„Vom Polizeigriff zum Übergriff“ – Ausstellungseröffnung am 20.4.2008, 20 Uhr, Club Voltaire

2008 Ffm-Ausstellung Ausstellungseröffnung
20.4.2008, 20 Uhr, Club Voltaire

mit den Gruppen AK Recht, Anti-Nazi-Koordination, Antifa, EA Frankfurt, Hessischer Flüchtlingsrat, Initative „Notstand der Republik“ und andere.

Erfahrungsberichte zum Thema Polizeirepression in den letzten Jahren und Diskussion über geeignete Gegenmaßnahmen.

.

FAZ und Polizei grummeln im Vorfeld einer Demonstration gegen Polizeirepression

keine freunde keine helfer demo ffm 2008 Was macht die Polizei, wenn eine Demonstration gegen Polizeirepression angemeldet wird? Eine spannende Frage, auf die es am kommenden Samstag ab 16 Uhr, Frankfurt Bornheim-Mitte, eine allen sichtbare Antwort geben wird. Erinnern wir uns: am 7. Juli riefen etwa 600 Nazis, davon etwa 150 mit Basecaps, Schals, Sonnenbrillen unkenntlich gemacht, also „vermummt“, und außerdem, wie Bilder zB. in BILD bewiesen, mit gepolsterten Handschuhen „passiv bewaffnet“, unter dem Schutz der anwesenden etwa 8000 PolizeibeamtInnen: „BRD, Judenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt!“ oder auch „Gegen Demokraten helfen nur Granaten!“ (und noch einiges andere). Die Staatsanwaltschaft Frankfurt erklärte dies alles in einem Gespräch in der Staatsschutzabteilung der Frankfurter Polizei am 18. Oktober 2007 für „nicht strafbar„. Das von den Nazis geklaute Original des oben zuerst genannten Sprechchores dürfte allgemein bekannt sein. Mal sehen, wie die Polizei sich verhält, wenn, was ja denkbar wäre, zum Beispiel nicht die oben zitierte Naziversion, sondern dieses Original gerufen werden sollte, in der nicht, wie in Frankfurt offenbar staatsanwaltschaftlich erlaubt, „die Juden“, sondern Polizei und Staat, wie es sonst immer heißt, „verunglimpft“ werden! Pressemitteilung der Veranstalter der Demonstration am kommenden Samstag: Weiterlesen „FAZ und Polizei grummeln im Vorfeld einer Demonstration gegen Polizeirepression“

12. April: Demonstration gegen zunehmende Polizeirepression

keine freunde keine helfer demo ffm 2008 Im Rahmen der Kampagne „Keine Freunde – keine Helfer“ der Jugendantifa Frankfurt findet am kommenden Samstag, 12. April ab 16 Uhr, Bornheim Mitte, eine Demonstration gegen die zunehmende Repression der Polizei statt (Aufruf PDF). Die Anti-Nazi-Koordination hat im Zusammenhang ihrer Beschäftigung mit dem Vorgehen der Polizei in den letzten Monaten (Alternativer Polizeibericht 2007) beschlossen, diese Demonstration zu unterstützen und ruft dazu auf: kommt zur Demonstration, um Unmut über ein Polizeiverhalten deutlich zu machen, ohne das es in Frankfurt keine Nazi-Aufmärsche geben könnte!

20. April bis 11. Mai: Ausstellung „Vom Polizeigriff zum Übergriff“ im Frankfurter Club Voltaire

2008 Ffm-Ausstellung Vom 20. April bis 11. Mai zeigt die Anti-Nazi-Koordination im Frankfurter Club Voltaire, Kneipenraum (Kleine Hochstraße), die Ausstellung „Vom Polizeigriff zum Übergriff“ (Näheres zu dieser Ausstellung hier). Sie wird eröffnet durch einen gemeinsamen Abend verschiedener Gruppen (Ausstellungserföffnung: Sonntag, 20. April, 20 Uhr) , die in den vergangenen Monaten immer wieder auf die zunehmende Polizeirepression hingewiesen haben. Nach kurzen Beiträgen aus den entsprechenden Erfahrungen dieser Gruppen wird es eine Diskussion zum gemeinsamen Vorgehen gegen die derzeitige Entwicklung des Polizeiverhaltens geben. Alle AntifaschistInnen sind herzlich eingeladen!

Geheim-Polizei Frankfurt? Ein Magistratsbericht zur NPD-Demonstration am 7.7.07

NoNPD Die Frankfurter Polizei weigert sich weiterhin beharrlich, die Kosten ihres Einsatzes zum Schutz der NPD-Demonstration am 7.7.07 in Frankfurt zu nennen und macht sich damit selber zu Geheim-Polizei. Das geht aus einer Antwort des Frankfurter Magistrats hervor, der jetzt über 40 Fragen des Frankfurter NPD-Stadtverordneten Krebs beantworten soll. Die Nichtbeantwortung der Frage nach der Höhe der Kosten für die Demo der NPD legt den Verdacht nahe, daß die am 9. Juli in der FAZ genannte Summe von 20 Millionen Euro (!), der im Übrigen nie öffentlich widersprochen worden war, der Realität entspricht. Kosten dieser Art sind natürlich politisch höchst problematisch und legen die Frage nach den Hintergründen derartiger Irrsinnsaktionen der hessischen Polizei sowie der politisch Verantwortlichen dafür nahe. Der Magistratsbericht nähert sich in seiner Sprache der NPD-Diktion stellenweise an. So wird unter anderem behauptet, am S-Bahnhgof Rödelheim hätten sich 500 „gewaltbereite Linksextremisten“ aufgehalten. Vermutlich rechnet hierzu der Magistrat die gewerkschaftlich organisierten Betriebsräte, Studierende, SchülerInnen und viele anderer, die an dieser Stelle erfolgreich die Schienen blockieren konnten. Es ist empörend, dass der Magistrat unkommentiert die Sprech- und Sichtweise der dahinterstehenden NPD-Anfrage übernimmt.
Der Magistratsbericht steht am am Dienstag, den 8.4. auf der Tagesordnung des OBR 7 (19.30 Uhr im kath.Gemeindehaus Alexanderstraße 24).

Frankfurter Kampagne gegen Polizeirepression geplant / Protokoll der Sitzung vom 18. März

Die Anti-Nazi-Koordination wird sich in den kommenden Wochen schwerpunktmäßig mit der Auswertung ihrer Arbeit in den vergangenen Monaten und der weiteren Planung ihrer Arbeit beschäftigen. Gemeinsam mit anderen werden wir uns an einer Kampagne gegen Polizeirepression beteiligen. Außerdem wollen wir unsere Gesprächsserie mit anderen Gruppierungen fortsetzen.
Termin der nächsten Sitzung: Montag, 14. April, 19 Uhr, Türkisches Volkshaus. Protokoll der Sitzung mit Einzelheiten der oben genannten Aktivitäten: Weiterlesen „Frankfurter Kampagne gegen Polizeirepression geplant / Protokoll der Sitzung vom 18. März“

10. – 14. April: Internationales antifaschistisches Jugendtreffen in Weimar und Buchenwald

KZ Buchenwald MahnmalNie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. (Schwur von Buchenwald)

Auf der Basis dieser Forderungen treffen sich vom 10. – 14. April in Weimar und dem ehemaligen KZ Buchenwald Jugendliche aus vielen Ländern zu einem von der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) getragenen antifaschistischen Workshop. Nähere Informationen: Weiterlesen „10. – 14. April: Internationales antifaschistisches Jugendtreffen in Weimar und Buchenwald“