlig vergeblich sein.
Die Anti-Nazi-Koordination wird sich an Aktionen mit diesem Ziel beteiligen und ruft alle AntifaschistInnen der Region zum gemeinsamen Handeln in diesem Sinne auf.

Köln: Polizei schützt Bündnis von IslamhasserInnen, Nazis und RassistInnen – große Gegendemonstration

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Köln,  9. Mai 2009  – „Anti-Islamisierungskongreß“
Anscheinend kein Widerspruch: zwei Staatsflaggen plus antiislamische Hetze „Mullahs ade – keine Moschee!“
Mit dabei: Filip Dewinter, Petra Edelmannová, Vertreter der FPÖ und der Lega Nord, aber auch „Deutsch-Stolz-Treu“ -Fans und andere Nazis.

Am 9. Mai trafen sich in Köln erneut Nazis, antiislamische RassistInnen und VertreterInnen der Neuen Rechten zu einem Kongress gegen die angebliche drohende Islamisierung Europas. Zu einer Demonstration erschienen rund 380 Personen. Dazu hatten unter anderem „pro Köln“ und „pro NRW“ aufgerufen, während zwei Bündnisse dazu aufgerufen hatten, dieses Treffen zu verhindern. Nachdem der Kongress an den Stadtrand verlegt worden war, schützte ein Aufgebot von knapp 6000 PolizistInnen zwar den Demonstrationsort der Rassisten, so daß der Kongress nicht verhindert werden konnte, wie dies noch am 20. September 2008 gelungen war. Weiterlesen „Köln: Polizei schützt Bündnis von IslamhasserInnen, Nazis und RassistInnen – große Gegendemonstration“

16.05.2009 Frankfurt: antiislamische Rassisten, Eva Herman, evangelikale Rechte starten gemeinsam in den Europa-Wahlkampf

Am kommenden 16. Mai wollen führende ExponentInnen der Partei AUF („Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland“ – ein Bündnis von RechtsabspalterInnen aus ÖDP, PBC und „Zentrum“) mit einer Veranstaltung ihren Europawahlampf beginnen, in dem Themen der sogenannten „Islamkritik“, eines reaktionären Familienbildes und einer verschwurbelt evangelikalen Weltsicht mit Ingredienzien wie Bibelfundamentalismus, Kreationismus und „messianisch“ aufgeheiztem Pro-Zionismus miteinander verbündet sind. Als Gaststars werden Eva Herman und H.P. Raddatz, ein islamophober Orientalist und Publizist, erwartet: erstere machte schließlich aufgrund heftiger Debatten zu ihren positiv verstehbaren Worten über die NS-Familienpolitik den Abgang aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, letzterer ist seit einiger Zeit einer der vielen „Islamkritiker“, an denen die Bundesrepublik mittlerweile eine bemerkenswerte Dichte aufweist. Hinzu kommen Gabriele Kuby und Martin Lohmann, beide aus der rechtesten Katholikenszene und bedingungslose Fans von „unserem“ Benedikt.
Für die Veranstaltung wird natürlich auch auf „Politically Incorrect“ geworben.
Ort und Zeit: 16. Mai, 11.00  bis 15.30 Uhr, Hotel Excelsior, Mannheimer Straße 7-9, Eintritt frei!

Rechter Nachwuchs: Ergebnisse einer kriminologischen Studie

Eine soeben vorgelegte repräsentativ-empirische Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zu Jugendlichen als Täter und Opfer von Gewalt sowie zur Frage des Rechtsextremismus im Jugendbereich kommt neben einer eher erfreulichen Entwicklung im Gewaltbereich unter anderem zu dem Ergebnis: Jugendliche stimmen heute in höherem Ausmaß migrantInnenfeindlichen und antisemitischen Positionen zu (Grafik 1, Grafik 2): „Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus prägen das Weltbild einer Minderheit von Jugendlichen; in einigen Gebieten fällt deren Ergebnis allerdings alarmierend hoch aus„, heißt es in der letzten von neun das Ergebnis zusammenfassenden Thesen der Studie. Nach einem Bericht von Spiegel-Online war selbst Bundesinnenminister Schäuble alarmiert über die Resultate der nicht zuletzt auch von seiner Politik mit zu verantwortenden Stimmung.

Protokoll der ANK-Sitzung vom 10. März / Aktivitäten und Termine

Auf ihrer Sitzung am 10. März 2009 diskutierte die ANK die folgende Tagesordnung:

  1. Naziaufmarsch in Mainz, 1. Mai
  2. Beteiligung an den Aktivitäten der Initiative NoNato RheinMain [Antimilitaristisches Aktionskomitee]
  3. Diskussion zur Frage des antiislamischen Rassismus
  4. Berichte: Freilassung Kevin Schnippkoweit
    Prozeß Hans Apel vs. Hans Christoph Stoodt
    Stand unserer Bündnisgespräche
  5. Umgang mit schriftlichen Austrittserklärungen von insgesamt sieben ehemaligen AktivistInnen der ANK  Weiterlesen „Protokoll der ANK-Sitzung vom 10. März / Aktivitäten und Termine“

pro Hessen – Gründung im Odenwald

Unter dem Namen „pro Odenwald“ hat sich ein regionaler Ableger der rassistischen und islamfeindlichen „pro-Bewegung“ im Odenwald gegründet – nach Hochtaunuskreis und Main-Kinzig-Kreis eine der ersten Unterorganisationen von „pro Hessen„. Der Landesverband läßt auf seine seit Monaten angekündigte Gründung noch warten. AntifaschistInnen im Odenwaldkreis gründeten vor Ort eine Antifaschistische Aktion und rufen zur Mitarbeit auf.

27. Januar, 18 Uhr: der ermordeten Roma und Sinti gedenken

Am 27. Januar, 18 Uhr findet an der Gedenktafel für die ermordeten Roma und Sinti in der Zeit des Nazifaschismus eine Kundgebung zur Erinnerung an die unbehelligten Organisatoren dieses Völkermords statt: Eva Justin und Karl Ritter, beide nach der Befreiung von 1945 ohne jede Strafverfolgung im Stadtgesundheitsamt Frankfurt tätig.

Veranstalter des Gedenkens: Roma-Union / Ort und Zeit: Braubachstraße 8 – 22
Text der Presse-Erklärung (Roma-Union)

BILD wirbt für „Odin statt Allah“

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NPD-Blog.Info weist darauf hin, daß auf BILD.de mit der Parole „Odin statt Allah“ geworben werden kann. Und zwar just auf einer Seite, auf der die Frage diskutiert wird: „Freie Nationalisten – wie gefährlich ist die Nazi-Gruppe?“ Eine wichtige Frage, nicht nur in Zeiten des Schnippkoweit-Prozesses oder des Angriffs auf Alois Mannichl. Das Blatt mit den großen Buchstaben kann sich diese Frage aber im Grunde sparen: haben dort die Nazis partiell bereits das Hausrecht inne? Weiterlesen „BILD wirbt für „Odin statt Allah““

Prozess gegen Kevin Schnippkoweit in Kassel beginnt

Am 17.  Dezember 2008 begann in Kassel der Prozeß gegen Kevin Schnippkoweit, der am 20. Juli am Neuenhainer See im Schwalm-Eder-Kreis auf eine schlafende Dreizehnjährige mit Bierflasche und Klappspaten eingedroschen hatte, die im Zelt eines solid – Camps übernachtete.
Zusammenfassung der meisten bisherigen Infos, Links zu einem Video von „Panorama“ und anderes hier.
[Update: Bericht vom ersten Prozesstag: Schnippkoweit erklärt sich für während der Tat unzurechnungsfähig …: NPD-Blog.info]
[Update 2: Antifaschistisches Video zum Fall Schnippkoweit]
Video vom ersten Verhandlungstag (HR)