In ganz Hessen fielen, wie berichtet, die Heß-Mob-Veranstaltungen ins Wasser. In ganz Hessen? Nein – im tiefsten Mittelhessen paddelten vier mehr oder weniger aufrecht sitzende deutsche Glatzköpfe auf der Lahn, wedelten mit einer schwarz-weiß-roten und einer NPD-Fahne und gedachten auf einem in die Höhe gehaltenen Pappschild des gen Walhalla gefahrenen Führer-Stellvertreters, bevor sie von der Polizei aus dem Wasser gebeten wurden (HR-Bericht). Das muß der Mensch gesehen haben, Videolink *** (Update siehe unten).
Noch besser in Hanau. Auch hier kam kein Nazi, dafür standen etwa 150 AntifaschistInnen als Empfangskomitee bereit. Sie nutzten die Zeit, um Absprachen für die NPD-Veranstaltung am 5. September in Gelnhausen zu treffen. Bericht einer Antifaschistin aus Hanau, Hinweise für Gelnhausen, Termin für das nächste antifaschistische Vorbereitungstreffen: Weiterlesen „Wetzlar: Video vom Heß-Mob der NPD im Gummiboot / Hanau: AntifaschistInnen nutzen Heß-Mob-Verhinderung für Absprachen zum 5. September in Gelnhausen“
Kategorie: Termine
17. August: Nazis kündigen Flashmob-Aktion für Rudolf Hess an
Für den 17. August, 19 Uhr kündigen Nazis in insgesamt über 50 Orten der Republik Flashmob-Aktionen zu Ehren von Rudolf Hess an. Sie sollen überall um 19:30 Uhr beginnen. In Frankfurt: vor Galeria/Kaufhof (Zeil).
Dabei sollen zu genau diesem Zeitpunkt alle TeilnehmerInnen zusammenkommen und „wie versteinert stehenbleiben“ (sic!).
Um 19:33 sollen dann die letzten Worte von Rudolf Hess vorgelesen werden, in denen es blasphemischerweise heißt:
„Stünde ich wieder am Anfang, würde ich wieder handeln wie ich handelte, auch wenn ich wüsste, dass am Ende ein Scheiterhaufen für meinen Flammentod brennt. Gleichgültig was Menschen tun, dereinst stehe ich vor dem Richterstuhl des Ewigen. Ihm werde ich mich verantworten, und ich weiß, er spricht mich frei.“
Um 19:35 sollen alle wieder auseinander gehen.
Das Ganze soll allen Ernstes „mit einer Atomuhr“ synchronisiert werden (http://www . 17august . info/).
Es kursieren bereits völlig berechtigte Aufforderungen, diese Feierlichkeiten zu Ehren eines NS-Verbrechers zu verhindern. Gut möglich, daß dort niemand lange „wie versteinert“ stehenbleiben kann …
[Vorzügliche Idee für die Gegenaktionen: http://www.anti17august.info/!]
Vor zwei Jahren: Suizid aus Angst vor Abschiebung. Am 23.7. Prozess gegen einen in den Vorgang verwickelten Psychiater
Am kommenden Donnerstag, dem 23.7.2009, findet vor dem Frankfurter Amtsgericht der Prozess gegen den Psychiater Heinrich Willmer statt. Er war 2007 Gutachter für die JVA Kassel und attestierte dem Abschiebehäftling Mustafa Alcali trotz eines vorherigen Selbstmordversuchs des Flüchtlings und der Warnungen behandelnder Ärzte vor der Suizidgefahr im Falle einer Abschiebung mittels ärztlichem Gutachten „Reisetauglichkeit“. Weitere Infos und Links – auch im Zusammenhang mit dem kürzlich erfolgten Versuch mehrerer Häftlinge der JVA Ingelheim, sich gegen eine weitere Abschiebung zu wehren: Weiterlesen „Vor zwei Jahren: Suizid aus Angst vor Abschiebung. Am 23.7. Prozess gegen einen in den Vorgang verwickelten Psychiater“
Darmstadt: Prozess gegen Alt-Nazi eingestellt / Protestdemonstration am kommenden Sonntag
Wie erst jetzt bekannt wird, hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt bereits im Februar 2009 den Prozess gegen Heinrich Schubert eingestellt. Heinrich Schubert wurde von der Militärstaatsanwaltschaft in Turin wegen „Mordes an italienischen Staatsbürgern“ in Chiuso Pesio in der norditalienischen Provinz Cuneo verantwortlich gemacht und angeklagt. Schubert war Kommandant einer berittenen Aufklärungseinheit der 34. Division der Wehrmacht, die vor allem zur Partisanenbekämpfung in der Region stationiert war. Als Grund für das Prozessende wurde „Mangel an Beweisen“ angeführt. Eine offizielle Erklärung der Staatsanwaltschaft allerdings gab es nicht. Es folgt eine ausführliche Presse-Erklärung der Anti-Nazi-Koordination Darmstadt und Aufruf zu einer Demonstration am Sonntag, 17. Mai, 12 Uhr:
25. Mai: Veranstaltung zur „Kapitalismuskritik von rechts“
Die attac-Campus Gruppe lädt für den 25. Mai, 18.30 Uhr zu einer Veranstaltung „Rechte Kapitalismuskritik und Attac- Positionen in der Finanzmarktkrise“ in das KOZ (Campus Bockenheim) ein.
Es sprechen Holger Oppenhäuser und Deborah Ruggieri.
„Letzte Infos“ gegen Nazi-Aufmarsch in Mainz
Das Anti-Nazi-Bündnis „Wir stellen uns Quer“ in Mainz hat letzte, wichtige Infos für den 1. Mai auf seiner Blogseite veröffentlicht:
Kundgebungen
08:30 – Haupteingang der Universität
08:30 – Münsterplatz
EA-Nummer
0176 – 66 44 82 69
Infotelefon
0177 – 97 47 939
Wap-Ticker, Internet-Ticker, RSS-Feed
Wap-Ticker: http://linksunten.indymedia.org/de/mz
Internet-Ticker: http://linksunten.indymedia.org/de/ticker/mainz
RSS-Feed: http://linksunten.indymedia.org/de/ticker/mainz/feed
Nazi-Aufmarsch in Mainz am 1. Mai wieder genehmigt
Der Nazi-Aufmarsch in Mainz am 1. Mai ist nun wieder erlaubt. Wie bereits vermutet, hat das Verwaltungsgericht Mainz einem Antrag der Nazi-Veranstalter gegen das von der Stadt Mainz verhängte Demonstrationsverbot zum 1. Mai stattgegeben (s. SWR: „Rechtsextremer Aufmarsch darf stattfinden„). Ob die Stadt Beschwerde einlegt, ist noch nicht klar. Sicher dagegen ist, daß die Gegenmobilisierung nach wie vor weitergeht: “Kein Naziaufmarsch in Mainz – Wir stellen uns quer!”
Das Bündnis „Wir stellen uns quer“ wird am 1. Mai zwei Kundgebungen ab 7:30 Uhr gegen die angekündigte Nazi-Demonstration durchführen. Um Propagandaaktionen für die menschenfeindliche Nazi-Ideologie zu verhindern, ruft das Bündnis aus Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien, Antifa-Gruppen und weiteren Organisationen zu friedlichem und entschlossenem Widerstand auf. „Je mehr Teilnehmende die Gegenkundgebungen haben, desto größer ist die Chance, die Nazis unverrichteter Dinge nach Hause zu schicken“, appelliert das Bündnis an die Bevölkerung:
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60 Jahre NATO – 60 Jahre Imperialismus, Krieg und Repression / Protestaktionen
Anfang des kommenden Monats stehen in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg die Feierlichkeiten zum 60. Gründungsjubiläum der NATO bevor. US-Präsient Obama, der soeben die Kampfzone des Imperialismus auch offiziell auf Pakistan ausgedehnt hat, wird erwartet. Aber ebenso werden zahlreiche Protestdemonstrationen und Aktionen deutlich machen, daß es überall Widerstand gegen die NATO gibt. NATO – das hieß und heißt: Jahrzehnte kalter Krieg unter Einbeziehung der ehemaligen Eliten des Nazifaschismus. NATO – das heißt heute: imperialistische Aggression nach außen und Repression nach Innen, Entgrenzung des Krieges unter dem propagandistischen Stichwort der „Terrorbekämpfung“. NATO – das heißt: „Zivil-Militärische Zusammenarbeit„, Militäreinsätze im Inneren, Polizeieinsätze im Ausland, das heißt deutsche Kriegsbeteiligung in Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan am Horn von Afrika. Die Anti-NaziKoordination ist Teil des regionalen No-NATO Aktionsausschusses. Wir rufen dazu auf: beteiligt Euch an den Aktionen gegen das NATO-Jubiläum! Fahrt mit nach Strasbourg! Aufruf, Blockadetraining, Abfahrtszeiten von Bussen, Hintergründe: Weiterlesen „60 Jahre NATO – 60 Jahre Imperialismus, Krieg und Repression / Protestaktionen“
Wolfgang Hübners Gedenken
Wolfgang Hübner (BFF), Ex-Bündnispartner von Horst Mahler, möchte am 22. März des 65. Jahrestags der Zerstörung der Frankfurter Altstadt durch einen Luftangriff der Anti-Hitler-Koalition gedenken. Zu einer geschichtsrevisionistischen Menschen- und Lichterkette ruft der deutschnationale Stadtverordnete seine Getreuen am kommenden Sonntag, ab 18 Uhr zum Technischen Rathaus: „Ab 18.00 Uhr werden sich alle Anteil nehmenden Frankfurter zwischen Dom und Römer rund um die Gedenkplatte vorm Technischen Rathaus versammeln, um Lichter zur Erinnerung an die Toten, an die damals an Leib und Seele verwundeten Menschen und an die zerstörte Altstadt anzuzünden“ heißt es in einer Pressemitteilung von Hübners Club, während es in einer zweiten Mitteilung heißt, es sei „Frankfurts Schande„, daß Magistrat und Öffentlichkeit keine offizielle Trauerfeier an diesem Tag veranstalten: „offiziell geht die Stadt mit dem Gedenktag in geradezu schändlicher Weise lieblos, verkrampft und geschichtsvergessen um“ beschwert sich Hübner.
[update: zu den Ereignissen rund um die Veranstaltung vgl. einen Bericht in der FR]
28. März: auf die Straße gegen Krieg und Krise! Kommt zum antimilitaristischen Block!

Gesamtkunstwerk: Die Deutsche Bank als Abwrackfall und das Transparent einer Greenpeace-Aktion: „Wäre die Welt eine Bank, hättet ihr sie längst gerettet!“
(Frankfurt, 16. März 2009)
Eine Greenpeace-Aktion an den sanierungsbedürftigen Frankfurter Türmen der Deutschen Bank hat heute morgen einen heftigen Feuerwehr-Einsatz verursacht.
Diese Aktion erinnert erneut an die in wenigen Tagen, am 28. März bevorstehende Doppeldemonstration in Frankfurt und Berlin „Wir zahlen nicht für Euere Krise!“
Noch einmal wollen wir hiermit dazu aufrufen: geht mit uns auf die Straße gegen Krieg und Krise!
Beteiligt Euch am antimilitaristisch-antikapitalistischen Block in dieser Demonstration!
Treffpunkt:
12 Uhr, Kaiserstraße / Ecke Elbestraße (Nähe Hauptbahnhof)
ab 10:30 Aufbau des Lautsprecherwagens dort – Hilfe erwünscht!
[update: Mobilisierungsveranstaltung mit dem US-Deserteur André Sheperd, dem linken Gewerkschafter Tom Adler (IG Metall), einer Aktivistin der bevorstehenden NoNato-Aktionen in Strasbourg und einem Vortrag zur NATO-Sicherheitsdoktrin findet am kommenden Freitag, 20.3., ab 19:30 Uhr im Studierendenhaus Frankfurt statt. Hier wird über alle bevorstehenden Aktivitäten ausführlich informiert. Ausführlicher Einladungstext:]
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