Das Bündnis 8. Mai existiert in Frankfurt seit einem Jahr. Zu ihm gehören eine Reihe antifaschistischer, migrantischer und Jugendorganisationen. Auch die Anti-Nazi-Koordination arbeitet im Bündnis mit.
Ab dem kommenden Samstag gibt es in einem Veranstaltungszelt an der Frankfurter Hauptwache eine Serie von Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Dabei geht es um die Geschichte des 8. Mai, die gegenwärtige Situation in der Ukraine und die Rolle der BRD dabei, es geht um den faschistischen Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai 2014, der mindestens 48 Menschen das Leben kostete, um die aktuelle Krise der antifaschistischen Bewegung hierzulande und deren Perspektiven. Am 8. Mai rufen wir zu einer Demonstration auf (Aufruf) – anschließend feiern wir gemeinsam mit der VVN auf dem Römerberg. Zum Schluß gibt es am 9. Mai ein HipHop-Konzert auf der Hauptwache. Das komplette Programm mit allen Terminen und Zeiten kann hier angeschaut werden.
Kommt zahlreich, bringt Eure Freundinnen und Freunde mit, diskutiert mit uns, schaut Euch die Ausstellung und den Film an, nehmt an den Aktionen teil, lernt neue MitstreiterInnen, Genossinnen und Genossen, kennen, und feiert mit uns den Sieg der internationalen antifaschistischen Solidarität über Nazideutschland – wer nicht feiert, hat verloren!
Kategorie: Veranstaltung
Bruchköbel, 29. März, 13 Uhr: Nazis antifaschistische Platzverweise erteilen!
[letzte Info:
AntifaschistInnen aus dem Raum Frankfurt treffen sich zur gemeinsamen Bahnfahrt nach Bruchköbel am 29.3., Hauptbahnhof, 11:45 Uhr, Gleis 14]
Schon im Januar stand fest, daß der Antifaschistische Ratschlag Rhein-Main am 29.3. in Bruchköbel die dortigen AntifaschistInnen dagegen unterstützen wird, daß erneut Nazis den Versuch unternehmen, sich in die Auftaktveranstaltung zum hessischen Ostermarsch einzureihen.
Die Veranstalter des Ostermarsch weisen seit Jahren darauf hin, daß sie das selbstverständlich nicht wollen. Immer wieder versuchten es Nazis in den vergangenen Jahren, zum Teil mit Erfolg, weil von der Polizei regelmäßig nach Kräften unterstützt, diese Forderung zu ignorieren. So auch letztes Jahr.
In diesem Jahr haben daraufhin die Hanauer Friedensplattform und ihre BündnispartnerInnen einen Aufruf zur Ostermarschveranstaltung formuliert, der – wie schon in den Vorjahren, aber nun noch deutlicher – jede Anwesenheit von Nazis auf ihrer Veranstaltung am 29.3. ausschließt. Sie kündigen zugleich Mittel des zivilen Ungehorsams an, sollten Nazis und /oder Polizei dieser klar geäußerten Ausladung aller Nazis zuwiderhandeln. Es wurden inzwischen zwei Aktionstrainings durchgeführt, die die praktische Umsetzung dieser Ankündigung vorbereiten sollen.
Erste Kooperationsgesprächskontakte mit der Polizei weisen darauf hin, daß erneut versucht werden soll, Nazis mit Hilfe von Staatsbediensteten die Möglichkeit zu erzwingen, an einer Veranstaltung teilzunehmen, deren InitiatorInnen zuvor genau das ausdrücklich abgelehnt haben. Erneut erweist sich die Polizei als anti-antifaschistisch. Auch im Jahr 2 nach der partiellen Aufdeckung des NSU-VS-Skandals ändert sich daran nichts. AntifaschistInnen können ihr Anliegen nur selbst durchsetzen.
Die Auftaktveranstaltung zum Ostermarsch beginnt offiziell um 14 Uhr in Bruchköbel, Freier Platz (S-Kurve der Hauptstraße). AntifaschistInnen sind dringend gebeten, um 13 Uhr da zu sein.
Kommt zahlreich, in Bezugsgruppen und bereitet Euch vor!
10. November: bundesweite Demonstration für die Auflösung des Verfassungsschutzes / Info- und Mobilisierungsveranstaltung
Am 4.11.2011 flog die braune Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ auf. So sehr die staatlichen Sicherheitsbehörden auch versuchten, einen Nebelvorhang über die jahrelange Mordserie der Naziterroristen des NSU zu werfen, ist dennoch heute gesichert: es hätte den NSU ohne finanzielle, technische, und juristische Hilfe und Absicherung seitens des Verfassungsschutzes (VS) nie geben können. Aus diesem Grund wird am 10. November 2012 eine bundesweite Demonstration vor der Zentrale des VS in Köln stattfinden. Auch Frankfurter Antifaschist*innen werden sich daran beteiligen.
ACHTUNG – Die ursprünglich auch hier angekündigte Informations- und Mobilisierungsveranstaltung am 7.11. muss wegen Absage von Referent*innen leider entfallen!
24. November 2012: Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts
Einladung zum
Rhein-Main-Ratschlag gegen Rechts
Samstag, 24.11. 2012, 10 – 16 Uhr
Frankfurt, Türkisches Volkshaus, Werrastraße 29 (Nähe Westbahnhof)
Antifaschistische Gruppen und Aktivist_innen der Rhein-Main-Region haben in den vergangenen Jahren unterschiedliche Erfahrungen mit dem Auftreten von Nazis und der Polizei, aber auch unterschiedlichen Vorgehensweisen auf unserer eigenen Seite sammeln können.
Neben Erfolgen, an denen wir beteiligt waren, zum Beispiel der Verhinderung der Nazi-Aufmärsche in Dresden 2010 bis 2012, standen auch Niederlagen, haben wir immer wieder auch die staatliche Kooperation mit Nazis und polizeiliche wie juristische Repression gegen Antifaschist_innen erlebt.
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Wolfgang Hübner erklärt Griesheim zum „Mekka Frankfurts“
Am kommenden Mittwoch, 22.8.2012, 19:00, machen die „Freien Wähler“ Frankfurts unter Anleitung von Wolfgang Hübner eine Veranstaltung unter dem Titel „Griesheim am Scheideweg – liebenswerter Stadtteil oder Frankfurts Mekka? – Milli Görüs, Graue Wölfe und die anderen“.
Als Referent ist Michael Höhne-Pattberg angkündigt, Ex-Grüner, der inzwischen auch schon bei der rassistischen „Bürgerbewegung Pax Europa“ aufgetreten ist. Mitglieder der Gruppe „Griesheimer Erklärung“ und AntifaschistInnen werden vor Ort sein, und gegen diese Veranstaltung Flugblätter verteilen.
Warum es aus antifaschistischer Sicht langfristig notwendig ist, sich um die Situation in Griesheim aktiv zu kümmern wird im folgenden kurz erläutert.
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Die NPD und das liebe Geld…
Neues von der NPD. Ja, die scheint es wirklich noch zu geben, was ja wohl vermutlich auch mit Geld zu tun haben könnte. Irgendwer muss die Knete des VS ja ausgeben.
Nun aber wird es wirtschaftswissenschaftlich-philosophisch. Die NPD entdeckt die Geldtheorie. Und das geht so: „Da das Geld keinen Gegenwert besitzt wird der Wert des Geldes durch die Menge des Geldes, welches im Umlauf ist, festgelegt.“
Demzufolge wäre das wertvollste Geld ein zwar an sich wertloses Etwas,von dem es aber nur ganz wenig gibt. Aha.
So steht es wortwörtlich im Aufruf der Hessen-NPD für ihre Demonstration am 1. Mai 2013 vor der Europäischen Zentralbank, in dem „alle aufrechten Deutschen“ aufgefordert sind, gegen das „assoziale (sic!) Wirtschaftssystem„, das laut NPD hierzulande herrscht, zu protestieren und zugleich den „Südländern“ (Sarazzin) eins mitzugeben, für deren „Pleitestaaten … wir nicht haften wollen„.
Dafür würden die sich auch heftigst bedanken, wenn die NPD für sie haften wollte. Und das auf der Basis ihrer eher rustikalen Kraut- und Rüben-Vorstellungen davon, was Geld ist …
Aber egal. Zu dieser Demo wird es sowieso nicht kommen.
11.6., 15 Uhr, Paulsplatz: Na endlich!!! Der Schwarze Block kommt!
Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen *Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen * Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen *
Die Frankfurter Stadtregierung unter der Regentschaft von Petra Roth/CDU hatte allen BewohnerInnen und Schaulustigen für die Blockupy-Tage im Mai 2012 „über 2.000 Gewaltbereite“, also einen zu allem fähigen Schwarzen Block versprochen.
Am ersten Tag der Blockupy-Tage kam er nicht, die Stadtregierung bewies Irrsinn und begründete deren Abwesenheit mit der Anwesenheit von über 5.000 vermummten und schwerbewaffneten Polizisten.
Am nächsten Tag wurde von der Polizei das Banken- und Geschäftsviertel hermetisch abgeriegelt, um zu verhindern, dass dies Blockupy gelingt. Wieder wurden uns über 2.000 Gewaltbereite versprochen. Nun war selbst die FAZ ziemlich enttäuscht: »Von den ›2.000 Gewaltbereiten‹, deren Kommen von staatlicher Seite zugesichert worden war, keine Spur.« (FAS vom 20.5.2012).
Wieder warteten BewohnerInnen und Schaulustige vergeblich auf dieses schwarz-grüne Armageddon.
Es blieb noch der Samstag, der Tag, an dem die Demokratie einmal eine Ausnahme machte und ein Auge zudrückte: Es durfte demonstriert, ein letztes Mal gehofft, ein letztes Mal angekündigt werden: ›Wir müssen noch immer mit bis zu 2.000 Gewaltbereiten aus der linken Szene kalkulieren‹, ließ der Polizeisprecher das ungeduldige, leicht murrende Publikum wissen.
Dann waren die Blockupy-Tage vorbei und viele hochgesteckte Erwartungen blieben auf der Strecke. Wo blieb der Schwarze Block? Hatte er sich bei der Anfahrt verfahren? Hatte er zuviel Gepäck dabei? Hatte er etwas besseres zu tun?
Nun klärt sich alles auf:
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„Frankfurt auf dem Weg in den Polizeistaat“ – Pressekonferenz am 25.5.2012
Am 25.5.2012 fand im Büro der LINKEN Frankfurt eine Pressekonferenz statt, die sich mit den Grundrechtseinschränkungen und Rechtsverstößen von Polizei und Behörden sowie mit den vorliegenden Urteilen des Verwaltungsgerichts Frankfurt, des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sowie des Bundesverfassungsgerichts beschäftigte, zu denen es während der Blockupy-Aktionstage kam.
Dabei sprachen Rechtsanwältin Dr. Natalie Krieger, die das Blockup-Bündnis juristisch in der Frage der Versammlungsverbote vertrat undRechtsanwalt Markus Künzel, der über die juristischen Auseinandersetzung im Zusammenhang der Hunderte Aufenthaltverbote berichtete.
Stephan Kranich und Hans Christoph Stoodt sprachen für die Anti-Nazi-Koordination und bekräftigten die Position der ANK, beim Verhalten der Behörden und der Polizei habe es sich um polizeistaatliche Maßnahmen und nicht um „überzogenes“ Handeln aufgrund falscher Gefahrenprognosen gehandelt, wie es derzeit weitgehend dargestellt wird.
Wir sind viel mehr gemeinsam der Auffassung: das Beschreiten eines polizeistaatlichen Wegs mit erheblichen Grundrechtsverletzungen und Rechtsverstößen von Polizei und Behörden, unterstützt durch die Gerichte und flankiert durch eine über lange Zeit völlig unkritische Medienlandschaft richtete sich bewußt und kalkuliert gegen ein sozial und politisch breit aufgestelltes Bündnis genau darum, weil es diese Breite hatte, die offenbar als gefährlich eingeschätzt wurde. Weiterlesen „„Frankfurt auf dem Weg in den Polizeistaat“ – Pressekonferenz am 25.5.2012″
Frankfurt/Main, 1. Mai 2013: Nazis gemeinsam entschlossen blockieren!
Gemeinsam mit anderen Aktivist*innen des Antifaschistischen Ratschlags Rhein-Main setzen wir die Arbeit zur Mobilisierung gegen die von Nazis zum 1. Mai 2013 angekündigte Kundgebung an der EZB fort.
[update: das nächste Treffen findet am Mittwoch, 24. April, 19 Uhr im Türkischen Volkshaus statt.]
Der Antifaschistische Ratschlag arbeitet auf der Basis seines Aufrufs zur Verhinderung des Naziaufmarschs zusammen.
Dieser Aufruf wird inzwischen von über 100 Organisationen und Gruppen, Parteien und Initiativen des Rhein-Main-Gebiets unterstützt (PDF: Aufruf 1.Mai mit UnterstützerInnen Stand 5.März).
Die Liste der Unterstützer*innen wächst ständig weiter. Sie wird hier täglich aktualisiert aufgeführt.
Damit handelt es sich schon jetzt um das seit vielen Jahren breiteste antifaschistische Aktionsbündnis der Region, das Einzelgewerkschaften des DGB, Parteiorganisationen der DKP, der GRÜNEN, der LINKEN und der SPD, migrantische, ökologische, antifaschistische und antirassistische Initiativen, Bündnisse wie die Interventionistische Linke, anarchistische und kommunistische Gruppierungen und viele andere umfasst.
Es haben sich Arbeitsgruppen zu verschiedenen Aspekten der Arbeit konstituiert, die eigenständig arbeiten.
[update2: ein erster Probelauf für die derzeitige Handlungsfähigkeit des Bündnis wird der 29. März in Bruchköbel sein.]
[update3: es werden zwei Aktionstrainings stattfinden:
14.4 und 28.4, jeweils von 13 – 19 Uhr im Festsaal des Studierendenhauses der Goethe-Universität (Campus Bockenheim), 1. Obergeschoss.
Alle AntifaschistInnen sind auf der Basis von Aufruf, Aktionskonsens und Arbeitsgrundlage (siehe unten) zur Mitarbeit willkommen!
Vorgeschichte: Weiterlesen „Frankfurt/Main, 1. Mai 2013: Nazis gemeinsam entschlossen blockieren!“
6. Juli: „Neonazistrukturen in Bergen-Enkheim und im Rhein-Main-Gebiet“
Eine Veranstaltung am 6. Juli, 19:30, Saalbau Volkshaus Enkheim, Borsigallee 40, wird über die seit einem knappen Jahr zunehmend aktive Nazistrukturen in Bergen-Enkheim sowie in der gesamten Region informieren. Gemeinsam sollen die vorliegenden Infos veröffentlicht und gemeinsame Handlungsperspektiven diskutiert werden. Personen des rechten Spektrums sind unerwünscht.


