Die heutige FR enthält eine Art Sympathiewerbungs-Home-Story aus dem zur „Neuen Rechten“ gehörenden „Identitären Zentrum“ in Karben, für das der Journalist Peter Hauff verantwortlich zeichnet. Dem Personenkreis um Weißmann, Kubitschek, Kositza, Lichtmesz, Menzel, Wolfschlag, Clemens und Konsorten, der um das „Institut für Staatspolitik“, die „Junge Freiheit“, die Zeitschrift Sezession, den Verlag Antaios, den Blog „Blaue Narzisse“ usw. versammelt ist, entsprang vor Jahren bereits die sogenannte „Konservativ-Subversive-Aktion“ (KSA), die in Frankfurt schon großartige Bauchlandungen hingelegt und zugleich ihre persönliche Nähe zum rechten Flügel der lokalen CDU um Erika Steinbach und Thilo Stratemann sowie zu Burschi-Kreisen und dem lokalen Matador der Freien Wähler, Wolfgang Hübner offenbart hat. Nach dem sang- und klanglosen Scheitern der mit vollen Backen begonnenen „ksa“ treibt man in den der „Konservativen Revolution“ verpflichteten Kreisen der Neuen Rechten nun seit einigen Monaten eine neue Sau durchs Dorf und klemmt sich an die „Identitären“, wobei man offenkundig auf der Welle der homophoben, antisemitischen und islamhassenden Bewegung von rassistischen Jungreaktionären in Frankreich mitsurfen möchte. Der erste Auftritt der Identitären in Frankfurt wirkte allerdings eher wie eine mißglückte Halloween-Scharade. Die zur Neuen Rechten gehörenden Wetterauer Identitären sind mit REPs, Pro-Bewegung und NPD in Hessen und darüber hinaus vernetzt. Sie sind, obwohl die FR das offenbar nicht kapiert, keineswegs harmlos, auch wenn sie als christlich-rechtsliberale Weißhemdenträger daherkommen. Zu ihren ideologischen Vorbildern gehören Autoren wie Armin Moeller van den Bruck, deren Version der Konservativen Revolution direkt zum offenen Faschismus führte, sie hatten nachweisbar in den vergangenen Jahren zB. bei Gelegenheit einer Demonstration gegen „Christenverfolgungen“ in sogenannten islamischen Staaten keine Berührungsängste mit den extrem fundamentalistischen „Pius-Brüdern“, deren Bischof Williamson die Shoah bekanntlich für eine Lüge hält – kein einmaliger Ausrutscher, sondern Programm im dem Abendland verpflichteten Rechtskatholizismus, der, ebenfalls programmatisch, immer schon einen guten Draht zur Neuen Rechten hatte. Das Welt- und Gesellschaftsbild der Neuen Rechten und der zu ihnen gehörenden Identitären ist ethnopluralistisch, also rassistisch, es ist patriarchal und homophob, anti-egalitär und elitär. Wie im sich damit überschneidenden Milieu der sogenannten „Islamkritiker“, zB. dem Rassistenblog „Politically Incorrect“ tagtäglich zu besichtigen ist es bis zur Menschenverachtung hasserfüllt gegen alles als „anders“ oder „fremd“ definierte. Die Mischung beider Komponenten, des Rassismus gegen vermeintlich feindliche Konkurrenten von „außen“ und der ins Elitäre gewendeten Abwehr gegen den befürchteten gesellschaftlichen Abstieg in Zeiten der Krise macht sie zu potentiellen Sprachrohren von Verunsicherung geschüttelter wildgewordener Kleinbürger, die bekanntlich beachtliches Agressionspotential entwickeln können. Da ist der Weg zum Faschismus wirklich nicht mehr weit, auch wenn man sich von Nazis verbal distanziert: Formen der Zusammenarbeit sind nachweisbar. So waren hochrangige Vertreter der Neuen Rechten wie Lichtmesz oder Kubitschek bei großen Naziaufmärschen wie dem in Dresden 2010 zu beobachten – auf Seiten der Faschisten, natürlich. Daß einzelne Vertreter der lokalen Identitären-Szene eher schlichte Gemüter zu sein scheinen hat nichts damit zu tun, daß sie für ein menschenverachtendes Welt- und Gesellchaftsbild stehen und dies auch offensiv propagieren werden. Wenn man sie läßt. Die antifaschistische Bewegung der Rhein-Main-Region wird sich ein „Identitäres Zentrum“ in Karben oder andernorts nicht gefallen lassen.
Kategorie: Rassismus
Zum 20. Jahrestag des Solinger Brandanschlags und der heutigen Berichterstattung in hr-info dazu
Am heutigen 20. Gedenktag des Solinger Brandanschlags sendete hr-info wie vermutlich die meisten anderen bundesdeutschen Medien auch mehrere Berichte zum Thema, die von der Mittäterschaft des VS-Spitzels Bend Schmitt geflissentlich absahen. Und dies angesichts des NSU-VS-Skandals.
Zu diesem Thema wurde deshalb eine Mail an die Redaktion von hr-info gesandt, die im Folgenden dokumentiert wird. Das in der Mail erwähnte Redemanuskript findet sich hier: Rede zum Gedenken an den Solinger Brandanschlag 1993_ 2012
Mail an hr-info:
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu Ihrer heutigen Berichterstattung am 20. Jahrestag des Solinger Brandanschlags vom 29.5.1993 möchte ich Kritik anmelden.
In der Zeit zwischen 06:00 und 07:00 Uhr sendeten Sie dazu ein Interview mit demjenigen Hörfunk-Redakteur des WDR – seinen Namen habe ich leider nicht behalten -, der laut Interview 1993 als erster Hörfunkjournalist am Brandort in Solingen war. Natürlich konnte er über die Hintergründe der Tat damals noch nicht das wissen, was heute bekannt ist: unter anderem nämlich, daß die drei neofaschistischen Täter mit Verbindungen zur Nazi-Kameradschaft „Bergische Front“ gemeinsam regelmäßig ein sogenanntes „kanakenfreies Training“ in der Gräfrather Kampfsportschule „Hap Kao“ absolviert hatten, wo sie nicht nur sportlich, sondern auch ideologisch im nazistischen Sinn geschult worden waren.
Ihr Lehrer dort war ein Mann namens Bernd Schmitt – ein Agent des Landesamts für Verfassungsschutz NRW.
Der Kollege des WDR wurde im Interview ausdrücklich nach seiner Ansicht zu möglichen Querverbindungen des Solinger Brandanschlags zum jetzigen NSU-Skandal befragt und gab zu Protokoll, er sehe außer der rassistischen Ideologie der Täter keine. Das ist sachlich falsch und zudem eine leider bezeichnende Verharmlosung – die Verharmlosung von tiefreichenden Verbindungen des deutschen Sicherheitsapparats, namentlich des Verfassungsschutzes, nicht nur in die Morde des NSU, sondern auch schon in Aktivitäten wie die, die in Solingen zu einem fünffachen Mord führten. Gerade werden im „Luxemburger Bombenlegerprozeß“ weitere Taten deutscher Sicherheitsdienste aufgearbeitet, zu denen, wie der Zeuge Andreas Kramer vor dem dortigen Gericht unter Eid aussagte, auch der Münchener Oktoberfestanschlag 1980 gehört – der Anschlag mit den meisten Todesopfern in der Geschichte der BRD überhaupt. Darüber wurde in hiesigen Medien zwar nur spärlich, aber doch zutreffend berichtet, es war zudem Gegenstand der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE) durch die Bundesregierung vor wenigen Tagen.
Zu Solinger Brandanschlag möchte ich Ihnen im Anhang darum die Rede senden, die ich im vergangenen Jahr anläßlich einer Gedenkveranstaltung zum Solinger Brandanschlag am Frankfurt-Bockenheimer Hülya-Platz gehalten habe. Der Platz ist nach der seinerzeit neunjährigen Hülya Genc benannt, dem jüngsten Todesopfer des Anschlags, die heute eine 29jährige Frau sein könnte.
Ich bin mir der Tatsache bewußt, daß sich meine Positionen nicht mit den allgemein vertretenen decken, glaube aber, daß alle Fakten, die in meinem Redebeitrag aufgeführt wurden, durch die an seinem Ende genannten Quellen gut abgesichert sind.
Als einer der SprecherInnen der Frankfurter Anti-Nazi-Koordination empfinde ich die heute morgen erlebte nur als oberflächlich zu bezeichnende Art, über ein Ereignis wie den Solinger Brandanschlag zu berichten, deshalb als bitter, weil schon seinerzeit, 1993, die öffentliche Überraschung zumindest behördlicherseits nur als Heuchelei bezeichnet werden kann. Man wußte sehr genau um die möglichen Gefahren – ja: niemand wußte besser als staatliche Stellen schon vor deren Tat über die Täter von Solingen Bescheid. Bitter ist das besonders deshalb, weil sich die öffentliche Überraschung und Erschütterung von 1993 im Jahr 2011 im größeren Maßstab exakt wiederholt hat – und sich heute wiederum herausstellt: diejenigen, deren Aufgabe es staatlicherseits wäre, solche Überraschungen zu verhindern, haben sie 1993 und auch im Fall des NSU überhaupt erst ermöglicht und vertuschen heute hektisch alle Spuren, die das belegen. Was aber mißlungen sein dürfte.
Der Opfer von Familie Genc angemessen zu gedenken heißt heute, alles dafür zu tun, daß sich Taten wie die, denen sie zum Opfer fielen, nicht wiederholen können.
Dazu gehört als erstes eine wahrheitsgemäße Berichterstattung auf der Ebene dessen, was man heute wissen kann.
Ich bitte Sie um eine Korrektur Ihres Berichts.
Mit Dank für Ihr Interesse,
3. Oktober: Hessen-NPD plant Störungen des „Tags der Offenen Moschee“
Seit heute mittag ist klar: die Hessen-NPD plant in etlichen Städten und Gemeinden des Landes, am 3. Oktober den in vielen Orten begangenen „Tag der Offenen Moschee“ zu stören. Für die Wetterau sind in Bad Vilbel und Friedberg sowie weiteren fünf Orten von jeweils 10 – 18 Uhr Informationsstände mit Lautsprecherwagen direkt vor Moscheen angemeldet.
Diese Anmeldungen müssen vor längerer Zeit bereits erfolgt sein, wurden aber erst heute bekannt. Offenbar wollten Behörden und Nazis sie zunächst nicht bekannt geben.
Für Frankfurt (Liste der Moscheen, die am Tag der Offenen Moscheen teilnehmen, gemeint ist Mittwoch, nicht, wie es in der Liste irrtümlich heißt, Montag, der 3.10.2012) ist bisher zumindest keine derartige Anmeldung bekannt geworden, was aber angesichts der geschilderten Desinformationspolitik der Behörden nichts heißen muß. Offenbar ist auch ein Jahr nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie, die sich ja vorwiegend gegen Muslime richtete, kein Umdenken staatlicher Stellen zu verzeichnen.
Angesichts der Kürze der Vorlaufzeit und der Unklarheit in Bezug auf die Situation in Frankfurt bitten wir alle AntifaschistInnen der Stadt, die Augen offenzuhalten bzw. die AntifaschistInnen in der Wetterau tatkräftig zu unterstützen!
BRD & „Nationalsozialistischer Untergrund“ – ein „einmaliger Vorgang“ feiert Silberne Hochzeit
Wir dokumentieren hier folgend einen Beitrag von Wolf Wetzel zur Frage der immer weitergehenden Vertuschungs- und Vernebelungsaktionen, was die BRD-Geheimdienste, Polizeibehörden sowie auch der Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe angeht. Eine Silberhochzeit steht an.
Ein ›einmaliger Vorgang‹ feiert Silberne Hochzeit – unter dem Dach der Abschirmdienste MAD, Verteidigungsministerium und Verfassungsschutz
Wieder sind wir Zeuge eines ›einmaligen Vorgangs‹, der sich wahrscheinlich jetzt zum 25. Mal durch die knapp einjährige Aufklärungsarbeit zieht: Bis zum September 2012 war Stand der Dinge, dass der Militärische Abschirmdienst/MAD keine Unterlagen geführt habe, die zur Aufklärung der NSU-Morde beitragen könnten. Diesen ahnungslosen Zustand teilte auch die oberste Dienststelle, das Verteidigungsministerium.
Jetzt erfahren wir zum 25. Mal, dass diese Auskünfte falsch waren und sind.
Das Einzige, was im letzten Jahr tatsächlich variiert, sind die unglaublichen Verrenkungen, diese massiven Behinderungen zu bagatellisieren. Der oberste Dienstherr der Bundeswehr und dessen Geheimdienstes MAD, Thomas de Maizière, bedauerte wie 25 Dienstherren zuvor und befand, dass sein Ministerium in dieser Angelegenheit »unsensibel« gehandelt habe. Abgesehen von dieser kleinen emotionalen Schwankung habe sich das Verteidigungsministerium nichts vorzuwerfen, schon gar nicht, dass es an der Verhinderung der Aufklärung aktiv mitgewirkt habe.
Was ist passiert und sollte unter keinen Umständen öffentlich werden? Weiterlesen „BRD & „Nationalsozialistischer Untergrund“ – ein „einmaliger Vorgang“ feiert Silberne Hochzeit“
24. November 2012: Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts
Einladung zum
Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts
Samstag, 24.11. 2012, 10 – 16 Uhr
Frankfurt, Türkisches Volkshaus, Werrastraße 29 (Nähe Westbahnhof)
Antifaschistische Gruppen und Aktivist_innen der Rhein-Main-Region haben in den vergangenen Jahren unterschiedliche Erfahrungen mit dem Auftreten von Nazis und der Polizei, aber auch unterschiedlichen Vorgehensweisen auf unserer eigenen Seite sammeln können.
Neben Erfolgen, an denen wir beteiligt waren, zum Beispiel der Verhinderung der Nazi-Aufmärsche in Dresden 2010 bis 2012, standen auch Niederlagen, haben wir immer wieder auch die staatliche Kooperation mit Nazis und polizeiliche wie juristische Repression gegen Antifaschist_innen erlebt.
Weiterlesen „24. November 2012: Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts“
Hübners Bäume wachsen (noch) nicht in den Himmel – zum sich anbahnenden Moscheebaustreit in Griesheim
Etwa hundert Personen erschienen gestern Abend, 22.8., im Frankfurt-Griesheimer Bürgerhaus zu der Veranstaltung „Griesheim am Scheideweg – liebenswerter Stadtteil oder Frankfurts Mekka? – Milli Görüs, Graue Wölfe und die anderen“, zu der die rassistischen „Freien Wähler“ Frankfurts um Wolfgang Hübner eingeladen hatten. Für Hübner dürfte das in etwa dem unteren Rand der Erwartungen entsprechen. Anwesend waren neben offen auftretenden Islamhassern wie etwa einem Herrn mit T-Shirt-Aufschrift „Wien 1683“ und Aktiven der Bürgerbewegung Pax Europa sowie dem offenbar unersetzlichen Möchtegern-Ex-Antifa Dominik E., der sich wieder mal als Teil von Hübners Sicherheitsapparat aufspielte, eine ganze Reihe von Menschen, die Hübner mit Handschlag begrüßte. Bei ihnen dürfte es sich um Parteimitglieder der Freien Wähler handeln. Aus Griesheim dürften etwa 40 bis 50 Personen den Weg in die Veranstaltung gefunden haben.
Wie vor zwei Jahren könnte sich damit erweisen, daß Griesheim für Hübners Politik ein eher hartes Pflaster ist. Weiterlesen „Hübners Bäume wachsen (noch) nicht in den Himmel – zum sich anbahnenden Moscheebaustreit in Griesheim“
Wolfgang Hübner erklärt Griesheim zum „Mekka Frankfurts“
Am kommenden Mittwoch, 22.8.2012, 19:00, machen die „Freien Wähler“ Frankfurts unter Anleitung von Wolfgang Hübner eine Veranstaltung unter dem Titel „Griesheim am Scheideweg – liebenswerter Stadtteil oder Frankfurts Mekka? – Milli Görüs, Graue Wölfe und die anderen“.
Als Referent ist Michael Höhne-Pattberg angkündigt, Ex-Grüner, der inzwischen auch schon bei der rassistischen „Bürgerbewegung Pax Europa“ aufgetreten ist. Mitglieder der Gruppe „Griesheimer Erklärung“ und AntifaschistInnen werden vor Ort sein, und gegen diese Veranstaltung Flugblätter verteilen.
Warum es aus antifaschistischer Sicht langfristig notwendig ist, sich um die Situation in Griesheim aktiv zu kümmern wird im folgenden kurz erläutert.
Weiterlesen „Wolfgang Hübner erklärt Griesheim zum „Mekka Frankfurts““
Landgericht Köln: Beschneidung ist „Körperverletzung“
Seit etwa 3000 Jahren werden Juden, seit etwa 1300 Jahren Muslime wenige Tage nach der Geburt oder später beschnitten. Trotz Jahrhunderten des Antijudaismus, des Antisemitismus und trotz Sho’ah hat nun das Landgericht Köln, ein deutsches Gericht, zu entscheiden gewagt: Beschneidung ist Körperverletzung.
„Politically Incorrect“ jubelt. (Auch der „Führer“ wäre begeistert gewesen.)
Ein weiteres Mal, wie schon im Fall des Schächtens, werden vordergründig tier- bzw. menschenrechtliche Bedenken gegen eine identitätsbildende, in religiöser Form überlieferte Praxis einer ethnisch-kulturellen Minderheit in Anschlag gebracht. Gemeint sind die Muslime, mitabgeurteilt werden die Juden.
Vielleicht führt ja die Erfahrung, wie heftig die “ israelsolidarische“ Rechte über dieses Urteil jubelt, zu einem Klärungsprozess über den Wert, den diese „Solidarität“ hat.
(Dieses Posting wird intensiv diskutiert, siehe unten. Einige weitere Kommentare können auch hier nachgelesen werden).
Rassistendemo vor einer Frankfurter Moschee massiv gestört aber nicht verhindert
Die Demonstration vor Pro-NRW, German Defence League und REPs vor der Falah-Moschee in Frankfurt Ginnheim konnte massiv gestört und behindert werden, fand aber wegen Polizeischutz dennoch statt. Viel gehört haben kann davon niemand: durch ständige Zwischenrufe, Sprechchöre, Megaphonquietschen gingen die „Wortbeiträge“ der Islamhasser weitgehend unter (Bericht FR). Es waren etwa 40 Demonstrant_innen gegen „den Islam“ gekommen, denen ca. 70 Gegendemonstrant_innen gegenüberstanden: Antifa und ANK, Student_innen der AdA, Schüler_innen, Metaller…
Im Lauf der Demo kamen erfreulicherweise immer mehr migrantische Jugendliche dazu und beteiligten sich auf unserer Seite. Es gab soweit bisher bekannt zwei Personenfeststellungen. Mindestens ein Redner der Islamhasser äußerte sich in absichtlich beleidigender und provozierender Weise über den Islam, er bejubelte die bekannten volksverhetzenden Mohammed-Karikaturen, ohne daß die anwende Polizei einen Grund zum Einschreiten sah.
Auf Grund der kurzen Mobilisierungsphase kann der Verlauf des Nachmittags als einigermaßen gelungen angesehen werden. Was wir dringend brauchen sind Absprachen, wie wir uns schneller und ohne lange Prozeduren über die verschiedenen Spektren hinweg im Fall solcher vergleichsweise kleinen Anlässe besser und effektiver vernetzen, von der Mobilisierung bis hin zum technischen Equipment.
23.6., 13 Uhr, Frankfurt, Raimundstraße 6: Rassistenauflauf in Frankfurt
Am kommenden Samstag, 23.6. wollen die Rassisten von der German Defence League, den REPs und Pro NRW um 14 Uhr in der Frankfurter Raimundstraße 6 vor einer Moschee unter dem Motto „Hasta la vista, Salafista“ demonstrieren: http://www.rephessen.de/?p=1074.
Frankfurter AntifaschistInnen treffen sich eine Stunde vorher am Ort des Geschehens.
Keine ungestörten Rassistenaufläufe in Frankfurt!
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt 2007 - 2015 